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Freitag, 29. April 2011

BA-Vize: Hartz IV Regelsatz menschenunwürdig


Hartz IV auf Dauer menschenunwürdig

BA-Vize Heinrich Alt: Hartz IV Regelsatz auf Dauer "menschenunwürdig"

Wer kann wirklich von dem Hartz IV Regelsatz leben? Der Vize-Chef der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, meint in einem Interview mit dem Tagesspiegel „nur Lebenskünstler“. Auf eine längere Sicht hin betrachtet seien die Eckregelsätze in Höhe von 364 Euro im Monat „menschenunwürdig“.

Wer auf einen solchen minimalen Satz zur „Überbrückung“ angewiesen ist, für den mag das für einen begrenzten Zeitraum machbar sein, ...
wer aber auf lange Sicht im Transferbezug ist, für den seien die Bezüge „menschenunwürdig“, so Alt im Gespräch mit dem "Tagesspiegel" aus Berlin. Jedoch leben in der Bundesrepublik nur etwa ein Drittel der Hartz IV Bezieher alleinig vom Arbeitslosengeld II Regelsatz. Etwa 600 000 Alleinerziehende erhielten einen Zuschlag und 1,4 Millionen Menschen würden ihren geringen Lohn mit Transferleistungen aufbessern.

Alt fordert mehr pauschale LeistungenEntgegen dem Urteilsspruch des Bundesverfassungsgerichtes, die Sozialleistungen individuell nach Bedarf zu gestalten, sprach sich Alt für eine vom Einzelfall abgehende hin zu einer pauschalierten Regelung aus. "Wenn Leute sich darauf konzentrieren, ihr Einkommen und ihre Wohnverhältnisse zu optimieren, lenkt das von der Jobsuche ab", sagte Alt. Zusätzlich einstünden enorme Kosten für den Bürokratie-Aufwand.

Politik soll keine Mittel kürzenAlt warnte im Zuge des Gesprächs davor, die Finanzmittel für die Arbeitsmarktpolitik massiv zu kürzen. "In der jetzigen Arbeitsmarktsituation wäre das fatal", sagte das BA-Vorstandsmitglied. „Wenn man die aktive Arbeitsmarktpolitik massiv kürzt, steigt in der Folge die Arbeitslosigkeit", sagte Alt. Die Bundesarbeitsagentur wolle nicht auf Dauer auf Kredite der Bundesregierung angewiesen sein. Obwohl zwar derzeit ein Aufschwung am Arbeitsmarkt zu verzeichnen ist, könne die BA kein Geld ansparen. Wenn die schwarz-gelbe Koalition den Beitrag zu Arbeitslosenversicherung nicht erhöhen will, so „muss sie entscheiden, wo gespart wird", sagte er. Obwohl Alt die Regelleistungen als menschenunwürdig in dem Interview bezeichnete, sprach er sich nicht grundsätzlich für eine Erhöhung aus. Vielmehr forderte der BA-Vizepräsident pauschalierte Lösungen. (sb)

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