Arbeitsamt-TV.de  Das ultimative ArbeitslosenKino  
Lustige, gruselige und tröstliche Tonfilme aus der Arbeits(losen)welt

Jobcenter Bibliothek

Freitag, 3. Dezember 2010

Hartz IV-Reformen verfassungsrechtlich bedenklich?

Hartz IV Neuregelungen verfassungswidrig?


Hartz IV-Reformen verfassungsrechtlich bedenklich? DGB, Sozialrichter und Sozialgerichtstag kritisieren verfassungsrechtliche Mängel der aktuellen Gesetzesvorlage.

Die geplanten Hartz IV Reformen der Bundesregierung sind nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) „verfassungsrechtlich bedenklich“. Der vorgelegte Gesetzentwurf ist nach einer Auswertung der Gewerkschaft „nicht gerecht“ und sei „keine tragfähige Basis zur Vermeidung von Armut, insbesondere von Kinderarmut“. Diese Stellungnahme werde der DGB am Montag bei einer Anhörung zu den Hartz IV Gesetzesanhörungen abgeben, wie der "Tagesspiegel" in seiner Ausgabe am Montag berichtet. Das Blatt bezieht sich dabei auf eine vorliegenden Stellungnahme des DGB. „Die Verfassungslage ist entscheidend, nicht die Kassenlage“, heißt es weiter in der Verlautbarung des Deutschen Gewerkschaftsbundes. 
 

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen