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Jobcenter Bibliothek

Donnerstag, 4. Dezember 2014

Tödliche Messerattacke im Jobcenter

Watch "Tödliche Messerattacke im Jobcenter " Video at www.Odenwald.TV - Der ultimative Heimatkanal:



"(AN) Im Jobcenter Rothenburg hat sich am Mittwochmittag eine Tragödie ereignet: Ein 28-jähriger Mann griff einen externen Gutachter der Behörde mit einem Messer an. Das 61-jährige Opfer starb noch vor Ort. Die Hintergründe sind weiterhin unklar."

Mittwoch, 26. November 2014

Zusammenhang zwischen Niedriglohn und Altersarmut

(101) Gegen Hartz IV :

"Gegen Hartz IV
Wer den Zusammenhang zwischen Niedriglohn und Altersarmut nicht kennt, bekommt ihn hier noch einmal vermittelt. www.gegen-hartz.de Bitte teilen!"



Montag, 17. November 2014

Analyse 10 Jahre Hartz IV: Eine Katastrophe!

Analyse 10 Jahre Hartz IV: Eine Katastrophe!:



Wachsender Niedriglohnsektor und Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse sind Folgen der Hartz IV-Reform

17.11.2014

Der Politologe Christoph Butterwegge zieht nach zehn Jahren Hartz IV Bilanz. Sein Fazit: Die Hartz IV-Reform war ein Reinfall. Gesunkene Reallöhne, eine Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse und ein wachsender Niedriglohnsektor sprechen ganz und gar nicht für eine erfolgreiche Arbeitsmarktreform unter Gerhard Schröder. Doch während ein wachsender Anteil der Bevölkerung für Billiglöhne arbeitet, haben Unternehmer und Aktionäre von der Hartz IV-Reform profitiert, betont Butterwege. Denn die Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse und sinkende Löhne bildet „die Basis für steigende Profite, hohe Renditen und boomende Börsen“, so der Politologe gegenüber „Deutschlandradio Kultur“. 




 Hartz IV-Reform mit verheerenden sozialen Folgen"

„Hartz IV war ein Reinfall“, konstatiert Butterwegge. Die rot-grüne Reformpolitik habe kaum Wirtschaftsaufschwung und Entspannung auf dem Arbeitsmarkt gebracht. Gleichzeitig machten sich die negativen Folgen wie der boomende Niedriglohnsektor aber ungleich stärker bemerkbar. Viele Arbeitnehmer arbeiteten nicht mehr in sozialversicherungsverpflichtigen Beschäftigungsverhältnissen und seien damit auch nicht bei Arbeitslosigkeit abgesichert und vor anderen Lebensrisiken geschützt. Bestehe dieser Schutz, handele es sich häufig um Leiharbeit oder Zwangsteilzeit. „Das Gesamtarbeitsvolumen der Volkswirtschaft wurde seit der Jahrtausendwende nicht etwa vermehrt, sondern nur anders verteilt, genauer: aufgespalten in vielfach prekäre Beschäftigungsverhältnisse“, so der Politologe. 

Immer mehr Familien könnten sich kaum noch etwas leisten. Damit spricht Butterwegge nicht etwa von teuren Urlaubsreisen, sondern vielmehr von dem, was als normal gilt und zum Alltag gehört. Vor allem im unteren Einkommensbereich sind die Löhne teilweise stark gesunken. „In sozialer Hinsicht wirkte die Reformpolitik verheerend, weil sie zu einer bis dahin unvorstellbar krassen Verteilungsschieflage bei den Einkommen und Vermögen führte, von der perspektivisch Gefahren für den inneren Frieden und die Demokratie ausgehen“, erläutert der Experte weiter. „Kurzum, es gibt anlässlich des Hartz-IV-Jubiläums keinen Grund zum Feiern, es sei denn, man gehört zu den wenigen Gewinnern des Reformprozesses, wie zum Beispiel Unternehmer und Aktionäre.“ (ag)

