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Mittwoch, 31. August 2011

Verstärkung für den Schmucker Brauerei Gasthof in Mossautal

Schmucker Brauereigasthof:
Schnittstelle zwischen Gerstensaft, Küche und Service
"Ein Bier bitte!" Den selbstgebrauten Gerstensaft.de präsentieren
mit Begeisterung Willy Schmidt, Geschäftsführer 
der Privat-Brauerei 

Schmucker GmbH Co. KG und sein Mitarbeiter Erwin König
15 Jahre arbeitete Erwin König in einem Gastronomie- und Hotelbetrieb im Odenwald. Aus Kostengründen hat er dann den Familienbetrieb verlassen müssen. Auf den schweren Abschied folgte eine harte Zeit. Zeitverträge, Saisonarbeit, Arbeitslosigkeit und „Hartz IV“ bestimmten die folgenden Jahre. Der 57 jährige wurde Teilnehmer des Programms „Perspektive 50plus“ des Kommunalen Job Centers des Odenwaldkreises. Sein Vermittlungscoach konnte für ihn einen Termin zu einem Bewerbungsgespräch bei der Privat-Brauerei Schmucker GmbH Co. KG in Mossautal vereinbaren. Willy Schmidt, Geschäftsführer des Unternehmens, suchte einen versierten Profi für den Brauerei-Gasthof. Den Bewerber hatte er bereits vor fast 20 Jahren an dessen langjähriger Arbeitsstelle kennen- und schätzen gelernt. Damals pendelte der heutige Geschäftsführer noch zwischen Oppenheim und Mossautal hin und her. Die positiven, kompetenten Eindrücke, die Erwin König hinterlassen hatte, öffneten ihm jetzt die Tür.
 „Wie alt sind Sie?“ Diese Frage hatte früher nur zu oft das Ende eines jeden Vorstellungsgespräches eingeleitet; eine frustrierende Erfahrung für den über 50 jährigen. Hoch motiviert und mit dem Ziel wieder in der Gastronomie tätig zu sein, wurde ihm alleine auf Grund seines Alters jede Chance verwehrt. Dabei fließen in seinem Blut die Gene einer Gastronomie-Familie und 
viele Jahre praktische Erfahrung. Ursprünglich hatte er in jungen Jahren eine Ausbildung zum Elektriker absolviert und sieben Jahre in diesem Beruf gearbeitet. Über seine Familie bekam er Zugang zur Gastronomie und entdeckte hier seine wahre Berufung. In der Abendschule schloss er daraufhin seine zweite Berufausbildung ab und war von da an im Hotel- und Gaststättengewerbe tätig.
 Unter Menschen sein, mit ihnen zusammenarbeiten und für seine Mitmenschen da sein: das ist für Erwin König das „A und O“ seines Lebens. Zuhause sitzen – das ist nichts für ihn. Zwei Jahre lang schränkte ein hartnäckiger Trümmerbruch den Arbeitsuchenden zusätzlich ein – die Zimmerdecke kam jeden Tag ein Stück weiter herunter. Als echter Vereinsmensch im Fußball und Kegeln und als Mitbegründer des Skat- und Rommee Clubs in Erbach genoss er dennoch Abwechslung und vor allem sozialen Rückhalt. Das wirkte wie Medizin und stärkte sein langsam schwindendes Selbstbewusstsein.
In den ersten Tagen seines zweiwöchigen Praktikums im Brauerei-Gasthof Schmucker fühlte sich der 57 jährige erstmal beäugt. Wird er alle Anforderungen durchstehen? Aber schon nach kurzer Zeit hatte er seinen Platz in dem 20-köpfigen Team mit gemischter Altersstruktur von 17 bis 61 Jahren gefunden. Aus den bestehenden Anforderungen heraus ist das qualifizierte Team kontinuierlich zusammen gewachsen. Auch Erwin König erfüllt seine spezielle Position: die Schnittstelle zwischen Gerstensaft, Küche und Service. Die meiste Zeit agiert er an der Theke, hat den Überblick über den Servicebereich, organisiert den Service und ist der Puffer zwischen Küche und Gast. Da ist er in seinem Element.
 Auch Willy Schmidt erlebt seinen neuen Mitarbeiter als ganz authentischen Menschen, der einen natürlich freundlichen Umgang mit den Gästen pflegt, im Team der ruhende Pol bleibt, auch wenn es hektisch wird und der klar, logisch und professionell koordinieren kann. „Wenn es brennt“, dann packt auch er mit an. Nur das vielschichtige Abrechnungssystem des Brauerei- und Hotelbetriebes überläst er lieber anderen. Erwin König hat das Praktikum bestens durchlaufen und ist seit Juli 2011 in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis im Brauerei-Gasthof Schmucker in Vollzeit angestellt. 
(Informationen für Arbeitgeber zum Beschäftigungszuschuss:  http://jobcenter-odenwaldkreis.de/kurzinformation_beschaeftigungszuschuss.pdf)

