Arbeitsamt-TV.de  Das ultimative ArbeitslosenKino  
Lustige, gruselige und tröstliche Tonfilme aus der Arbeits(losen)welt

Jobcenter Bibliothek

Freitag, 15. Juli 2011

ERHÖHUNG DER HARTZ IV REGELSÄTZE GEPLANT


Koalition plant Anpassung der ALG II Regelleistungen

29.06.2011

Offenbar plant die schwarz-gelbe Bundesregierung eine Erhöhung der Hartz IV Regelsätze zum Jahresbeginn 2012. Laut Medienberichten habe es interne Vermerke des Bundesfinanzministerium und des Bundessozialministerium gegeben, die eine Erhöhung der Arbeitslosengeld II Sätze bezifferten.

Zum Jahresbeginn 2012 sollen die Arbeitslosengeld II (ALG II) Eckregelsätze um gut zehn Euro steigen. An sich hatten sich Bundesregierung und SPD auf eine schrittweise Anhebung verständigt. So sollten die Regelleistungen 2012 um drei Euro steigen. Nun habe erfordert der Bericht zur Höhe des Existenzminimums eine höhere Angleichung. Demnach steigen die Regelleistungen von 364 auf 374 Euro je Single Haushalt (plus 2,7 Prozent). Kinder, die Bedarfsgemeinschaften leben und das 5. Lebensjahr nicht überschritten haben, sollen eine Erhöhung um vier Euro, als eine Anhebung auf 219 Euro erfahren. Das bestätigte der Sozialausschuss des Bundestages im Vorfeld der Verhandlungen.

Die Erhöhungen sind keineswegs eine „soziale Wohltat“ im Sinne der Bundesregierung, sondern...
aufgrund des Existenzminimums-Berichts quasi unausweichlich. Erwerbsroseninitiativen und Sozialverbände kritisieren die Anpassungen als „völlig unzureichend“. So beklagte der Hauptgeschäftsführer desParitätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, die „angepeilten Anpassungen sind viel zu niedrig“. Nach Auffassung des Sozialverbandes müsste der Eckregelsatz für einen Alleinstehenden mindestens 420 Euro betragen. Der derzeit berechnete Bedarf wurde „klein gerechnet“, so Schneider. Die derzeitige Regelleistungen würden vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe keinen Bestand haben. Denn Berechnung ist nicht nach dem tatsächlichen Bedarf realisiert, sondern künstlich klein gerechnet worden. Eine offizielle Bestätigung für die Anpassung gibt es noch nicht und wird im Herbst diesen Jahres erwartet. (sn)

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen