Arbeitsamt-TV.de  Das ultimative ArbeitslosenKino  
Lustige, gruselige und tröstliche Tonfilme aus der Arbeits(losen)welt

Jobcenter Bibliothek

Dienstag, 24. September 2013

Hartz IV: Sozialbeamte fordern Zwangsarbeit

gegen-hartz.de Hartz IV: Sozialbeamte fordern Zwangsarbeit:

Hartz IV Bezieher sollen verpflichtend in der Pflege arbeiten
Das Durchschnittsalter der Einwohner steigt im Bundesgebiet. Der steigenden Zahl der Pflegebedürftigen soll nach dem Willen einiger Kreisbeigeordneter durch Arbeitsverpflichtungen von Hartz IV-Beziehern begegnet werden. So sagte der oberste Sozialbeamte Mittelsachsens, Dieter Steinert, gegenüber der Freien Presse: "Zu viele sitzen untätig zu Hause und haben keine Chance auf einen Job."

„Tabus brechen“ wollen die Verantwortlichen. Das sei „ein Ergebnis“ der jüngsten Regionalkonferenz. Tabubruch heißt hier jedoch nichts anderes, als Hartz IV-Bezieher zur Pflege von älteren Menschen zu zwingen. "Jeder Leistungsbezieher sollte verpflichtet sein, etwas für die Gesellschaft zu tun", sagte Steinert. Zwar wisse er, dass viele Menschen dieses Vorhaben kritisieren, da es eine Arbeitsverpflichtung bereits zu Zeiten des Nationalsozialismus in Deutschland gab, dennoch sei er für die Verpflichtung von Hartz IV-Beziehern. Es sei „ein Umdenken“ notwendig, so der Sozialbeamte. Die Arbeitsstunden sollen nach dem Willen des Beamten von den Kommunen koordiniert werden. Um dieses Vorhaben umzusetzen müssen jedoch Gesetze geändert werden. 15 Stunden pro Woche sollen die Betroffenen mindestens arbeiten. Und das offenbar ohne jegliche Entlohnung.

Steffen Köcher, Geschäftsführer der Seniorenheime Freiberg, zeigte sich wenig begeistert von derlei Vorschlägen. Ein Mangel an Personal lasse sich hierdurch nicht beheben. Viele besser sei Pflegende angemessener zu vergüten, damit das Berufsbild wieder interessanter werde.

Schier unglaublich ist hingegen die Einstellung des Bürgermeisters Dieter Greysinger (SPD). Er befindet die Idee als gut, gibt jedoch zu bedenken, dass „für die Altenpflege ist nicht jeder geeignet“ sei. Aber die Leute könnten seiner Meinung nach dann Müll wegräumen oder Grünanlagen pflegen.

„Die Forderungen widersprechen eindeutig dem Grundgesetz“, mahnt Sebastian Bertram. Darin steht im Artikel 12, dass „alle Deutschen das Recht haben, ihren Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden. Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.“ Die Sozialbeamten wissen anscheinend selbst, „dass sie damit nationalsozialistische Forderungen aufstellen“, so Bertram. Um so unverständlicher, dass sie dies als „Tabubruch“ deklarieren und Grundrechte von Hartz IV Betroffenen massiv außer Kraft setzen wollen. „Das ist einfach nur menschenverachtend“. Statt über solche Zwangsarbeitsmaßnahmen zu debattieren, sollten sozialversicherungspflichtige Jobs geschaffen werden. Diese könnten auch in der Pflege sein, „aber nicht zu einem Lohn, bei dem die Arbeitnehmer mit Hartz IV aufstocken müssen.“ Bertram empfiehlt den Sozialbeamten mit einem ironischen Unterton „mit gutem Beispiel voran zu gehen und selbst für den Hartz IV Regelsatz zu arbeiten, um der Gesellschaft etwas zurück zu geben.“ (ag)

Donnerstag, 19. September 2013

Jobcenter fordert Abbruch der Ausbildung



Hartz IV Behörde verweigert Hartz IV-Aufstockung für Auszubildende
Mit einem geradezu absurden Fall wird sich demnächst das Sozialgericht beschäftigen müssen. Ein Jobcenter verlangt von einer Auszubildenden, ihre Ausbildung zur Rechtsanwaltsfachangestellten abzubrechen. Die Frau hatte zuvor einen Antrag auf aufstockende Hartz IV-Leistungen bei der Behörde gestellt, da ihr Ausbildungsgehalt nicht für sie und ihren fünfjährigen Sohn ausreicht. Das Jobcenter lehnte den Antrag jedoch ab und fordert nun sogar den Abbruch der Ausbildung mit der Begründung, dass die Ausbildung „nicht die einzige realistische Möglichkeit“ sei, wieder einen Einstieg in die Erwerbstätigkeit zu finden. Die Kanzlei, in der die Frau ihre Ausbildung absolviert, will gegen die Entscheidung des Jobcenters gerichtlich vorgehen.

Absurde Entscheidung des Jobcenters
Die Rechtsanwaltskanzlei Nierenz und Batz macht in ihrem Blog auf einen Fall in eigener Sache aufmerksam. Das Jobcenter des Kreises ... [weiterlesen > http://nyc.de/14m6mgn]

Mittwoch, 18. September 2013

KORRUPTION IM #HARTZ-IV SYSTEM? #BTW13 #LINKE WÄHLEN!





Hartz IV ist verfassungswidrig, so die These von Ralph Boes. Um einen Präzedenzfall schaffen zu können, durch den das System vor das Bundesverfassungsgericht nach Karlruhe kommt, hat Ralph Boes sich selbst in die Schusslinie aller Sanktionen von Hartz IV gestellt. Inzwischen ist er vollständig sanktioniert und bekommt keinerlei Geld zum Leben mehr. 


#BTW13 - Hartz IV nach der Bundestagswahl 2013

Hartz IV nach der Bundestagswahl 2013:

Was haben Erwerbslose, erwerbstätige Hartz IV-Bezieher und von Erwerbslosigkeit bedrohte Bürger von den Parteien zu erwarten?

Kurz vor der Bundestagswahl 2013 nutzte die Redaktion von gegen-hartz.de die Gelegenheit, um einen Blick ins Wahlprogramm einiger Parteien zu werfen. Aus organisatorischen Gründen wurden nur die einschlägigen, größten Parteien berücksichtigt ...
[...zum Artikel > http://nyc.de/14Z6pLI]
Fazit:Wie bereits bei der letzten Bundestagswahl können wir aus Sicht der prekär Beschäftigten und Erwerbslosen nur eine Wahlempfehlung abgeben und zwar für die Partei „Die Linke“. Hier werden im Großen und Ganzen die Forderungen im Wahlprogramm aufgestellt, die wir selbst im Alltag verfolgen. Dazu gehört der gesetzliche Mindestlohn von minimum 10 Euro, die Abschaffung aller Sanktionen sowie die Schaffungen einer menschenwüdigen Mindestsicherung. Es hat sich auch gezeigt, dass die Linke vielerorts mal gut mal weniger gut Erwerbslosenberatungen anbietet und ebenfalls politischen Druck auf die anderen Parteien ausübt. Als Beispiele seien hier die Initiative für ein Sanktionsmoratorium sowie zahlreiche kleine Anfragen an die Bundesregierung genannt, die so manche Schweinereien aufdeckten.
SPD und Grüne fordern ebenfalls Hartz IV-Reformen. Die Grünen wollen ebenfalls den Regelsatz anheben und die Sanktionen zunächst aussetzen. Auch fordern beide Parteien einen gesetzlichen Mindestlohn. Unserer Auffassung nach sind diese Forderungen weniger glaubwürdig, zumal beide Parteien für die Einführung von Hartz IV hauptverantwortlich sind. Die (kleine) Rolle Rückwärts kann auch als Wahlkampfmanöver verstanden werden, wobei die Absichten der Grünen noch etwas glaubwürdiger erscheinen. Dennoch, wer hofft durch die Wahl beider Parteien einen Wandel herbei führen zu können, könnte wie damals zu Zeiten der Agenda 2010 schnell enttäuscht werden.

 Wie ist Ihre Meinung zu dem Thema? Wir haben hier auch eine Kommentarfunktion eingerichtet: 

Hartz-IV-Empfänger in Deutschland: Den Gründergeist zurück in die Flasche gestopft

Hartz-IV-Empfänger in Deutschland: Den Gründergeist zurück in die Flasche gestopft - Reportagen und Analysen Nachrichten - NZZ.ch:

"«Neue Gründungskultur»
Jan Evers, der die Gründungsentwicklung in Deutschland aus wissenschaftlich-analytischer Perspektive beobachtet, hat festgestellt, dass in Deutschland und auch im europäischen Vergleich lieber in Arbeit statt in Selbständigkeit vermittelt wird. Laut Evers war der Gründungszuschuss in Deutschland im europäischen Vergleich lange ein Vorzeigemodell, das auch recht gut funktionierte. Daher könne die Ausfallquote, also die Gründer, die nach ein, zwei Jahren wieder pleite sind, nicht für das Ende des Rechtsanspruchs auf den Gründungszuschuss verantwortlich gewesen sein. «Die lag laut meinen Quellen im marktüblichen Bereich», sagt er. Evers ist der Meinung, dass den deutschen Arbeitsagenturen und Jobcentern der Gründergeist fehlt. Die feste Anstellung werde oft als Nonplusultra angesehen, obwohl das längst nicht immer zum Profil der Arbeitssuchenden passe. "
Alles lesen:  http://nyc.de/1en20Ls

Montag, 16. September 2013

Arbeitslosenzahl: Die Tricks der Jobcenter #btw13



Aktuell sind weniger als drei Millionen Menschen ohne Arbeit. Diese Zahl verbuchen Politiker im Wahlkampf als Erfolg. Doch der ist teilweise mit fragwürdigen Maßnahmen erkauft.
Markt - 16.09.2013 20:15 Uhr Autor/in: Carola Beyer

15 Prozent der Kinder leben von Hartz IV

gegen-hartz.de -15 Prozent der Kinder leben von Hartz IV:

15 Prozent aller unter 15-jährigen Kinder sind in Deutschland auf Hartz IV angewiesen. Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) zufolge entspricht das einer Zahl von 1,6 Millionen Kindern, deren Eltern entweder kein oder nur ein sehr geringes Einkommen erzielen und staatliche Leistungen beziehen. Das berichtet die Zeitung „Rheinische Post“ unter Berufung auf eine Broschüre der BA. Besonders dramatisch ist demnach die Situation in Berlin.


Mehr als jedes siebte Kind lebt von Hartz IV
Der Zeitung zufolge ist mittlerweile mehr als jedes siebte Kind auf Leistung nach SGB II angewiesen. Rund die Hälfte die betroffenen unter 15-Jährigen lebt bei einem alleinerziehenden Elternteil. „15 Prozent aller Kinder unter 15 Jahren in Deutschland waren 2012 in der Grundsicherung für Arbeitsuchende gemeldet – insgesamt 1,62 Millionen", zitiert die Zeitung aus einer Broschüre der BA. Die Quote habe sich gegenüber dem Jahr 2011 nicht verändert. Alleinerziehende seien mit 39,4 Prozent mit Abstand am häufigsten betroffen. 



Ein Vergleich der Bundesländer zeigt zudem, dass sich auch hier wenig verändert hat. Trauriger Spitzenreiter bei Kinderarmut bleibt Berlin. 34,3 Prozent aller Kinder leben hier in Haushalten, die Hartz IV beziehen. Überdurchschnittlich viele Kinder sind auch in Hamburg, Bremen, dem Saarland sowie in den ostdeutschen Bundesländern auf staatlichen Leistungen nach SGB II angewiesen. Nicht zuletzt gehört auch das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen mit 17,9 Prozent der Kinder zu den am stärksten betroffenen Ländern. Zum Vergleich: In Bayern und Baden-Württemberg liegt die Quote der unter 15-Jährigen, die von Hartz IV leben, unter zehn Prozent. (ag)

Sonntag, 15. September 2013

Jobcenter-Chefs: Prämien für Hartz IV Sanktionen

gegen-hartz.de Jobcenter-Chefs: Prämien für Hartz IV Sanktionen:

Prämien für Jobcenter-Bosse

Bei Zielerreichungen erhalten Jobcenter-Chefs Prämien

Während Hartz IV Bezieher schon für kleine Missverständnisse oder vergessene bzw. zu spät wahrgenommene Termine empfindliche Geldkürzungen ertragen müssen, kassieren die Jobcenter-Chefs bis zu 4000 Euro-Prämien nach Recherchen der Berliner Zeitung (BZ) für sogenannte Zielvereinbarungen.

Und so funktioniert das Prämien-System: Alle Jobcenter-Geschäftsführer schließen mit der Bundesagentur für Arbeit oder mit dem zuständigen Bezirksamt sogenannte Zielvereinbarungen ab. Bestimmte Kennzahlen, die meist nur intern bekannt sind, zeigen, ob die gesetzten Ziele erfüllt sind. Pikant: Dazu gehört zum Beispiel auch das Erreichen einer vorgegebenen Sanktionsquote. Übersetzt bedeutet das, je mehr Sanktionen gegen jeden einzelnen Hartz IV-Bezieher ausgesprochen werden, desto geringer sind auch die Ausgaben.

Zusätzlich sind Jobcenter-Chefs in den Zielvereinbarungen dazu angehalten, jede noch so geringe Überschreitung Mietobergrenze zu ahnden. Selbst bei wenigen Centbeträgen machen die Behörden keinen Halt. So unterlag ein Jobcenter in Thüringen erst vor kurzer Zeit vor dem Bundessozialgericht in Kassel, weil die Behörde sich um ganze 15 Cent gestritten hatte.

Werden die Ziele mindestens zu 98 Prozent eingehalten, bekommen die Chefs am Jahresende eine saftige Prämie. Konnte das vermeintliche Ziel zu 100 Prozent oder darüber hinaus erfüllt werden, erhöht sich diese Prämie noch einmal um 100 Prozent. Laut der BZ erhält ein Jobcenter-Boss bei einer 98-prozent Erfüllung Minimum 2088,38 Euro zusätzlich zu dem Durchschnittslohn von über 5000 Euro ausgezahlt. Wurde die Ziele um 100 Prozent erreicht steigt die Prämie auf 4000 Euro. So kamen allein für Berlin zwischen 2007 und 2011 rund 100.000 Euro zusammen, die allein für Zielerreichungen ausgegeben wurden. Nur im Jahre 2012 seien die Ziele nicht erreicht worden.

Auf Anfrage der BZ bestätigte ein Sprecher der BA die Recherchen. "Wir sind davon überzeugt, dass die Verbindung der Zielerreichung mit der Leistungsbezahlung ein zusätzliches Motivationssignal für die erfassten Beschäftigten bedeutet." Laut der Sprecherin würden angeblich die Sanktionsquoten seit 2012 nicht mehr berücksichtigt werden. Gegenüber der BZ widerspricht eine ehemalige Jobcenter-Mitarbeiterin dieser Aussage. Die Sanktionensquoten hätten nach wie vor Einfluss auf die Zielvereinbarungen. (sb)

Bundessozialgericht: Kein Schul-Cello für Hartz-IV-Kind vom Jobcenter - Nachrichten :: Baden-Württemberg | SWR.de

Bundessozialgericht: Kein Schul-Cello für Hartz-IV-Kind vom Jobcenter - Nachrichten :: Baden-Württemberg | SWR.de:
Kinder aus Hartz-IV-Familien sollen am sozialen und kulturellen Leben teilnehmen können. Dafür steht ihnen auch Unterstützung des Staates zu. Wie ein Schüler eines Musikgymnasiums aus dem Neckar-Odenwald-Kreis aber sein Leih-Cello finanzieren soll, muss er laut Gerichtsurteil nun selber sehen."

Jobcenter sind nicht verpflichtet, Schülern die Leihgebühr für ein im Musikunterricht erforderliches Cello zu bezahlen. Zu diesem Urteil kam das Bundessozialgericht in Kassel in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil. Zwar muss die Behörde Kinder aus Hartz-IV-Familien bei der Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft unterstützen. Darin sei die Leihgebühr für ein Musikinstrument aber nicht eingeschlossen, so die Richter. (AZ: B 4 AS 1/13 R)
Damit muss ein Schüler eines musisch orientierten Gymnasiums aus dem Neckar-Odenwald-Kreis, der Hartz IV bezieht, nun schauen, wo er die Leihgebühr für sein Cello herkriegt, denn er benötigt das Instrument für den Musikunterricht. Die Schule verlangte von der Mutter des Schülers eine Leihgebühr in Höhe von 90 Euro pro Halbjahr. Die vierfache Mutter beantragte daraufhin die Kostenübernahme bei ihrem Jobcenter.

Teilhabeleistungen nur für außerschulische Ausgaben gedacht

Nach den gesetzlichen Bestimmungen muss das Jobcenter neben dem normalen Regelsatz Kindern bis zu zehn Euro monatlich für einen "Bedarf zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft" zahlen. Dazu zählen beispielsweise Mitgliedsbeiträge für Vereine und auch der "Unterricht in künstlerischen Fächern".

Schule oder Schulträger für mögliche Kostenübernahme zuständig

Das Jobcenter lehnte die Übernahme der Leihgebühr jedoch ab. Gefördert würden nur Teilhabeleistungen im außerschulischen Bereich. Dem stimmte das Bundessozialgericht zu. Zuständig für eine mögliche Kostenübernahme seien die Schule oder der Schulträger.

Freitag, 6. September 2013

Studie: Hartz IV ist gescheitert

Studie: Hartz IV ist gescheitert:

Studie: Hartz IV aktiviert nicht

Fordern und Fördern ist gescheitert: Wissenschaftler fordern die Abschaffung der Sanktionen

Wissenschaftler der Universität Jena zeigen mit ihren aktuellen Forschungsergebnissen, dass die Hartz IV Arbeitsmarktpolitik fatale Folgen für die Betroffenen hat. Das sogenannte „Fordern und Fördern“ führe nicht zu einer Aktivierung, sondern zu einer regelrechten Passivität. Zudem werden Hartz-IV-Bezieher gesellschaftlich stigmatisiert.

Mit der Androhung die gesamte Lebensexistenz durch Sanktionen zu entziehen, sollen Erwerbslose „aktiviert“ werden. Dahinter steckt der stigmatisierende Ansatz, Hartz IV Bezieher bräuchten „mehr Druck“, da sie sich ansonsten im Sozialsystem „einrichten würden“. Eine aktuelle wissenschaftliche Studie von Forschern der Universität Jena zeigt jedoch, dass das Strafsystem genau das Gegenteil bewirkt. Die Menschen ziehen sich zurück und sind oft eingeschüchtert. „Die Hartz-IV-Logik erzeugt... weiterlesen  http://nyc.de/1cNXgez

Montag, 2. September 2013

Die Arbeitslosenzahlen sind 11 Monate in Folge gestiegen  | NachDenkSeiten – Die kritische Website

Verantwortlich: Wolfgang Lieb

"Mit dieser Überschrift hätte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-J. Weise seine heutige allmonatliche Pressekonferenz eigentlich eröffnen müssen. Stattdessen verkündete er eine „stabile Entwicklung“. Tatsächlich sind seit Oktober 2012 die Arbeitslosenzahlen jeden Monat höher als im gleichen Monat des Vorjahres – und für August gilt das auch (+ 41.000). Diesen „stabilen“ Anstieg der Arbeitslosenzahlen auf nunmehr 2.946.000 hat der Chef der Bundesagentur mit seiner Überschrift „Stabile Entwicklung“ sicherlich nicht gemeint. Aber die schlechten Nachrichten erspart Herr Weise der Bundesregierung schon seit Monaten, schließlich steht ja die Wahl an."

[...] Die tatsächliche Arbeitslosigkeit liegt – trotz der hoch gerühmten „Arbeitsmarktreformen“ – nach wie vor bei weit über 4 Millionen Menschen.

Die Bundesagentur verschweigt nur allzu gern, dass wir rd. 5 Millionen Arbeitssuchende haben. Und 5,2 Millionen (ohne Doppelzählungen) empfangen Arbeitslosengeld, darunter viele, die gerne aus einem prekären Arbeitsverhältnis in eine Vollerwerbstätigkeit wechseln würden, die sie aus dem Leistungsbezug herausbrächte.

Aber Deutschland geht es ja bekanntlich gut!

Diese Botschaft darf die dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales untergeordnete Bundesagentur für Arbeit [PDF - 66 KB] natürlich nicht in Frage stellen oder gar stören.
Alles lesen bei nachdenkseiten.de > http://nyc.de/18xJJ6D

Odenwaldkreis: Arbeitslosenquote steigt weiter auf 6,3 Prozent


Die Arbeitslosenquote im Odenwaldkreis stieg auf 6,3 Prozent. Insgesamt waren 3.218 Personen in den Rechtsbereichen SGB II und SGB III arbeitslos gemeldet.