Werbung/Guerilla Marketing: Der Brauerei-Gasthof ist die zweit größte Abteilung der Privat-Brauerei Schmucker GmbH Co. KG. Schon seit 1780 ist er eine feste Genuss-Größe im Odenwald. Seit der eigenwirtschaftlichen Übernahme im Februar 2011 hat die Nachfrage die anfänglichen Erwartungen weitaus übertroffen. Das Standortmarketingkonzept des Unternehmens basiert erfolgreich auf festen Komponenten, wie dem HR4 Wandertag, dem traditionellen Schmuckerfest und 2012 erstmalig einem Oldtimerfestival. Ca. 10.000 Gäste kommen jährlich zu Führung und Verkostung in die Brauerei. Die ländliche Lage im Mossautal ist für Freizeitgestaltung und Erholung ein optimaler Ausgangspunkt - die Einkehr im Brauerei-Gasthof sozusagen ein Muss: Mälzerschnitzel in Biertreber paniert, Mossautaler Gerstenpuffer und hausgemachter Hopfenschinken sind nur ein Teil der aus überlieferten Rezepten mit frischen Inspirationen zubereiteten Köstlichkeiten. Dafür sorgen ein Küchenmeister, sein Stellvertreter und zwei weitere Küchenprofis. Zum Valentins-Candellight-Dinner wurden auch schon mal Ringe für einen romantischen Heiratsantrag im Kuchendessert versteckt mitgebacken. Die vielfach preisgekrönten Bierspezialitäten, die sozusagen nebenan gebraut werden, schmecken zu allen Gerichten. Verschiedene Biere zur Verkostung, inklusiver kompetenter, fachkundiger Information, gibt es am 16. März beim Bier-Seminar.

Sonntag, 28. August 2011

Ein-Euro-Jobs - Bei Missbrauch zahlen die Jobcenter


Ist ein Ein-Euro-Job rechtswidrig, muss das vermittelnde Jobcenter zahlen. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel entschieden. Zum "Tag der offenen Tür" wurde am Samstag verhandelt.
Das über 70 Jahre alte Gerichtsgebäude zog
viele Besucher an.

Geklagt hatte eine Hartz-IV-Bezieherin aus Karlsruhe, die 2005 von ihrem Jobcenter aufgefordert worden war, sich bei einer Stelle der Arbeiterwohlfahrt (AWO) zu melden, wo sie einen Ein-Euro-Job als Reinigungskraft mit 20 Arbeitsstunden pro Woche antrat. Mit der Mehraufwandsentschädigung von zwei Euro pro Stunde gab sie sich aber nicht zufrieden.



"Ich habe genauso geputzt, wie andere Kolleginnen auch", argumentierte die Frau. Das Bundessozialgericht bestätigte die Auffassung der AWO, wonach kein vertragliches Arbeitsverhältnis bestand. Den Ersatz für die geleistete Arbeit müsse daher nicht die AWO, sondern das Jobcenter zahlen (Az.: B 4 AS 1/10 R).

Gewerkschaftsbund begrüßt Urteil

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zeigte sich zufrieden mit dem Urteil. Für Arbeitslose werde es künftig...

Freitag, 26. August 2011

Alt, arm, arbeitslos - Report(age)


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Die Bundesregierung malt ein rosiges Bild: Die Älteren seien die Gewinner am Arbeitsmarkt. Immer mehr ältere Arbeitnehmer seien in Beschäftigung, wie Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen gerne betont. Rente mit 67 - kein Problem! Sogar über die Rente mit 69 wird mittlerweile offen diskutiert. Doch stimmt die Erfolgsgeschichte überhaupt? Dieser Frage gehen die Autoren des ARD-exklusiv 'Alt, Arm, Arbeitslos - immer mehr Ältere rutschen ab' nach. Sie haben ältere Arbeitslose begleitet,... [Mehr >>]

Donnerstag, 25. August 2011

Die realen Chancen älterer Arbeitsloser

Prof. Matthias Knuth vom Institut für Arbeit und Qualifikation der Uni Duisburg Essen.


Der vermeintliche Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt ist offenbar gerade an vielen älteren Arbeitslosen vorbeigegangen. Und das, obwohl sie gut qualifiziert, hochmotiviert und ständig auf Jobsuche sind. "Das sagt einem keiner, aber ich bin einfach zu alt", beschreibt einer der Arbeitslosen seinen Frust. Wer über 50 ist und arbeitslos wird, gilt trotz aller Klagen über Fachkräftemangel noch immer als kaum vermittelbar. So geht aus zwei bislang unveröffentlichten Studien hervor, dass sich die Jobchancen älterer Arbeitsloser in den vergangenen Jahren nicht verbessert haben. Das Institut für Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen hat ermittelt, dass Unternehmen bei der Neueinstellung nach wie vor jüngere Bewerber gegenüber älteren bevorzugen.