Erfahrungsbericht: "Hartz IV ist kein Kuschelrock"

"Hartz 4 ist Demütigung, Diskriminierung, Erpressung, systematische Erniedrigung, verbale Züchtigung, Schikane, Spionage, Auseinanderdividieren der Menschen, Ausbeutung, Drangsalierung, Diffamierung, Nötigung, Kriminalisierung, Verunglimpfung, Demoralisierung, Deformierung, Umerziehung zu willenlosen Arbeits-Sklaven, Missbrauch der Persönlichkeitsrechte, Selbstbestimmungsrechte, Mitbestimmungsrechte Mitspracherechte und Grundrechte der arbeitslosen Bürger, Residenzpflicht, Eingriff in die Privatsphäre, Selektion, Zwangsarbeit, Obdachlosigkeit, Hunger, Tod, Entmündigung des Menschen. Verletzung der Menschenrechte. Disziplinieren und Umerziehung von Menschen. Missbrauch von Datenschutz. Bevormundung. 

 Es werden wirtschaftliche soziale Grundrechte, politische Beteiligungsrechte und bürgerliche Freiheitsrechte außer Kraft gesetzt. Ein Hartz 4 Empfänger ist in diesem System und bei diesen Jobcentermitarbeitern nicht so viel wert, wie das schwarze unter den Fingernagel."

Da ich auch schon mit dieser Einrichtung „Jobcenter“ in Berührung gekommen bin, schlechte Erfahrungen in jeglicher Hinsicht gemacht habe, es jedoch immer weitgehend vermeide und immer bemüht bin von diesen „Mitarbeitern“ und dieser Einrichtung viel Abstand zu nehmen, möchte ich einmal meine Erfahrung in groben Zügen schildern.


Seit 6 Jahren werde ich von einer Jobcentermitarbeiterin des Jobcenters gemobbt. Sie stellt falsche Bewilligungsbescheide aus, indem sie auf Grund meiner eingereichten Unterlagen eine falsche Berechnung vor nimmt, obwohl ich ihr schon die Unterlagen mit dem zu errechneten Betrag dazu lege. Jetzt wo mein Mann Rente bekommt und ich noch einen kleinen Betrag Alg2 Aufstockung erhalte ist es schlimmer geworden. Da werden Zahlungen für einen Monat vorenthalten auf Grund eines Guthaben für Betriebskosten Wohnung. Ich habe mehrfach Widerspruch eingelegt, Dienstaufsichtsbeschwerden geschrieben, meinen Anwalt in die Spur geschickt, aber anscheinend bekommt diese Mitarbeiterin mit Namen N. noch Rückenhalt von der Geschäftsführerin. Da ich schon in einem Alter bin, wo man nicht mehr einen Arbeitsplatz so leicht bekommt ist es umso schwerer. Ständig in diesen Jobcenter zu gehen und sich abstrafen zu lassen für was man nicht verbrochen hat, ist unerträglich. Ich werde förmlich von dieser Mitarbeiterin gemobbt.
Die Hartz-IV-Gesetze sind die Arbeitshäuser des 21. Jahrhunderts! Hartz4 ist ein Bürgerkrieg der politischen Klasse gegen die arm Gemachten“…"die für Hartz-IV Verantwortlichen in Politik und Verwaltung sind im politischen Sinne als Verfassungsfeinde zu bezeichnen. Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten. Entzug der Lebensgrundlage - Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität Es ist ein offener Strafvollzug aller Couleur. Kaltschnäuzigkeit und Entmündigung der Jobcentermitarbeiter gegenüber dem Bürger durch Unterzeichnung der EGV.



Mit der Unterschrift der EGV gibt man sein Persönlichkeits-, Mitbestimmungsrecht Selbstbestimmungsrecht und Grundrecht ab. Diese „Vereinbarung“ der EGV ist ein Zwangsvertrag und Verstoß gegen das Grundgesetz. Diese „Scheinvereinbarung“ ist nichts weiter als eine Abtretungserklärung der Rechte. Von einem Vertrag kann man hier nicht reden. Hat man einmal unterschrieben ist man der Willkür der ARGE für die nächsten 6 Monate ausgeliefert. Man wird mit diesem Schriftstück seiner Freiheit als Bürger beraubt. Wer sich

Montag, 3. November 2014

Projekt 50plus: "Generation Erfahrung"" Video at www.Wahrheit.TV

Watch "Projekt 50plus: "Generation Erfahrung""


Was passiert, wenn man nie mehr die Worte hört: "Da fragen wir am besten mal den Meister."? Der Wert von Erfahrung ist unverzichtbar für Wirtschaft und Gesellschaft.


Dienstag, 21. Oktober 2014

Regierung plant Erhöhung von Ein- und Mehrwegpfand zur Bekämpfung von Altersarmut

Watch "Postillon24 - Regierung plant Erhöhung von Ein- und Mehrwegpfand zur Bekämpfung von Altersarmut" Video at Wochenschau.TV: "

Berlin (dpo) - Die große Koalition reagiert auf jüngst bekannt gewordene Zahlen, denen zufolge die Altersarmut in Deutschland stark ansteigt: Bereits ab 1. Januar soll das Pfand auf Einwegflaschen und -dosen 50 statt 25 Cent betragen. Das Pfand für Bierflaschen ohne Bügelverschluss erhöht sich von 8 auf 16 Cent, das aller übrigen Mehrwegflaschen von 15 auf 30 Cent.



Die deutschlandweit über 465.000 Senioren, die nur noch Rente in Höhe der Grundsicherung erhalten, begrüßen den aus ihrer Sicht längst überfälligen Schritt. "Wenn Menschen, die ihr Leben lang ehrlich gearbeitet haben, im Alter von ihrer Rente nicht mehr leben können, bleibt ihnen das Wühlen im Müll oft als einzige würdevolle Alternative zum Betteln", erklärte Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) heute die Pläne zur Pfanderhöhung. "Dass das Pfand seit 2003

www.Wahrheit.TV
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 ...weiterlesen ► http://nyc.de/1beC93a


Mittwoch, 1. Oktober 2014

Aktionstag gegen Schikane in Jobcentern

Aktionstag gegen Schikane in Jobcentern:


Aktionstag gegen Schikane in Jobcentern: 

2. Oktober: AufRECHT bestehen – Kein Sonderrecht im Jobcenter. 

Frankfurt: Jobcenter West, 8:00 bis 16:00, Salvador-Allende-Str. 3, S-Bahn-Station Westbahnhof

„Sie verlassen den grundgesetzlich geschützten Raum und betreten das Jobcenter“ stand auf einem Transparent von Tacheles, einer Erwerbsloseninitiative aus Wuppertal. Es war Teil einer Protestaktion, um auf die teils unhaltbaren Zustände im Jobcenter aufmerksam zu machen und auf die für Ende des Jahres geplanten weiteren Verschärfungen des SGB II-Leistungsrecht hinzuweisen. Gleichzeitig war sie der Auftakt für bundesweite Protestaktionen, die bis Anfang Oktober 2014 vor den Jobcentern stattfinden sollen.



Schikane und Willkür finden auch in den Hessischen Jobcentern statt. Deshalb wird sich Zusammen e.V. an den Protesten beteiligen. Am 2. Oktober werden wir von 8:00 bis 16:00 vor dem Jobcenter West mit Aktionen und Informationen präsent sein, um deutlich zu machen, dass wir die Etablierung von Sonderrechten im Jobcenter nicht ohne Widerspruch hinnehmen werden. Wir wollen an diesem Tag Menschen in das Jobcenter begleiten, die kein Geld bekommen haben oder ein anderes Anliegen haben.

Den Grund für die systematische Schikane sehen wir darin, dass Menschen dazu gezwungen werden sollen, jeden Job anzunehmen und seien die Bezahlung und die Arbeitsbedingungen noch so schlecht. Viele geben entnervt auf und nehmen Leiharbeit und Niedriglohn hin. Deshalb sind alle Beschäftigten und Erwerbslosen davon betroffen – der Druck wird auf alle erhöht. Wir wünschen uns, dass der Protest von Gewerkschaften, Erwerbsloseninitiativen und Verbänden getragen wird. Wir sehen die Schikane nicht nur als Willkür einzelner Sachbearbeiter, sondern durch Dienstanweisungen und Vorschriften systematisch von Bundesagentur und Behördenleitungen betrieben. Wir fordern einen menschlichen und sachlichen Umgang und mehr Zeit für die Sachbearbeiter sowie die Einstellung und bessere Schulung von Arbeitsvermittlern. Zwei Beispiele, auf die wir besonders aufmerksam machen wollen:

Eingangsbestätigung verweigert

In den meisten Jobcentern in Frankfurt ist es mittlerweile üblich, die Abgabe von Unterlagen nicht mehr zu bestätigen. Das führt dazu, dass regelmäßig Dokumente „verschwinden“ und immer wieder abgegeben werden müssen. So werden Anträge verzögert und damit spekuliert, dass die Antragsteller aufgeben. Diese Praxis führt zu vielen Konflikten in den Jobcentern, die zu Ungunsten der Antragsteller ausgehen und verstößt gegen Verwaltungsrecht. Wir fordern, dass die Abgabe von Dokumenten unaufgefordert bestätigt wird.

Eingliederungsvereinbarung

Die Jobcenter wollen, dass alle „Kunden“ eine sogenannte Eingliederungsvereinbarung unterschreiben. Darin sind die Pflichten des Leistungsempfängers festgeschrieben. Bei Verstoß gegen die oft überzogenen Vorschriften können die Leistungen sofort um 30% gekürzt werden – Widerspruch zwecklos, da man ja selbst unterschrieben hat. Den auf die Leistungen des Jobcenters angewiesenen Menschen wird angedroht, sie bekämen kein Geld wenn sie nicht unterschreiben würden. Wir fordern, dass diese Drohungen aufhören – sie erfüllen den Straftatbestand der Nötigung. Außerdem fordern wir die Abschaffung der nur zur Kürzung der Leistungen gedachten Eingliederungsvereinbarungen und stattdessen Qualifizierung und Vermittlung in gut bezahlte Arbeit. Frankfurt: Jobcenter West, 8:00 bis 16:00, Salvador-Allende-Str. 3, S-Bahn-Station Westbahnhof (pm)

Sonntag, 10. August 2014

Sanktionen oft rechtswidrig ! Mit der #sozialApp kann der Widerspruch gegen eine bestehende oder bevorstehende Sanktion absendefertig erzeugt werden!

sozialApp - Android-Apps auf Google Play:

Im Vorfeld einer Klage vor den Sozialgerichten ist ein Widerspruch einzulegen. 

Wehren Sie sich effektiv!
Nutzen Sie die erste ‪#‎HartzIV‬ App für Ihren Widerspruch. Die sozialApp ist im Google Play Store erhältlich. Hier entlang ► http://nyc.de/XRCk47
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Hartz IV oder auch Arbeitslosengeld II oder auch SGB II Leistungen: Die Geldleistungen unseres Staates haben viele Namen. 
Wichtig ist, Hartz IV Leistungen sind keine Almosen, die der Staat gnädigerweise auszahlt, sondern es ist Ihr Recht auf Unterstützung, genauso wie es eine Pflicht ist, Steuern zu zahlen!
Die App hilft Ihnen dabei, sich gegen die Entscheidungen der Sachbearbeiter Ihres Jobcenters zu wehren.
Die App informiert Sie über Ihre Rechte und über das, was Ihnen wirklich zusteht.
Mit dieser App erhalten Sie ein umfangreiches Werkzeug, um sich gegen die Entscheidungen Ihres Jobcenters erfolgreich zu widersetzen.
Mit der sozialApp erstellen Sie personalisierte Widersprüche, Überprüfungsanträge sowie Anträge zu verschiedenen Themen.
Zu folgenden Themen sind Anträge enthalten:

Mittwoch, 6. August 2014

Die Abschlussrede aus "Der große Diktator" mit Charlie Chaplin

Die Abschlussrede aus "Der große Diktator" mit... - Wochenschau.TV | Wahrheit.TV | Wochenshow.TV:





http://Wahrheit.TV/ zeigt : Die Abschlussrede aus "Der große Diktator" mit Charlie Chaplin

"Es tut mir leid, aber ich möchte nun mal kein Herrscher der Welt sein, denn das liegt mir nicht.
Ich möchte weder herrschen noch irgendwen erobern, sondern jedem Menschen helfen wo immer ich kann;
den Juden, den Heiden, den Farbigen, den Weißen.
Jeder Mensch sollte dem anderen helfen, nur so verbessern wir die Welt.

Dienstag, 5. August 2014

Hartz-IV-Empfänger Zielscheibe von Diskriminierung

Interview mit dem Soziologen Wilhelm Heitmeyer: Hartz-IV-Empfänger Zielscheibe von Diskriminierung | tagesschau.de: "Hartz IV

Interview mit dem Soziologen Wilhelm Heitmeyer 

Seit 2002 untersucht der Bielefelder Soziologe Wilhelm Heitmeyer Fremdenfeindlichkeit, Rassenhass und Diskrimierung in Deutschland. Im 6. Band seiner Untersuchung "Deutsche Zustände" stellt er fest, dass die Fremdenfeindlichkeit "signifikant" gesunken ist – als Folge der gesunkenen Arbeitslosenzahlen. Wenn das eigene Leben und der Arbeitsplatz nicht bedroht erscheinen, ist die Ablehnung von Zuwanderern nicht mehr so groß. Die Abwertung von Langzeitarbeitslosen jedoch wächst. Langzeitarbeitslose und Hartz-IV-Empfänger werden zur "Zielscheibe öffentlicher Debatten", warnt Heitmeyer."  ...weiterlesen ► Hier entlang geht's zum Interview ► http://nyc.de/1v6MCfy

Samstag, 5. Juli 2014

Frohes Schaffen - Ein Film zur Senkung der Arbeitsmoral






"Der moderne aufgeklärte Mensch ist nicht frei von Irrglauben und geistigem Zwang. Er hat längst einen anderen Gott erwählt - die Arbeit. Arbeit ist Sicherheit, Selbstbestätigung, Existenzberechtigung. Sie ist eine Sucht, ein Fetisch, ein Mantra, das uns tagtäglich umgibt. In Zeiten von Wirtschaftsboom und rasantem Arbeitsplatzabbau hinterfragt "Frohes Schaffen" diesen "heiligen" Lebenssinn der Arbeit.

Regisseur Konstantin Faigle begibt sich auf eine Reise zu den Wurzeln unseres Arbeitsbegriffs. Er besucht die Stätten des Arbeitsglaubens und dessen Niedergangs. Er fährt ins Ruhrgebiet zu den letzten "heiligen" Bergarbeitern und zum geschlossenen Nokia-Werk. Er begutachtet in Hamburg ein virtuelles Übungskaufhaus, eine Aktivierungsmaßnahme für Langzeitarbeitslose.

Und in den USA besucht er unter anderem einen kalifornischen Ein-Mann-Fernsehsender, der seine Beiträge komplett via Internet auf den Philippinen schneiden lässt. Zu Wort kommen zahlreiche Experten wie der amerikanische Sozialhistoriker Prof. Benjamin Hunnicutt, der US-Ökonom Jeremy Rifkin, der Philosoph und Religionskritiker Michael Schmidt-Salomon, Soziologin und Buchautorin Marianne Gronemeyer sowie Tom Hodgkinson, britischer Experte für Muße, Genuss und Gelassenheit.

Parallel dazu geht der Film in kleinen, inszenierten Szenen mit Humor und Tiefgang unserer deutschen Arbeitswelt auf den Grund: Er beobachtet Werner Kraft, einen gut verdienenden, aber ausgebrannten Ingenieur. Er zeigt Hartmut Breuer, einen einsamen deutschen Rentner, und Marion Weber, eine emanzipierte Freelancerin ohne Aufträge.

Und während Herbert Stollberg-Naue noch die Vorzüge seines Sozialversicherungsfachangestelltendaseins genießt, führt Jochen Picht schon längst das Leben eines glücklichen Müßiggängers. Eine wunderbar ketzerische, filmische Reflektion - unterhaltsam, humorvoll und zugleich tiefgründig.
"

Donnerstag, 26. Juni 2014

Es kracht! Mensch Leute, ich arbeite beim Jobcenter,...

Sven Hier - Es kracht Mensch Leute, ich arbeite beim Jobcenter,...:

Es kracht
Mensch Leute,
ich arbeite beim Jobcenter, ich bin zuständig für das ALG 2 unserer Kunden, aber bei uns, aber auch in anderen Abteilungen kracht es bald. Viele Mitarbeiter werden schon freigestellt, umgesetzt oder gekündigt wenn Sie bei uns Ihr Maul aufmachen oder vieles hinterfragen. 





Dienstag, 17. Juni 2014

Hartz IV: Rechtsbruch in den Jobcentern

Hartz IV: Rechtsbruch in den Jobcentern



Erwerbslosengruppen planen Aktionen gegen Missstände in Jobcentern

Auf einer bundesweiten Tagung diskutierten Teilnehmer aus 60 Erwerbslosengruppen vom 11. bis 13. Juni über die Missstände in den Jobcentern und das Vorenthalten von Leistungen.  
Auf einer bundesweiten Tagung diskutierten Teilnehmer aus 60 Erwerbslosengruppen vom 11. bis 13. Juni über die Missstände in den Jobcentern und das Vorenthalten von Leistungen.
Die Aktivisten einigten sich auf vielfältige Aktionen, um gegen den „Rechtsbruch“ in den Ämtern zu protestieren. Hintergrund sind neben der bisherigen üblichen Praxis der Jobcenter auch die geplanten Hartz IV-Verschärfungen, die unter dem Titel „Rechtsvereinfachung im SGB II“ von einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe erarbeitet wurden.

Erwerbslosengruppen protestieren gegen das Vorenthalten von Leistungsansprüchen


Hartz IV-Bezieher machen häufig negative Erfahrungen in den Jobcentern. Die Arbeitsweise der Ämter sei „das Gegenteil von bürgerfreundlich“,...

Donnerstag, 12. Juni 2014

Ein Tag im Jobcenter: Es brennt lichterloh! - Feuilleton - FAZ von Antonia Baum

Ein Tag im Jobcenter: Es brennt lichterloh! - Feuilleton - FAZ:
Alkoholbäuche, der Geruch von Rasierwasser, rausgewachsene Haarfarben, billiger Goldschmuck. „Kopf kaputt, because my wife escaped“: Besuch an dem Ort, an dem keiner sein möchte - ein Tag im Jobcenter.
[...] Warum muss jeder einen Job machen? Warum darf man nur sein, wenn man einen Job macht? Wie kann eine Behörde für einen arbeitslosen Menschen festlegen, was ein zumutbarer Job ist? Angesichts der vielen schlechtbezahlten Scheißjobs in diesem Land bekommt man doch bereits als Säugling Angst und hat keine Lust mehr.  ...weiterlesen im Feuilleton - FAZ  ► http://nyc.de/1lfauam
© KAT MENSCHIKVergrößernIn der Jobcenter-World ist das Leben berechnet und reglementiert, auch wenn es so ungeordnet aussieht.

