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Montag, 31. Januar 2011

Kinderschutzbund: Massive Verzögerung bei Hartz IV


Hartz IV Reformen werden verzögert

Kinderschutzbund: Verzögerungen der Hartz-IV-Reform zu Lasten der Kinder
Der Kinderschutzbund schaltet sich in die Diskussion um die Neuregelung des ALG II ein und kritisiert massiv die aktuellen Verzögerungen bei der Hartz-IV-Reform.

Eigentlich sollte der Gesetzgeber laut dem Urteil Bundesverfassungsgericht bereits zum 01. Januar die Neuregelung des ALG II umgesetzt haben, doch die von CDU/ CSU und FDP vorgeschlagenen Änderungen scheiterten am Widerstand der Opposition im Bundesrat. Seitdem verhandeln die Vertreter der Parteien in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Mecklenburgs Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD), um doch noch eine Einigung zu erzielen. Die damit verbundenen Verzögerungen gehen vor allem zu Lasten der Kinder, kritisierte jetzt der Kinderschutzbund.

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