24.08.11 zur ARD-exclusiv Reportage "Alt, arm, arbeitslos"
http://www.swr.de/report/-/id=233454/nid=233454/did=8422946/1rt62i5/index.html


Vorschau - ARD-exclusiv: Alt, arm, arbeitslos
http://www.youtube.com/watch?v=uIgsLf9EqC0

Montag, 22. August 2011

Alt, arm, arbeitslos - Immer mehr Ältere rutschen ab

Ein Film von Oliver Heinsch und Thomas Reutter
Mittwoch, 24.8.2011 | 21.45 Uhr im Ersten
Die Bundesregierung malt ein rosiges Bild: Die Älteren seien die Gewinner am Arbeitsmarkt. Immer mehr ältere Arbeitnehmer seien in Beschäftigung, wie Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen gerne betont. Rente mit 67 - kein Problem! Sogar über die Rente mit 69 wird mittlerweile offen diskutiert. Doch stimmt die Erfolgsgeschichte überhaupt?



Dieser Frage gehen die Autoren des ARD-exclusiv "Alt, arm, arbeitslos - immer mehr Ältere rutschen ab" nach. Sie haben ältere Arbeitslose begleitet, im Alltag zwischen Jobcenter, Jobsuche und Minijob und dabei festgestellt: Es gibt offenbar auch eine andere Wahrheit: Der Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt ist gerade an vielen älteren Arbeitslosen vorbeigegangen. Und das, obwohl sie gut qualifiziert, hochmotiviert und ständig auf Jobsuche sind. "Das sagt einem keiner, aber ich bin einfach zu alt", beschreibt einer der Arbeitslosen seinen Frust.
Wer über 50 ist und arbeitslos wird, gilt trotz aller Klagen über Fachkräftemangel noch immer als kaum vermittelbar. Neue Untersuchungen zeigen, dass...

Freitag, 19. August 2011

Odenwaldkreis: Kommunales Job-Center am 30. und 31. August geschlossen

Sachgebiete-Trennung: Plätze-Wechsel und Umzug der Mitarbeiter

Mit der Umstrukturierung des Kommunalen Job-Centers (KJC) des Odenwaldkreises werden ab dem 01. September 2011 die Ressorts Leistungssachbearbeitung und Arbeitsvermittlung voneinander getrennt. Daraus ergibt sich für die Mitarbeiter ein Wechsel der Arbeitsplätze. Der dafür erforderliche Umzug wird am Dienstag, 30., und Mittwoch, 31. August, erfolgen. An diesen beiden Tagen bleibt das Kommunale Job-Center für den Publikumsverkehr geschlossen. Die Mitarbeiter sind dann auch telefonisch nicht erreichbar.
Kunden des KJC wird daher nahegelegt, an Termine gebundene Angelegenheiten bis spätestens Montag, den 29. August zu erledigen.
Informationen über die neuen Zuständigkeitsbereiche der Leistungssachbearbeiter und der Fallmanager sowie ein Lageplan des Kommunalen Job-Centers werden zeitnah auf der Internetseite www.jobcenter-odenwaldkreis.de veröffentlicht und darüber hinaus in einem Brief an alle Leistungsempfänger verschickt.

Hochqualifizierte Vermittlungscoaches unterstützen die Odenwälder Hartz-IV Jugend bei der Jobsuche

Arbeitsvermittlung: Team U 25 bietet jungen Arbeitslosen Beratung und Betreuung an – Kreisweit rund 900 Betroffene
ECHO-Online:Visuelle Entscheidungshilfen auf dem Weg in Ausbildung oder Job setzt das Team U 25 beim Kommunalen Job-Center des Odenwaldkreises ein.
Visuelle Entscheidungshilfen auf dem Weg in Ausbildung oder Job setzt das Team U 25 beim Kommunalen Job-Center des Odenwaldkreises ein.  Foto:  AG Spinach for Popeye/Netzwerk/OLOV
Visuelle Entscheidungshilfen auf dem Weg in Ausbildung oder Job
setzt das Team U 25 beim Kommunalen Job-Center des Odenwaldkreises
ein. Foto: AG Spinach for Popeye/Netzwerk/OLOV
Die jüngsten Berichte über randalierende und plündernde Jugendliche rund um London haben das Thema Jugendarbeitslosigkeit in den Fokus gerückt. Obwohl Deutschland im internationalen Vergleich gut wegkommt, gibt es auch hierzulande tausende junge Menschen, denen ein Ausweg aus Arbeits- und Perspektivlosigkeit ohne Starthilfe nicht gelingt. Im Odenwaldkreis beziehen derzeit mehr als 900 Fünfzehn- bis Vierundzwanzigjährige Hartz IV. Um ihnen bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz oder einer Stelle unter die Arme zu greifen, hat das Kommunale Job-Center das Team U 25 ins Leben gerufen.
Weitere Infos
Welche Starthilfen es gibt, erfahren Interessierte bei Ulrike Schlegel, Telefon 06062 70 1570, oder per E-Mail an: u.schlegel@odenwaldkreis.de

Der Pressedienst des Odenwaldkreises berichtet über die Arbeit der fünf Vermittlungscoaches unter der Leitung von Ulrike Schlegel. Diese umfasst eine intensive und individuelle Beratung und Betreuung der Jugendlichen, verbunden mit dem Ziel, Ausbildungs- und Berufsreife zu erlangen und schließlich Arbeit zu finden. „Durchstarten statt Abhängen“ lautet das Motto.
Zum Team gehören die Sozialpädagogen Erich Fecher und Ute Boländer sowie die Verwaltungsfachwirtinnen Daniela Grad, Manuela Köcher und Julia Löffler. Sie alle haben zusätzlich eine professionelle Qualifizierung zum Vermittlungscoach absolviert.

Montag, 15. August 2011

Nicht mehr Hartz IV Bezieher durch Kinder

Berlin: Kinder im Alter von unter drei  Jahren in der SGB II-Statistik

Immer wieder behaupten vor allem konservative, neoliberale oder rechte Kreise, dass die Zahl der Hartz IV Bezieher mit der Geburtenrate der Betroffenen ansteige. Dieser "Eindruck" wird fortlaufend in Debatten verwendet, um Arbeitslosengeld II Leistungen perspektivisch zu kürzen. Zudem wird mit dem Scheinargument die Angst verbreitet, die Sozialausgaben würden somit den bundesdeutschen Haushalt immer weiter belasten. Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) hat sich die Zahlen aus der Hauptstadt Berlin genauer angeschaut. Das Ergebnis: Die statistische Auswertung deckte sich keineswegs mit dem sozialrassistischen Argument, "Hartz IV Familien bekommen viele Kinder". Hier nun die Ergebnisse.

Ende 2010 lebten in Berlin 97.191 Kinder im Alter von unter drei Jahren, etwa 10.400 (12,0%) mehr als Ende 2006. Die Zahl der Kinder im Alter von unter drei Jahren in „SGB II-Bedarfsgemeinschaften“ (Hartz IV) sank in diesen vier Jahren, insbesondere im Jahr 2008 (Neuregelung des Kinderzuschlags: § 6a BKGG), um etwa 2.800 (7,5%) auf 34.459. Trotz dieser Entwicklung ist die SGB II-Hilfequote (Kinder unter 3) in Berlin immer noch extrem hoch: 35,5 Prozent Ende 2010. (Ende 2006: 42,9%). Wie es den Berliner Kindern (und Eltern) ergeht, deren Mütter und/oder Väter auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV) angewiesen sind (Ende 2010: 34.459) oder nicht (Ende 2006: 49.514; Ende 2010: 62.732) bedarf sicher weiterer näherer Untersuchungen. (sb)

Jobcenter streicht wieder Schwangeren Hartz IV


Jobcenter sanktioniert Schwangere

Schon wieder hat ein Jobcenter einer schwangeren Frau die kompletten Hartz IV Leistungen gestrichen. Nach Angaben des Erwerbslosen Forums Deutschland (ELO) hat das Jobcenter Bonn die Sanktion ausgesprochen, weil die Betroffene aufgrund einer ärztlich verordneten Bettruhe einen Meldetermin beim Fallmanager nicht wahrgenommen hatte. In einem Anschreiben heißt es, sie sei „trotz Belehrung über die Rechtsfolgen der Aufforderung zur Mitwirkung“ nicht nachgekommen. Aus diesem Grund werden die Regelleistungen eingestellt. Das Brisante: Die Frau ist bereits im 7. Monat schwanger und zudem krank.
Der Verband kritisiert die Entscheidung des Jobcenters und wirft der Behörde massive Inkompetenz vor. Hier liegt ein „grober rechtswidriger“ Entscheid vor, so Martin Behrsing vom ELO. Aus diesem Grund habe man der Betroffenen umgehend einen Anwalt für Sozialrecht besorgt, der nun beim zuständigen Sozialgericht eine Eilklage einreichen wird. Auf einen bereits eingelegten Widerspruch hat die Behörde trotz einer vorliegenden Dringlichkeit nicht reagiert und das obwohl der Widerspruch schon seit mehr als einer Woche vorliegt.

Sanktionen kein Einzelfall
Bereits zu Beginn des Jahres hatten Hartz IV Behörden bundesweit in einer ganzen Serie Schwangeren die Hartz-IV Leistungen eingestellt, weil z.B. eine Betroffene trotz des hochschwangeren Zustands keinen Ein-Euro-Job angetreten hatte.

Freitag, 12. August 2011

Bei Gewinn kein Hartz IV


Bei Geldgewinn kein Hartz IV-Anspruch

Urteil: Geldgewinne werden auf das Arbeitslosengeld II angerechnet
Wer eine größere Geldsumme gewinnt, verwirkt den Anspruch auf Hartz IV Leistungen. Das urteilte aktuell das Sozialgericht Frankfurt am Main. Der Gewinn wird als Einkommen angerechnet.

Im konkreten Fall klagte eine 40jährige Arbeitslosengeld II Bezieherin. Bei einer TV-Show hatte sie eine stattliche Summe von insgesamt 20.000 Euro gewonnen. Nachdem der zuständige Leistungsträger von der gewonnen Geldsumme erfuhr, wurden der Frau die kompletten ALG II Leistungen gestrichen. Dagegen wandte sich die Betroffene mittels Widerspruch. Dieser wurde von dem Jobcenter abgelehnt. In der Begründung hieß es, dass durch den Geldgewinn die Hilfebedürftigkeit endete. Die Klägerin argumentierte, sie habe mit dem zugeflossenen Geld Schulden getilgt und Anschaffungen für den Haushalt getätigt. Für den Lebensunterhalt habe daher kein Geld mehr zur Verfügung gestanden.

Das Sozialgericht folgte jedoch dem Leistungsträger. Zwar sei es

Sozialverband warnt vor Armutsrisiko Pflege

"Pflege kann zum Armutsrisiko werden - besonders für Frauen", stellte die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, heute in München fest. Sie verwies auf die geringe durchschnittliche Altersrente für Frauen, die in Deutschland 528 Euro beträgt. Pflegearbeit zu Hause, die zu 70 Prozent von Frauen geleistet wird, könnte das Problem der Frauenaltersarmut noch verschärfen. Denn die Gesellschaft dankt dieses Engagement kaum, beispielsweise was die Rentenansprüche betrifft. Mascher warnte deshalb: "Angehörigenpflege zum Nulltarif ist kein Modell der Zukunft."

Sie forderte die Angleichung der Rentenanwartschaften von Zeiten der Pflegetätigkeit und Zeiten der Kindererziehung. Derzeit wird beispielsweise für ein Jahr häusliche Pflegetätigkeit in Pflegestufe I nur ein Rentenanspruch von 7,42 Euro erworben, für ein Jahr Kindererziehung 27,47 Euro. Voraussetzung für Rentenanwartschaften für Pflegezeiten ist der Bezug von Pflegegeld, das aber erst bei

Donnerstag, 11. August 2011

Unverschämter FDP Vorschlag

FDP will Arbeitslosengeld kürzen

FDP-Vorschlag zum Arbeitslosengeld: Unsinnig und unverschämt

Der Deutsche Gewerkschaftsbund lehnt den Vorschlag von FDP-Generalsekretär Lindner, das Arbeitslosengeld Eins für Ältere zu kürzen und den Niedriglohnsektor auszuweiten, kategorisch ab.

„Der FDP-Vorschlag ist unsinnig und unverschämt. Wir fordern die CDU/CSU auf, der FDP die rote Karte zu zeigen und sich nicht auf eine derartige politische Geisterfahrt einzulassen. Ältere sind noch immer die großen Verlierer am Arbeitsmarkt. Eine Kürzung des Arbeitslosengeldes führt nicht zu besseren Beschäftigungschancen, sondern dazu, dass noch mehr ältere Arbeitslose noch schneller in Hartz IV abrutschen“, sagte Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandesmitglied am Mittwoch in Berlin.

„Es ist eine glatte Unverschämtheit, dass die FDP die Kasse der Arbeitslosenversicherung erneut plündern will, nachdem die Koalition zuletzt schon vier Milliarden gestrichen hat, um die Grundsicherung im Alter zu finanzieren. Mit dem Plan,

FDP fordert schnellen Hartz IV Absturz

FDP will Arbeitslosengeld kürzen

Die FDP fordert eine Verkürzung der Bezugsdauer für ältere Arbeitslosengeld I Bezieher

Der FDP-Generalsekretär Christian Lindner schlägt vor, das Arbeitslosengeld I für ältere Anspruchsberechtigte zu kürzen. Nach Ansicht des FDP-Politikers solle die Bezugsdauer wieder verkürzt werden, weil sich die Lage am Arbeitsmarkt angeblich entspannt hätte. "Die Lage auf dem Arbeitsmarkt erfordert keine Quasi-Frühverrentungsformen. Ältere Arbeitnehmer werden als Fachkräfte gebraucht", sagte der Politiker.

Die derzeitige Bezugsdauer für ältere Arbeitnehmer die arbeitslos werden, beträgt seit einer Reform der damaligen schwarz-roten Bundesregierung 24 Monate. Die CDU/CSU solle "den Mut haben, auf den Rat der Experten zu hören", sagte Lindnerg egenüber dem Wirtschaftsmagazin "Handelsblatt". Würde die Dauer des Bezuges wieder gekürzt werden, so würden rund 1,5 Milliarden Euro pro Jahr eingespart werden, rechnete das FDP Führungsmitglied vor.

Montag, 8. August 2011

HARTZ IV: BESCHWERDE VORM EUROPÄISCHEN GERICHTSHOF

Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen Hartz IV Sanktionsbescheid 

Aktuell ist eine Beschwerde aufgrund eines Sanktionsbescheides nach nach § 31 SGB II gegen eine Hartz IV Bezieherin vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anhängig. Das zuständige Jobcenter hatte im Jahre 2007 die ALG II-Leistungen aufgrund der bloßen Mitteilung eines Mitarbeiters einer Zeitarbeitsfirma gekürzt, der gesagt hatte, die Betroffene habe den Job gar nicht haben wollen. Das habe er daraus geschlossen, dass sie gesagt habe, der Lohn sei ja niedriger als die Hartz-IV-Leistungen (was zutraf). 

Das Gericht hatte den Sanktionsbescheid trotz eines eklatanten Mangels an Beweisen nicht aufgehoben. Das Bundesverfassungsgericht hatte die diesbezügliche Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen hat. Der Beschluss wurde nicht begründet. Darauf hin wurde eine Beschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg wegen Verletzung des Grundrechtes auf ein faires Verfahren (Art. 6. Europäische Menschenrechtskonvention) erhoben. Eine Übersicht über den bisherigen und aktuellen Stand findet man auf den Seiten der Rechtsanwalts-Kanzlei "Sozialrecht in Freiburg". Über den Ausgang des Verfahrens werden wir weiter berichten. Eine positive Entscheidung könnte politisch gesehen entscheidend sein. (Freiburger Kanzlei, sb)

MUTTER DURCH HARTZ IV SANKTIONEN GESTORBEN?


Todesopfer durch Hartz IV Leistungsentzug

Erneute Hartz IV Todesopfer
Die Verwaltung soll alle Erkenntnisse über Tod einer Mutter und ihres 2-jährigen Kindes in Burbach offenlegen

Nachdem einer Mutter aus Saarbrücken und ihrem Kind die Hartz-IV-Leistungen komplett gestrichen wurden, schien sich niemand mehr dafür interessiert zu haben, wie diese Familie ohne Geld für Miete, Heizung, Strom, Lebensmittel und Krankenversicherung überleben konnte. Nur rein zufällig, durch auffälliges Verhalten in der Öffentlichkeit, sei das Jugendamt auf die Frau mit ihrem Kind aufmerksam geworden.

Die Partei "Die Linke" hat eine Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses beantragt, um die Hintergründe und Umstände um den tragischen Tod einer 36-jährigen Brasilianerin mit ihrem kleinen Kind zu klären. „Wir möchten die Erkenntnisse nicht nur aus den Medien erfahren, sondern umfassend direkt von der Verwaltung informiert werden“, fordert Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz.

Neben der Überprüfung interner Abläufe im Regionalverband, die zurzeit anstünden, müssten aber auch offensichtliche gesetzliche Lücken im Sozialsystem geschlossen werden. Denn wenn einem Hilfebedürftiger seine Hartz-IV-Leistungen aus welchen Gründen auch immer gestrichen würden, falle er...

Freitag, 5. August 2011

Sagenhafte Enwicklung im Odenwaldkreis - Nur noch 5.854 Hartz IV Abnehmer

Kommunales Job-Center: Jugendarbeitslosigkeit tendenziell rückläufig – Im Herbst starten neue Bildungsmaßnahmen

Die Anzahl der vom Kommunalen Job-Center betreuten Bedarfsgemeinschaften aus dem Rechtskreis des Sozialgesetzbuches (SGB) II und damit verbunden die Zahl der leistungsberechtigten Personen in diesen Haushalten blieb im Juli 2011 noch rückläufig.  Das Kommunale Job-Center betreut derzeit 5.854 Personen, das sind 1,33 Prozent weniger als im Monat vorher.


Bemerkenswert ist der gegenwärtige Rückgang bei den jugendlichen Leistungsberechtigten unter 25 Jahren. Durch Vermittlungen in Ausbildung oder Arbeitsmaßnahmen konnte ihre Anzahl um 22 auf 901 Personen reduziert werden. Dies wirkt sich auch auf die Anzahl der arbeitslos gemeldeten Jugendlichen im Rechtskreis des SGB II aus. Hier sind 197 Jugendliche arbeitslos gemeldet. 
Im Bereich der Jugendlichen unter 25 Jahren stehen dem Team U 25 mit Schuljahresbeginn wieder arbeitsintensive Wochen bevor. Im September startet „Job-Act to Connect“, eine über das Ausbildungsmarktbudget des Landes Hessen finanzierte Maßnahme: Jugendliche unter 25 Jahren können zusammen mit Teilnehmern im Alter von mehr als 50 Jahren in einem Theaterprojekt ihre Kompetenzen feststellen und erweitern. Für das Frühjahr 2012 ist eine öffentliche Theateraufführung geplant. Auf die Kreativzeit des Projektes folgt die Bewerbungs- und Vermittlungsphase mit dem Ziel, dass die Teilnehmer bis zum Sommer 2012 eine passgenaue Ausbildung oder Arbeit finden und aufnehmen können.
Im Herbst starten auch die neuen berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen unter anderem für die Schulabgänger des laufenden Jahres, die noch keine Ausbildungsstelle oder adäquate Qualifizierungsmöglichkeit gefunden haben.

Die Zahl der Arbeitslosen im Odenwaldkreis ist weiter im Tiefflug. Im Juli 2011 war ein Rückgang um 0,1 Prozent auf 3.132 zu verzeichnen. Die Zahl der Unterbeschäftigten beläuft sich aktuell auf 3.627 Personen. Erwartungsgemäß kam es im Zuständigkeitsbereich der Arbeitsagentur Erbach für den Rechtskreis des SGB III auch im Juli zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit. Mit 918 Personen waren 3,7 Prozent Odenwälder mehr beschäftigungslos gemeldet als im Vormonat. Die Gründe sind saisonbedingt: Beendigung von Ausbildungsverhältnissen, Ferienzeit und Kündigungstermin 30. Juni. 
Arbeitskräfte werden weiterhin gut nachgefragt, sodass nach Einschätzung der Agentur für Arbeit in Erbach die Zeichen für eine Reduzierung der Arbeitslosigkeit im Odenwald in nächster Zeit gut stehen. 

Donnerstag, 4. August 2011

Gute Bildung verhindert nicht Hartz IV


Arbeitslos trotz akademischen Abschluss

Gute Bildung verhindert nicht Hartz IV
In der Hartz IV Debatte wird vielmals angeführt, Erwerbslose würden meist über eine geringere Qualifizierung verfügen. Laut einer Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes DGB sind aber auch höher qualifiziert ausgebildete Menschen einem ähnlichen Hartz IV Risiko ausgesetzt. Denn Bildung kann nicht dafür schützen, den Arbeitsplatz zu verlieren, wie es in der Veröffentlichung der Studie hieß.



Jobverlust trotz Studium


So haben laut DGB im ersten Halbjahr 2011 etwa 110.000 Arbeitnehmer mit einem Hochschulabschluss ihren Job verloren. Weitere 908.000 Menschen wurden gekündigt, obwohl sie über eine betriebliche Ausbildung verfügten. Allerdings sind vor allem Akademiker mit einem geringeren Risiko behaftet, arbeitslos zu werden.

Nach Ansicht der Gewerkschaft wollen offensichtlich Unternehmen zahlreiche gut ausgebildete Fachkräfte nicht halten und schicken vor allem ältere auf das arbeitslose Abstellgleis. Daher stellt sich für den DGB die Frage, ob in den Ausbildungen und in den Schulen sowie Betrieben in den letzten Jahren auf die sich verändernden Anforderungen eingegangen wurden. (sb)

Mittwoch, 3. August 2011

CDU Töne: Hartz IV soll abgeschafft werden


Uwe Schummer fordert Hartz IV Abkehr

In der hinteren Reihen der CDU werden Stimmen laut, die ein „Ende von Hartz IV“ fordern. So forderte der CDU-Bundestagsabgeordnete Uwe Schummer eine „neue bildungsorientierte Arbeitsmarktpolitik“. Schließlich sei nach seiner Meinung die Agenda 2010 „bereits abgearbeitet“.

Statt den Hartz IV Regelungen soll nach Ansicht des CDU-Politikers eine bildungsorientierte Arbeitsmarktpolitik installiert werden. Diese soll Beziehern des Arbeitslosengeld II einen „besseren Einstieg in das Berufsleben ermöglichen. "Die Hartz-Gesetze haben große Teile der Bildungslandschaft zerstört", wie der Vizechef der Unions-Arbeitnehmergruppe im Deutschen Bundestag sagte. Erwerbslose sollten „bessere Weiterbildungsmöglichkeiten erhalten“. Zudem müsse eine „soziale Begleitung“ eingerichtet werden. Schummers Meinung nach soll aber nicht das gesamte System der Sozialleistungen abgeschafft werden. Vielmehr benötige man eine sog. „Post-Hartz-IV-Version“. So sollten Menschen mit geringen Löhnen ein Bürgergeld statt zusätzliche Hartz IV Leistungen (Aufstockung) erhalten. "Wer wenig verdient, soll einen Zuschuss bekommen." Zudem sollte ein tariflicher und flächendeckender Mindestlohn in der Zeitarbeitsbranche eingeführt werden, damit die Löhne nicht mehr künstlich niedrig gehalten werden können.

Bürgerarbeit soll ausgedehnt werden
Ein weiteres Ziel der Arbeitnehmergruppe im Bundestag sei es,

Hartz IV: Neuer ALG II Ratgeber vom DGB

Hartz IV: Neuer DGB-Ratgeber bietet praktische Tipps und Hilfen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat einen neuen, komplett überarbeiteten Hartz-IV-Ratgeber veröffentlicht. Anlass für die Überarbeitung waren die Änderungen bei Hartz IV, die seit Beginn des Jahres gelten. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts hatte diese Änderungen erzwungen.

Der gut verständliche Ratgeber im DIN-A5-Format umfasst rund 110 Seiten und geht ausführlich auf die neuen Regelsätze, das Bildungspaket sowie die Änderungen bei den Unterkunftskosten ein. Geplante Änderungen bei den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten sind ebenfalls enthalten. Im Vordergrund stehen dabei geldwerte Tipps und praktische Ratschläge.

„Der vorliegende Ratgeber richtet sich in erster Linie an Leistungsempfänger“, erklärt...

Hartz IV: BA verweigert Grundfreibetrag


Bundesagentur für Arbeit verweigert Arbeitslosengeld II Beziehern Grundfreibetrag bei einmaligem Erwerbseinkommen

In der neuen Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu § 11 SGB II (vom 20 Juli 2011) weist die BA unter Rz 11.15 ihre Mitarbeiter an, erwerbstätigen Hartz IV-Empfängern bei einmalig erzieltem Erwerbseinkommen, welches laut § 11 Abs. 3 SGB II auf 6 Monate verteilt angerechnet wird, abweichend von § 11b Abs. 2 S. 1 SGB II den Grundfreibetrag i.H.v. 100 Euro nicht zu gewähren, sondern nur die tatsächlichen Ausgaben abzusetzen - auch wenn diese geringer sind als der Grundfreibetrag von 100 Euro.

Ebenso sollen weder Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen (§ 11b Abs. 1 S 1. Nr. 3 SGB II), geförderte Altersvorsorgebeiträge (§ 11b Abs. 1 S 1. Nr. 4 SGB II), Aufwendungen zur Erfüllung gesetzlicher Unterhaltsverpflichtungen (§ 11b Abs. 1 S 1. Nr. 7 SGB II) und Unterhaltsbeiträge für ein in Ausbildung befindliches Kind (§ 11b Abs. 1 S 1. Nr. 7 SGB II) abgesetzt werden. Wohlgemerkt nur dann, wenn das einmalige Einkommen gemäß auf § 11 Abs. 3 S. 3 SGB II auf 6 Monate verteilt angerechnet wird. Dies bezeichnet die BA in ihrer o.g. Weisung als „Spezialnorm“. Wir bezeichnen dies als dreiste Rechtsbeugung, denn für eine derartige Auslegung von § 11b Abs. 1 S. 2 SGB II fehlt es an jeglicher Rechtsgrundlage, womit diese grob rechts-missbräuchlich ist.

Diese Verweigerung der Absetzung des Grundfreibetrages und der anderen o.g. Absetzbeträge bei einmaligem Erwerbseinkommen, welches nach § 11 Abs. 3 S. 3 SGB II auf 6 Monate verteilt angerechnet wird, stellt eine gravierende Ungleichbehandlung zwischen erwerbstätigen ALG II-Empfängern mit einmaligem verteiltem auf der einen und....

Montag, 1. August 2011

ALG I-BEZIEHER MIT HÖCHSTEN MEDIKAMENTENVERBRAUCH

Hoher Arzneimittelkonsum bei Arbeitslosigkeit

Erwerbslosigkeit lässt Medikamentenverbrauch ansteigen

Laut einer Auswertung der Techniker-Krankenkasse (TK) werden Arbeitslosen im Vergleich zu Berufstätigen erheblich mehr Medikamente ärztlich verordnet. 

Demnach wurden im Schnitt an 254 Tagen im Jahre 2010 Erwerbslosen Arzneimittel verordnet. Damit war der Medikamentenkonsum von Erwerbslosen laut des Gesundheitsreports der TK- Krankenkasse mit Abstand vor allen anderen Berufsgruppen. Laut des Gesundheitsmagazins „Heilpraxisnet.de“ wurden „Erwerbslosen im Jahr 2010 Medikamente für durchschnittlich 254 Tage des Jahres verschrieben, wohingegen die am stärksten belastetet Berufsgruppe der Ordnungs- und Sicherheitsberufe lediglich auf 197 Tagesdosen kam“. Berufstätige bekamen im Schnitt an 182 Tagen Arzneien verordnet. Deutlich darunter lagen Medien- und Geisteswissenschaftler, die mit 154 verordneten Tagesdosen am wenigsten Medikamente verabreicht bekamen bzw. einnahmen. 
Hohes Krankheitsrisiko für ArbeitsloseNach Ansicht der Sprecherin der Krankenkasse sei der hohe Arzneimittelkonsum ein Anzeichen dafür, dass Arbeitslosigkeit das Erkrankungsrisiko signifikant erhöht. Die Gesundheit hänge damit nicht nur ...