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Freitag, 27. Januar 2012

Ausgeträumt - Fünf Jahre Leben mit Hartz IV


Am Anfang war ein Versprechen. Die Jahrhundertreform, Hartz 4, sollte die Zahl der Arbeitslosen halbieren, sollte aus schwerfälligen Behörden den Jobmotor der Nation machen. 

Fünf Jahre ist das her. Seitdem waren die Reporter der Aktuellen Dokumentation immer wieder in Hagen in Westfalen unterwegs. Sie haben die Menschen im Amt begleitet, die Hartz IV umsetzen und sie waren bei den Menschen in der Stadt, die damit leben müssen. Volker Hesse zum Beispiel, der mal Vorstands- assistent war, bevor er Langzeitarbeitsloser wurde. Darko Trisic, der fünf Jahre lang Chef von hunderten Ein-Euro-Jobbern auf dem Hagener Friedhof war. Oder Michael Overath, der als Fallmanager anfangs die Idee von Hartz IV gut fand, den die Realität aber schnell zweifeln ließ.

Nach fünf Jahren ziehen sie alle Bilanz: Haben sich die Versprechen erfüllt? Haben mehr Menschen Arbeit? Und wer sind die Gewinner wer die Verlierer der Reform?

Ein Film über fünf Jahre, die das Land verändert haben."

Schutz vor der Pleite: Wie gut ist das "pfändungssichere Konto"? - defacto


Hochgeladen von hrfernsehen am 23.01.2012

Seit Anfang Januar sind Banken und Sparkassen gesetzlich dazu verpflichtet sogenannte pfändungssichere Konten anzubieten. So soll hochverschuldeten Menschen die Möglichkeit gegeben werden, zumindest einen Grundbetrag in Höhe des Hartz IV Satzes zu behalten. Auf diese Weise will die Politik verhindern, dass diese Menschen immer tiefer in die Schuldenfalle stürzen und ihnen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Aber einige Banken kassieren ihre hochverschuldeten Kunden kräftig ab. Bis zu 70 Euro verlangen sie als Gebühr für das pfändungssichere Konto. Die Banken argumentieren mit dem höheren Aufwand bei diesen Konten. Was also taugen diese sogenannten P-Konten? defacto hat diese neue Konten unter die Lupe genommen.



Donnerstag, 26. Januar 2012

HARTZ IV: JOBCENTER MÜSSEN DATENSCHUTZ EINHALTEN

Bundessozialgericht: Schutz der Daten von Hartz-IV-Empfängern muss gewährleistet sein

Bundessozialgericht:
Datenschutz auch bei Hartz IV

Heute stärkte das Bundessozialgericht in Kassel erneut die Rechte von Hartz IV Beziehern. Die Daten von Arbeitslosengeld II Empfängern stehen unter einem gesetzlichen Schutz, urteilten die obersten Richter und gaben somit der Revision einer Familie aus dem Raum Freiburg statt. Ein Jobcenter-Mitarbeiter hatte Sozialdaten telefonisch im Zuge der „Amtsermittlung“ weitergeben.

Wie wir bereits berichteten, hatte ein Jobcenter-Sachbearbeiter zu Ermittlungszwecken mit einem ehemaligen Vermieter einer Familie mehrmals telefoniert und gab dabei auch bekannt, dass Betroffene Hartz IV Bezieher sind. Daraufhin war die Familie nach eigenen Angaben dem Spott des ganzen Dorfes ausgesetzt, weil der Sozialleistungsbezug in manchen - vor allem ländlichen Gegenden - offenbar als etwas „Anrüchiges“ gilt. Dieser Praxis schob das Bundessozialgericht (BSG) in dem aktuellen Urteil mit dem Aktenzeichen: B 14 AS 65/11 einen Riegel vor. Auch die Daten von Hartz-IV-Empfänger stehen unter einem gesetzlichen Schutz, so die Kassler Richter in der Urteilsbegründung. Daher dürften Jobcenter die Daten nicht an Dritte weitergeben, auch wenn diese zur Ermittlung eines Anspruches dienen. 

