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Das arme Deutschland, kein Wohlstand für alle - Obdachlosigkeit, Armut, ...

"Jeder fünfte Deutsche ist von Armut bedroht." Dieser Befund des Statistischen Bundesamtes für das Jahr 2014 schreckte viele auf...

Montag, 29. August 2016

Agenda der Enteignung | Hartz IV und die Mittelschicht | KenFM.de

Agenda der Enteignung | KenFM.de:

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Von Susan Bonath.

Als das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 2. Juni bekannt gegeben hatte, dass es die Hartz-IV-Sanktionen vorerst nicht kippen wird, war der Aufschrei in Erwerbslosenverbänden groß. Viele Betroffene hatten auf die zugrundeliegende Vorlage des Sozialgerichts Gotha (Thüringen) gehofft. Besonders empörte nicht nur der Zeitpunkt – zwei Monate vor der geplanten Einführung der Hartz-IV-Verschärfungen – , sondern auch die Begründung: Ein Formfehler. Die Vorinstanz habe nicht bis ins Detail geprüft, ob dem Kläger die Rechtsfolgen bei Ablehnung eines Jobangebots, also zwei Vierteljahressanktionen um 30 und 60 Prozent, einzelfallgetreu erläutert worden waren – was gewöhnlich ohnehin selten der Fall ist. Verstoße eine Praxis gegen Bundesrecht, komme es auf die Verfassungsmäßigkeit nicht mehr an, hieß es aus Karlsruhe.

Dass sich die Verfassungsrichter um ein Urteil gedrückt haben, ebnet der Bundesregierung den Weg. Sie will die Hartz-IV-Reform zum 1. August durchdrücken. Die Strafen – auf Amtsdeutsch Rechtsfolgen – sollen bleiben. 2015 kürzten Jobcenter erneut fast eine Million Mal Betroffenen das Existenzminimum, in der Regel für drei Monate. Es traf knapp eine halbe Million Leistungsbezieher. Etliche hatten also gleich mit mehreren Strafen wegen verpasster Termine, abgebrochenen Maßnahmen, abgelehnten Jobangeboten, zu wenigen nachgewiesenen Bewerbungen oder ähnlichem zu kämpfen. Das sind mehr als 10 Prozent aller erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher. Etwa 50.000 von ihnen mussten trotz Bedürftigkeit drei Monate ohne einen Cent – weder für Miete noch für Lebensmittel – klarkommen. Zwischen 2014 und Mitte 2015 waren sogar monatlich etwa 200 Minderjährige zwischen 15 und 17 Jahren vollständig sanktioniert. Entgegen der Rechtfertigung der Bundesregierung müssen Jobcenter keine Essensgutscheine gewähren. Auch Tafeln sind zu nichts verpflichtet. Viele Armenspeisungen sind überlaufen und nehmen keine neuen »Kunden« mehr.

Bei Ungehorsam unter die Brücke

Das Problem dabei: Es geht um das physische und soziokulturelle Existenzminimum, um Essen, Trinken, Wasser, ein warmes Zimmer, Körperpflege, also um das Mindeste, das sogar Strafgefangenen, auch den schlimmsten Verbrechern, gewährt werden muss. Das sind 404 Euro für einen Alleinstehenden, zuzüglich einer »angemessenen Miete«, die in Leipzig – warm – 328 Euro beträgt. Einem Vorschulkind werden noch 237 Euro zugestanden, Kindergeld wird davon abgezogen. Das Gothaer Sozialgericht argumentierte in seiner vom BVerfG abgewürgten Beschlussvorlage: Sanktionen produzierten Obdachlosigkeit, Hunger, Diebstähle. Damit verstießen sie gegen die Grundrechte auf Menschenwürde und körperliche Unversehrtheit. Unter Androhung von Kürzungen würden Menschen in prekäre Jobs hineingezwungen. So werde das Recht auf freie Berufswahl und das Verbot der Zwangsarbeit unterlaufen, so das Gericht.

Doch es sind längst nicht nur die Sanktionen, die Hartz IV zu dem machen, was es ist: Eine Agenda der Angst und Entrechtung, von der die meisten Beschäftigten genau zwölf Monate entfernt sind. Erwerbslose müssen zum Beispiel alles bis auf einen geringen Selbstbehalt »fürs Alter« von 150 Euro pro Lebensjahr aufbrauchen, bevor es einen Cent vom Amt gibt. Schmuck, Häuser und Autos ab einem bestimmten Wert sind zu verkaufen. Sie dürfen nicht unangemeldet ihren Wohnort verlassen. Werden sie »auf Reisen« erwischt, kann das Amt die Zahlung einstellen. Sie dürfen nicht umziehen, ohne dass es das Jobcenter für nötig hält und absegnet. Die Mietobergrenzen sind so niedrig angesetzt, dass »angemessene« Bleiben mit der Lupe gesucht werden müssen. Wer teurer wohnt, muss aus dem Regelsatz zuzahlen. Wer ein Vorstellungsgespräch bei einer Leihfirma nach Ansicht des Amtes vergeigt und den Job nicht bekommt, wird sanktioniert. Für selbständige Aufstocker bestimmt das Amt, welche Betriebsausgaben angemessen sind. Wer Kinder über drei hat, der muss sie in die Kita geben, um dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stehen. Wer 63 Jahre alt ist, wird gezwungen, mit hohen Abzügen in Rente zu gehen. Und so weiter…

Das Märchen von der Faulheit

Freitag, 26. August 2016

Jobcenter-Mitarbeiterin: "Wir haben keinen Fachkräftemangel!"

Jobcenter-Mitarbeiterin: "Wir haben keinen Fachkräftemangel!" - YouTube:

"Zusammenschnitt aus der Sendung "West ART Talk - Keine Arbeit - kein Leben?" (13.09.2015), in der sich die als "Hartz-IV-Rebellin" bekannt gewordene ehemalige Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann zum vermeintlichen Fachkräftemangel und zum Hartz IV System äußert.
▼ Mehr Infos
Mehr zum Thema Fachkräftemangel, siehe ""Es gibt gar keinen Fachkräftemangel" | Interview mit Karl Brenke" ► http://nyc.de/2bELaOy  - Siehe dort auch weitere Links in Infobox!
Infos zu Inge Hannemann, siehe: http://nyc.de/2bDIgoP
Weiter zum Video:


Freitag, 19. August 2016

Das arme Deutschland, kein Wohlstand für alle - Obdachlosigkeit, Armut, ...

"Jeder fünfte Deutsche ist von Armut bedroht." Dieser Befund des Statistischen Bundesamtes für das Jahr 2014 schreckte viele auf, ein Alarmzeichen für den Sozialstaat. 20,6 Prozent und damit 16,5 Millionen"




Montag, 4. Juli 2016

Der Odenwaldkreis sucht eine neue Mitarbeiterin / einen neuen Mitarbeiter im #HartzIV Außendienst

Der Odenwaldkreis sucht eine neue Mitarbeiterin / einen neuen Mitarbeiter im #HartzIV Außendienst (Sozialschnüffler?) des Kommunalen Job-Centers.
Schwerbehinderte (Anm.: Vermutlich auch frühere Stasi-Mitarbeiter) werden bei gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt.
Erwartet wird u.a.:
• sicheres und selbstbewusstes Auftreten
• Verhandlungsgeschick
• interkulturelle Kompetenz
• Belastbarkeit
Die ausführliche Stellenausschreibung gibt es hier: http://nyc.de/29jId2X




Hartz IV: Ein-Euro-Jobs sind Zwangsarbeit -- und Zwangsarbeit ist verboten?

Hartz IV: Ein-Euro-Jobs sind Zwangsarbeit?:
Die Internationale Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO) verbietet jegliche Form der Zwangsarbeit. Das ILO-Übereinkommen über Zwangs- und Pflichtarbeit unterschrieb die Bundesrepublik Deutschland 1956. 

„Wehren sie sich also und hauen sie Ihren Sachbearbeitern bei der ARGE diese Fakten um die Ohren. Bedroht und nötigt man Sie eine Zwangsarbeit anzunehmen, dann drohen Sie mit einer Anzeige nach § 240 STGB zurück. Erklären Sie vorab Ihrem zuständigen Sachbearbeiter in aller Ruhe (und der gebotenen Freundlichkeit) die Fakten. Ist der/die Sachbearbeiter / in aber uneinsichtig, dann müssen Sie Nägel mit Köpfen machen und diejenige Person sofort nach § 240 STGB zur Anzeige bringen. (Dr. Utz Anhalt)
...weiterlesen ► http://nyc.de/29h6XtM


Donnerstag, 31. März 2016

ARME STERBEN FRÜHER!... - Zeitung & Comicbook.de




Armut: Lebenserwartung in Deutschland hängt vom Einkommen ab
Menschen in strukturschwachen Regionen sterben statistisch früher als Menschen in reichen Gegenden. Schlusslicht bei der Lebenserwartung ist ein Ort in Rheinland-Pfalz. ... weiterlesen ► http://nyc.de/1pNHufj