Im konkreten Fall erhält die Familie

Weniger Kinder auf Hartz IV und trotzdem arm

Weniger Kinder auf Hartz IV und trotzdem arm:

Laut einer Auswertung der Bundesagentur für Arbeit (BA) leben immer weniger Kinder von Hartz IV-Leistungen in Deutschland. Die Zahl der minderjährigen Hartz-IV-Bezieher sei in den letzten fünf Jahren deutlich zurückgegangen. Kritiker warnen davor, von einem Rückgang der Kinderarmut zu sprechen. Besonders Beschäftigte im Niedriglohnbereich hangeln sich häufig trotz Arbeitsstelle weiterhin an der Grenze zur Armut entlang...

Obdachlosigkeit durch Hartz IV Sanktionen

Obdachlosigkeit durch Hartz IV Sanktionen:

Ein Beispiel aus Dresden das für die meisten Städte gelten dürfte: Seit den geänderten Hartz-IV-Gesetzen sind laut der Wohnungslosenhilfestelle des Diakonischen Werkes in Dresden immer mehr junge Menschen von Obdachlosigkeit betroffen. Ein Grund hierfür sind die verschärften Sanktionen gegenüber jungen Menschen unter 25 Jahre, sagt Michael Schulz, Leiter der Einrichtung...

Hartz IV Aufstockung zur Lohnminderung

Hartz IV Aufstockung zur Lohnminderung:

Laut einer wissenschaftlichen Studie der Hans-Böckler-Stiftung nutzen Unternehmen sogenannte Minijobs, um Personalkosten zu sparen. Leidtragende sind die Beschäftigten, die oftmals ihre geringe Entlohnung mit Hartz IV aufstocken müssen...

Hartz IV: Statistik-Trick im Jobcenter München

Hartz IV: Statistik-Trick im Jobcenter München:

Dem Stadtrat der Linken in München liegt eine neue Arbeitsvermittlung-Info (AV- Info 02/2012) des Jobcenters in München vor. Laut der internen Weisung wird der Begriff „Integration“ in ein reguläres Arbeitsverhältnis durch das Jobcenter München bei Hartz IV Beziehern neu definiert...

Hartz IV-Erhöhung bedeutet Kaufkraftverlust

Hartz IV-Erhöhung bedeutet Kaufkraftverlust:

Zu Beginn des Jahres 2012 wurde der Hartz IV Eckregelsatz für einen alleinstehenden Erwachsenen um zehn Euro, also auf 374 Euro angehoben. Die Regelsätze für zusammenwohnende Paare und Eheleute um neun (337 Euro) und der für Kleinkinder um vier auf 219 Euro. Die Regelleistungen für Kinder und Jugendliche wurden...

Sonntag, 22. Januar 2012

Abscheuliche Verbrechen an Kindern..." Video at Wochenschau.TV

Watch "Abscheuliche Verbrechen an Kindern..." Video at Wochenschau.TV:
Warum werden in Deutschland Kinder missbraucht, gequält und getötet?

Beim einzigen Kommissariat in Deutschland, das sich ausschließlich um Misshandlungen von Kindern und anderen hilflosen Personen kümmert, hatte ein Fernsehteam die Möglichkeit, die Ermittler bei der Arbeit zu begleiten.


die story zeigt den oft bedrückenden Arbeitsalltag der Kriminalbeamten. Die Autoren folgen ihnen in die Absurdität zwischen normaler Routine im Büro und den abscheulichsten Verbrechen an Kindern. Sie sprechen mit den Polizisten über die

Donnerstag, 19. Januar 2012

Zeitarbeit - Jobmotor oder Ausbeutung?

Reporter für "ZDFzoom" verdeckt als Arbeitnehmer zweiter Klasse unterwegs
Hochgeladen von thedocutube2012v1 am 18.01.2012

Mainz (ots) - Etwa 900 000 Menschen sind aktuell bei zirka 16 000 Zeitarbeitsfirmen beschäftigt, ein großer Teil als ungelernte oder gering qualifizierte Arbeiter. Die Lohnuntergrenze liegt bei knapp 8 Euro. "ZDFzoom"-Reporter Christian Bock ließ sich für seinen Film "Zeitarbeit - Jobmotor oder Ausbeutung?" verdeckt als Zeitarbeiter anstellen. Das ZDF zeigte die Reportage am Mittwoch, 18. Januar 2012, um 23.15 Uhr.

Gleich bei seinem ersten Job bekommt er keinen schriftlichen Vertrag bei Arbeitsbeginn, erlebt unzulässige Arbeit auf Baustellen, registriert fehlende Sicherheitsausstattung. Als er sich krankmelden will, kündigt die Zeitarbeitsfirma sofort und weigert sich, für die bereits geleistete Arbeit zu zahlen. "Das überrascht mich nicht im Geringsten", sagt Zeitarbeiter Tom K., ein 24-jähriger Tischler: "Als Zeitarbeiter bist du sowieso das Letzte, die Kollegen interessieren sich nicht einmal für deinen Namen."

Leiharbeiter sind, obwohl theoretisch normale Angestellte, bei manchen Firmen praktisch rechtlos: Wer über seine Arbeit meckert, wird kurzfristig vom Auftragnehmer "abgemeldet", was oft zur sofortigen...

Mittwoch, 18. Januar 2012

Hartz IV Sanktionen trotz freiwilliger Teilnahme

Hartz IV Sanktionen trotz freiwilliger Teilnahme:
Wer nicht zu ärztlichen oder psychologischen Untersuchungen geht, muss mit Sperrzeiten und Sanktionen rechnen
Hartz IV Bezieher werden gezwungen an ärztlichen oder psychologischen Untersuchungen teilzunehmen, auch wenn diese vom Grundsatz her freiwillig sind. Weigern sich Betroffene, so drohen Sanktionen in Form von Kürzungen des Arbeitslosengeld II oder Sperrzeiten. Das ergeht aus einer kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion „Die Linke“ an die schwarz-gelbe Bundesregierung.
Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8291) auf eine kleine Anfrage der LINKEN mitteilte, drohen Hartz IV Empfängern Sanktionen, wenn dies „ohne gewichtigen Grund“ an einer psychologischen oder ärztlichen Untersuchung, angeordnet durch den Leistungsträger (Jobcenter), nicht teilnehmen. Dann komme es zu „Sperrzeiten oder Sanktionen“, wie es hieß.

Die Linken hatten schon einmal eine ähnliche Anfrage gestellt, worauf ....

ARMUT + ELEND in Deutschland...

ARMUT + ELEND in Deutschland zu Beginn des letzten Jahrhundert.

Die Weltwirtschaftskrise von 1929, ihre Ursachen und ihre Folgen, rücken angesichts der aktuellen internationalen Schieflage der Finanzwelt heute wieder in den Mittelpunkt des Interesses. Geschichte kann sich wiederholen -- daher ist der Blick auf die Vergangenheit für das Meistern der Zukunft unerlässlich. Die Dokumentation veranschaulicht in zwei Teilen die großen Umbrüche, die die Weltwirtschaftskrise 1929 hervorbrachte und verfolgt die Auswirkungen des "Black Friday" bis zum Zweiten Weltkrieg.


Der grosse Crash - Die Wirtschaftskrise 1929
Der

Riester-Rente wird nicht bei Hartz IV angerechnet

Riester-Rente wird nicht bei Hartz IV angerechnet: Vermögen in Riester-Verträgen sowie Rücklagen in der betrieblichen Altersversorgung werde nicht auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV) angerechnet, berichtet die Aktion „Finanzwissen für alle“ der Fondsgesellschaften....

Übermäßig viele Ausländer beziehen Hartz IV?

Übermäßig viele Ausländer beziehen Hartz IV?: Heute titelte das Boulevardblatt BILD wie gewohnt in großen Lettern: „Der Hartz-IV-Anteil bei vielen Ausländern ist noch immer erschreckend hoch!“. Angeblich würden laut einer Statistischen Auswertung der Bundesagentur für Arbeit (BA) Ausländer „doppelt so oft von Hartz IV betroffenen sein wie Deutsche“. Um die angebliche Schreckensnachricht zu untermauern wird eine Tabelle angefügt, die beweisen soll...

Kein Recht auf Datenschutz bei Hartz IV?

Kein Recht auf Datenschutz bei Hartz IV?: Das Bundessozialgericht in Kassel wird am 25. Januar 2012 in Sachen Einhalten des Datenschutzes bei Hartz IV durch Sozialbehörden ein interessantes Urteil fällen. Ein Jobcenter-Mitarbeiter hatte im "Rahmen der Amtsermittlung" den Hartz IV-Bezug der Kläger an Dritte offenbart, so der Vorwurf...

Hartz IV: Deutschland EU-Meister in Sachen Armut

Hartz IV: Deutschland EU-Meister in Sachen Armut: Die europäische Statistikbehörde Eurostat hat in einer Datenerhebung die Bundesrepublik Deutschland stark kritisiert, da hierzulande Erwerbslose im EU-Vergleich am stärksten von akuter Armut betroffen sind. Während in den anderen EU-Ländern gerade einmal 45 Prozent der Arbeitslosen als armutsgefährdet gelten...

Berliner Sozialgericht versinkt im Hartz IV Chaos

Berliner Sozialgericht versinkt im Hartz IV Chaos: Im größten deutschen Sozialgericht hält die Klageflut weiterhin an. Die Präsidentin des Berliner Sozialgerichts, Sabine Schudoma, erklärt, dass noch im Januar die 150.000. Hartz-IV-Klage seit Inkrafttreten des Arbeitsmarktgesetzes vor sieben Jahren eingehen werde...

Hartz IV führt zu Billiglohn

Hartz IV führt zu Billiglohn: Laut einer aktuellen Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes DGB müssen 560.000 Menschen trotz einer Arbeitsstelle ihren Lohn mit Hartz IV aufstocken, um nicht unter das Existenzminimum zu fallen....

Hartz IV: Zuschüsse bei PKV-Versicherung 2012

Hartz IV: Zuschüsse bei PKV-Versicherung 2012: Bezieher von Hartz IV-Leistungen nach dem SGB II (ALG II), die in der privaten Krankenversicherung kranken- und pflegeversichert sind, erhalten einen Zuschuss zu ihren Kranken- und Pflegeversicherungskosten in der tatsächlichen Höhe (BSG, Urteil vom 18. Januar 2011, B 4 AS 108/10 R), (wohl) nach oben begrenzt auf den sog. halben Basistarif ...

Hartz IV Bezieher als Wachschützer an Schulen

Hartz IV Bezieher als Wachschützer an Schulen: Nach dem Willen des Berliner rot-schwarzen Senates sollen künftig Hartz IV Bezieher als sogenannte Wachschützer in „Problemschulen“ eingesetzt werden. Hierzu sollen nach Angaben der Senatsverwaltung erwerbsfähige Arbeitslosengeld II Bezieher ausgebildet werden, die im Anschluss allerdings keinen regulären sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz erhalten, sondern als Ein-Euro-Jobber (Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung) zum Dumpingpreis entlohnt werden.

Hartz IV Regelsatz wird 2013 um 10 Euro erhöht

Hartz IV Regelsatz wird 2013 um 10 Euro erhöht: 2013 soll der Hartz IV-Regelsatz von Arbeitslosengeld II-Beziehern um mindestens zehn Euro steigen. Dies geht aus dem von der schwarz-gelben Koalition auf den Weg gebrachtem Steuersenkungsgesetz hervor, denn zwischen dem steuerrechtlichen Grundfreibetrag und den Regelleistungen besteht eine enge Beziehung...

Arbeitslosigkeit wirkt sich auf Körpergröße aus

Arbeitslosigkeit wirkt sich auf Körpergröße aus: Laut einer Studie der Universität Tübingen wirkt sich Arbeitslosigkeit der Eltern auf die Körpergröße und damit auf die Gesundheit der Kinder aus. Kinder aus erwerbslosen Familien sind im Durchschnitt 1,5 Zentimeter kleiner, als ihre Altersgenossen....

Hartz IV: 30 Prozent weniger Förderungen

Hartz IV: 30 Prozent weniger Förderungen: Durch die stark einschränkenden Vorschriften der Bundesregierung erhielten Hartz-IV-Bezieher 2011 weniger Eingliederungszuschüsse, finanzielle Unterstützung für die Selbständigkeit und Geld für Weiterbildungen als im Vorjahr. Arbeitsmarktexperte Wilhelm Adamy vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB)...

Freibeträge für Prozesskostenhilfe 2012

Freibeträge für Prozesskostenhilfe 2012
Müssen Hartz IV Bezieher ihr Recht einklagen, verfügen sie normalerweise nicht über entsprechende Mittel, um den Prozess zu führen. Der Staat hat daher eine Prozesskostenhilfe geschaffen, um teilweise oder ganz die Kosten für die Prozessführung zu übernehmen. Der Kläger muss jedoch sein Vermögen einsetzen...

Donnerstag, 5. Januar 2012

Warum Arbeitslosigkeit „notwendig“ ist - The Intelligence

Warum Arbeitslosigkeit „notwendig“ ist - The Intelligence
05. 01. 2012 | Von: Konrad Hausner


Die Arbeitslosigkeit sei so niedrig wie seit 20 Jahren nicht mehr! Solche Schlagzeilen klingen gut. Dem, der gerade auf Jobsuche ist, helfen sie aber nicht wirklich. Dass die offiziellen Zahlenangaben von der Realität weit entfernt liegen, weiß jeder, der dem Thema auch nur etwas Aufmerksamkeit schenkt. Auf den wesentlichsten Punkt wird in all den beschönigenden Berichten jedoch grundsätzlich nie verwiesen: Arbeitslosigkeit ist absolut notwendig, um ein Ansteigen von Löhnen zu unterbinden. Zwar dient dies weder den Bürgern noch der lokalen Wirtschaft, dafür aber dem internationalen Kapitalmarkt."

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[...] Nachdem sich die verschiedenen Statistiken überschneiden, ist es nicht einfach, die tatsächlichen Zahlen exakt hochzurechnen. Bekanntlich werden als arbeitslos nur jene Menschen gezählt, die auch aktiv auf Arbeitssuche sind. Wer sich selbständig durch Gelegenheitsjobs gerade über Wasser hält, obwohl ihm eine Anstellung vielleicht lieber wäre, wird genau so wenig mitgezählt wie unvermittelbare Hartz-IV-Empfänger. 

[...] Ungeachtet der Manipulation von Arbeitslosenzahlen, die Prozentsätze liegen in den westlichen Industriestaaten alle auf der selben...

Perspektive für Langzeitarbeitslose


Hochgeladen von am 04.01.2012
Langzeitarbeitslosen wieder eine Perspektive bieten. Das soll das Modellprojekt "Passiv-Aktiv-Tausch" leisten. Doch die Förderung von Langzeitarbeitslosen ist nicht unumstritten.

Mittwoch, 4. Januar 2012

Odenwaldkreis: Anstieg der Arbeitslosenquote auf 5,7 Prozent

Das Kommunale JobCenter-Odenwald (KJC)  betreute im Dezember 2011 insgesamt 2.873 Bedarfsgemeinschaften mit 5.897 Personen, die Leistungen im Rahmen der Grundsicherung (Sozialgesetzbuch II, SGB II ) bezogen. Registriert worden ist hier erneut ein Anstieg um 27 Bedarfsgemeinschaften. Dabei verzeichnete das KJC insbesondere aus dem nördlichen Kreisgebiet (Bad König, Breuberg und Höchst) einen verstärkten Zugang von „Kunden“.
Die Arbeitslosenquote stieg auf 5,7 Prozent an. Besonders auffällig ist hier die erhöhte Erwerbslosigkeit beim Personenkreis der Älteren (50 bis 64 Jahre) um 4,86 Prozent auf 949 Arbeitslose im Vergleich zum November. Die Zahl der Unterbeschäftigten beläuft sich aktuell auf 3.381 Personen, was einen Anstieg um 25 im Vergleich zum Vormonat ausmacht. Die Unterbeschäftigungsquote beträgt 6,7 Prozent. Der Anteil der Arbeitslosigkeit an der Unterbeschäftigung beträgt 84,1 Prozent.
Erwartungsgemäß stiegen saisonbedingt auch die Arbeitslosenzahlen im Bereich der Agentur für Arbeit an. So waren mit 768 Personen im Dezember 29 Menschen mehr arbeitslos gemeldet als noch im Monat davor.

Ältere sind nach wie vor stärker von Arbeitslosigkeit bedroht. Die Mitarbeiter des Projektes Perspektive 50 plus arbeiten sehr intensiv und unter Berücksichtigung der ihnen zur Verfügung stehenden Mittel mit ihren „Kunden“ und mit den Arbeitgebern zusammen, um auch diesem Personenkreis die Aufnahme von Erwerbstätigkeit zu ermöglichen.