Dienstag, 1. März 2016

Jobcenterwahnsinn (VIDEO)

29.02.2016: Nachschlag: Jobcenterwahnsinn (Tageszeitung junge Welt):

"Manchmal bleibt man bei einer dieser Serien am Freitagabend hängen – und entdeckt plötzlich eine gekonnte Spiegelung und Zuspitzung des irren Alltags. So beim Auftakt zu einer neuen Staffel von »Letzte Spur Berlin«. Es geht um die Arbeit eines Vermisstendezernats – und im konkreten Fall um die universelle Menschenkaputtmachmaschine Jobcenter. Verschwunden ist eine engagierte Sachbearbeiterin. Vieles an dieser Figur erinnert an die Hamburgerin Inge Hannemann. Die meisten Kollegen hassen sie, denn sie nimmt sich zu viel Zeit für ihre »Klienten«, also müssen die anderen mehr von denen pro Tag »schaffen«. Und der Chef will sein Kontingent an »Maßnahmen« ausschöpfen, schließlich lebt die Fortbildungsindustrie davon. Nun soll ein Kunde der Vermissten von deren Vertreterin in ein weiteres Bewerbungstraining gezwungen werden. Es folgt eine Diskussion, die Polizei kommt dazu, und plötzlich hat der wütende Arbeitslose eine Pistole in der Hand und fordert die umgehende Herbeischaffung der Frau, die als einzige mehr als eine Nummer in ihm gesehen hat. (jf)"

Freitag, 19. Februar 2016

Die Würde des Menschen ist sanktionsfrei. Video at www.Odenwald.TV - Der ultimative Heimatkanal

Watch "Die Würde des Menschen ist sanktionsfrei." Video at www.Odenwald.TV - Der ultimative Heimatkanal:
Sanktionsfrei ist eine kostenlose Online-Plattform, die Hartz-IV-Sanktionen endgültig abschafft: Wir verpassen den Jobcentern ungefragt ein freundliches Online-Portal, das Betroffene umfassend informiert und kompetent begleitet. So vermeiden wir Sanktionen im Voraus! Mit Widersprüchen und Klagen bekämpfen wir Sanktionen und legen so die Jobcenter lahm. Und wir füllen verhängte Sanktionen aus einem Solidartopf auf. Denn niemand darf weniger haben als das verfassungsgemäße Existenzminimum!
Sanktionsfrei Crowdfunding-Video mit Inge Hannemann




Lasst uns gemeinsam mit Inge Hannemann Hartz IV gemeinsam sanktionsfrei machen!
Unterstütze uns jetzt bei Startnext: http://startnext.com/sanktionsfrei
Projektwebsite: http://sanktionsfrei.de
Sanktionsfrei bei Twitter: http://twitter.com/sanktionsfrei
Sanktionsfrei bei Facebook: http://facebook.com/sanktionsfrei


Sanktionen sind menschenunwürdig und sinnlos! Und Sanktionen sind oft genug auch rechtswidrig. 40 Prozent der Widersprüche und Klagen gegen Jobcenter sind bereits heute erfolgreich! Doch nur 5 Prozent der Betroffenen wehren sich. „Wären es doppelt so viele, könnten wir einpacken”, so ein Insider.


Packen wir es an!

Donnerstag, 18. Februar 2016

Und bist du nicht willig... | KenFM.de

Und bist du nicht willig... | KenFM.deVon Susan Bonath.

CDU/CSU und SPD-Abgeordnete weisen Petition gegen Hartz-IV-Kürzungen unter Berufung auf anstehende Reform ab. Doch die macht alles noch schlimmer: Aktivisten sprechen von einem »zweiten Sanktionsregime«. Jobcenter-Personalräte befürchten neue Klagewelle.
Am 1. August soll die lange diskutierte Hartz-IV-Reform an den Start gehen. Mit »Rechtsvereinfachungen« will Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) die Jobcenter von einem Teil der Mammutbürokratie entlasten. Nicht nur in Erwerbslosenverbänden, die seit 2013 vor verkappten Verschärfungen warnen, regt sich Widerstand. Auch die Jobcenter-Personalräte kritisieren die Pläne in einem aktuellen Brief als unwirksam. Ein Teil der Änderungen, wie längere Bewilligungszeiträume, würden teils schon praktiziert, heißt es darin. Andere, etwa monatliche statt vierteljährliche »Datenabgleiche« bei Klienten, erhöhten den Aufwand sogar. Das geplante Gesetz sei »noch nicht einmal ein Reförmchen«, monieren die Personalräte.
Der Sozialrechtler Harald Thomé und die frühere Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann kritisieren vor allem, dass die Große Koalition nicht an der Sanktionspraxis rütteln will. Das heißt: Die Jobcenter sollen weiterhin Erwerbslosen oder Aufstockern die Leistung für drei Monate um 30, 60 oder 100 Prozent kürzen dürfen, wenn letztere nicht genügend Bewerbungen schreiben, verordnete Maßnahmen oder Jobangebote ablehnen. Unter 25jährigen droht beim ersten »Vergehen« eine 100-Prozent-Sanktion.
Weil das so bleiben soll, hatte auch Hannemanns Petition für die Abschaffung der Strafparagraphen trotz rund 91.000 Unterschriften, gesammelt innerhalb von vier Wochen, keinen Erfolg. Am Mittwoch schmetterte die CDU/CSU-SPD-Mehrheit im Petitionsausschuss das im Dezember 2013 eingereichte Ansinnen ab. Das Büro der Vorsitzenden dieses Gremiums, Kersten Steinke (Die Linke), teilte mit, die Eingabe werde darum nicht der Bundesregierung vorgelegt. Sanktionen produzierten Obdachlosigkeit und bedrohten die Existenz, kommentierte Steinke. Das Einknicken der SPD sei »enttäuschend«. Inge Hannemann sagte, die Abgeordneten hätten sich auf die Reform berufen. »Wie mir zugetragen wurde, stellten sie es so dar, als seien die Sanktionen mein persönliches Problem; das ist lächerlich«.
Zur Strafe nie erhaltenen Lohn zurückzahlen

Mittwoch, 6. Januar 2016

Scharfe Munition ! Schüsse auf Jobcenter

Schüsse auf Jobcenter in Dietzenbach | hessenschau.de | Panorama

www.Dreieich.TV► "Auf die Räume des kommunalen Jobcenters in Dietzenbach ist geschossen worden. Nach Angaben von Polizei.Co wurde dabei scharfe Munition benutzt. Unbekannte haben nach Angaben der Polizei von Dienstag mit scharfer Munition auf das Gebäude des kommunalen Jobcenters in Dietzenbach (Offenbach) geschossen. Ein Fenster im zweiten Stock wurde zweimal getroffen, wobei ein Schaden von rund 1.000 Euro entstand. Verletzt wurde niemand. Als die Mitarbeiter am Montag zur Arbeit kamen, hätten sie eine zertrümmerte Scheibe vorgefunden. Der unbekannte Täter habe von der Straße aus auf die Büros gefeuert. Tat geschah um den Jahreswechsel Den Angaben zufolge geschah die Tat in dem Zeitraum zwischen dem 30. Dezember und dem 4. Januar. In dem Gebäude waren wegen Betriebsurlaubs keine Personen. Normalerweise arbeiten hier etwa 120 Menschen. Es sei eine Waffe mit anderem Kaliber verwendet worden als bei den Schüssen auf die Flüchtlingsunterkunft am frühen Montagmorgen im benachbarten Dreieich, ergänzte die Polizei. Es werde routinemäßig überprüft, ob es einen Zusammenhang zwischen beiden Taten gebe. Auch mögliche Zeugen würden gesucht."

Die Kriminalpolizei in Offenbach bittet Zeugen, die etwas gehört oder gesehen haben, sich unter der Rufnummer 069 8098-1234 zu melden.

Sonntag, 20. Dezember 2015

Flüchtlinge • Mehr Geld für Jobcenter Verwaltungen

Geld für Jobcenter - Echo Online:

"INTEGRATION Flüchtlinge sollen mit den Mitteln leichter in den Arbeitsmarkt finden


ODENWALDKREIS - (ric). Das kommunale Jobcenter im Odenwaldkreis erhält mehr Geld zur Eingliederung von Flüchtlingen in Arbeit.

Hintergrund der Maßnahme ist demnach, dass der Bundestag die Mittel für die Jobcenter erhöht hat. Damit stehen im kommenden Jahr insgesamt ▲325 Millionen Euro mehr für Verwaltungskosten und ▼243 Millionen Euro für Leistungen zur Eingliederung von Flüchtlingen in Arbeit bereit. „Dem kommunalen Jobcenter im Odenwaldkreis stehen damit rund 120 000 Euro zusätzliche Mittel für Jobvermittlung und Qualifizierung bereit“, so Zimmermann. Mit dieser Maßnahme werde den Anforderungen der Jobcenter, mit denen diese aufgrund der hohen Zuwanderung von Flüchtlingen konfrontiert sind, Rechnung getragen. Die Erhöhung der Mittel solle auch sicherstellen, dass die schon hier lebenden Menschen weiterhin die Unterstützung bekommen, die sie bei der Jobsuche brauchen."

 Konkret soll das kommunale Jobcenter im Odenwaldkreis 52 050 Euro für Personal erhalten, das bei der Jobsuche unterstützt, und 67 665 Euro für Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit wie beispielsweise Weiterbildungskurse. Diese ersten Mittel werden zu Jahresbeginn ausgezahlt, eine zweite Tranche folgt im zweiten Quartal 2016. Das teilt Jens Zimmermann, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Odenwald, mit.

Donnerstag, 3. Dezember 2015

Brief eines Hartz IV-Kindes an Bundeskanzlerin Angela Merkel

Brief eines Hartz IV-Kindes an Bundeskanzlerin Angela Merkel by Ltd. Tourvision:

Liebe Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel, heute möchte ich Dir einen Brief schreiben, weil es meiner Mama ganz schlecht geht. Ich darf nicht sagen wie... 





Kommentar des Autors:

Lieber Leser, wie Sie sicher gemerkt haben, ...

Unternehmer werden? Welchen Rechtsform?

Welchen Rechtsform? Gruenderzeiten Nr.11 by Ltd. Tourvision:

Welchen Rechtsform? Gruenderzeiten Nr.11

Ob Einzelunternehmen, GbR, GmbH oder UG (haftungsbeschränkt) - für jedes Unternehmen gibt es die passende Rechtsform. Es lohnt sich, über die verschiedenen Möglichkeiten nachzudenken, denn jede Rechtsform hat andere haftungs- und steuerrechtliche Konsequenzen. (Stand: November 2015)

...weiterlesen @ ► existenzgruender.de ► http://nyc.de/1jAYwtq

Mittwoch, 18. November 2015

Jobcenter: Mann übergießt sich mit brennbarer Flüssigkeit und zündet sich an" Image at www.Odenwald.TV - Der ultimative Heimatkanal



http://Bergstrasse.Odenwald.TV | Mörlenbach (ots) - Am Mittwochnachmittag (18.11.2015) gegen 15.15 Uhr erreichte die Polizei die Nachricht, dass sich ein Mann vor einer Bürotür in dem Gebäude des Job-Centers in der Weinheimer Straße mit etwas übergossen und dann angesteckt hätte.

Den herbeigeilten Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst bestätigte sich vor Ort der geschilderte Sachverhalt.

Nach ersten Feststellungen hatte sich der 32-Jährige während seiner Wartezeit mit Brandbeschleuniger übergossen, angezündet und sich dann in ein Büro begeben. Dort konnte er von zwei Mitarbeitern und hinzugeilten Helfern gelöscht werden.

Der Mann zog sich schwerwiegende Verbrennungen zu und musste mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik gebracht werden. Derzeit besteht Lebensgefahr.

Ein Mitarbeiter erlitt nach ersten Feststellungen eine leichte Brandverletzung, eine Mitarbeiterin einen Schock. Beide wurden ärztlich versorgt. Weitere Personen wurden nach derzeitgem Stand nicht verletzt. Das Gebäude wurde vorsorglich geräumt.

Warum der Mann an diesem Tag das Job-Center aufgesucht hatte, ist nicht bekannt. Einen Termin hatte er nicht. Der 32-Jährige war in der Vergangenheit bereits mehrfach wegen Randale in Zusammenhang mit Alkoholkonsum aufgefallen. Hinweise zu seiner Motivlage gibt es bislang nicht. Das Kommissariat 10 der Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen.

Donnerstag, 29. Oktober 2015

ALG II ENDGÜLTIGE LEISTUNGSSPERRE

View "ALG II ENDGÜLTIGE LEISTUNGSSPERRE " Image at www.Odenwald.TV - Der ultimative Heimatkanal:

"SOFA sagt zu Hartzer: "Tja...Kloputzen im Flüchlingsheim verweigert...

bei AFD- und Pegida-Demos gesehen worden ...

du kannst dir schon mal einen Schlafplatz in der Kanalisation suchen.

Dort, wo braune Nazi-Ratten wie du hingehören!"


...