Mittwoch, 4. Juni 2014

XIX ARGUMENTE GEGEN HARTZ IV VON INGE HANNEMANN

03.06.2014 

Die (Noch-) Job-Center Angestellte Inge Hannemann ist schon seit einiger Zeit aktiv, um das leidige Thema der Gängelung von Harzt IV Empfängern bundesweit in die Diskussion zu bringen und für eine Reformierung zu sorgen. #


Das sind ihr Argumente:

  1. Es gibt nicht genug Erwerbsarbeit für alle, um jeden Bürger in die Lage zu versetzen, sich über das Existenzminimum zu bewegen. 
  2. Es wird nicht nach Recht sanktioniert, das zeigt bereits, dass etwa 50% der beanstandeten Sanktionen vom Jobcenter nach gerichtlicher Prüfung zurück genommen werden müssen. 
  3. Hartz IV ist maßgeblich ursächlich für den Niedrigstlohnmarkt. 
  4. Die wenigen, die tatsächlich “nicht integrierbar” sind, bleiben es, und daran lässt sich nichts ändern. Es ist eine Frage der Menschlichkeit, ob man sie dann auf die Straße schickt oder nicht. Wer ein Herz hat, kennt die Antwort. 
  5. Die Kosten für die Maßnahmen sind höher als die Kosten für die Hartz IV-ler. Aber nur 25% der Maßnahmen werden als nützlich empfunden. 
  6. Die Sozialabgaben bei relativierter Arbeitslosenzahl liegen heute deutlich höher als vor Einführung von Hartz IV. 
  7. 26,4 Milliarden kosten uns die Sozialabgaben heute. 33,28 Milliarden beträgt der Verteidigungsetat. Wir geben rund 6,8 Milliarden mehr für Krieg aus als für unsere eigenen Mitbürger. ►

Montag, 2. Juni 2014

Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind verfassungswidrig - OnlineZeitung 24.de

Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind verfassungswidrig - OnlineZeitung 24.de:



"DAS URTEIL DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS IM ORIGINAL:
Begründung der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen nach $31 SGB-II: Am 09.02.2010, 1 BvL 1/09 - 1 BvL 3/09 - 1 BvL 4/09, nachfolgend BVerfG-Urteil genannt, entschied das Bundesverfassungsgericht über die Gewährleistung und die Vorgehensweise bei der Bestimmung des sozio-kulturellen Existenzminimums gemäß Artikel 1 des Grundgesetzes in Verbindung mit Artikel 20, Absatz 1 des Grundgesetzes. Zitat Leitsatz 1 BVerfG-Urteil: 1. Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in "...weiterlesen http://www.onlinezeitung24.de/article/4439

Samstag, 24. Mai 2014

Kommunales Job-Center 16. bis 20. Juni geschlossen!!

VON: PRESSEDIENST ODENWALDKREIS

Anträge und Unterlagen bis 30. Mai abgeben + + + Verzögerungen bei der Bearbeitung möglich

ODENWALDKREIS. - Aufgrund einer internen EDV-Umstellung bleibt das gesamte Kommunale Job-Center (KJC) des Odenwaldkreises in der Zeit vom 16. Juni bis einschließlich 20. Juni geschlossen. In diesem Zeitraum können weder Anträge noch andere Anliegen bearbeitet werden.
Folgeanträge auf Leistungen nach dem SGB II (insbesondere Anträge für eine Weiterbewilligung ab 1. Juli 2014), Anträge auf Gewährung einmaliger Leistungen sowie die für eine Sachbearbeitung erforderlichen Unterlagen, müssen rechtzeitig vorab, möglichst bis 30. Mai, beim KJC eingereicht werden.
Während der Umstellungsphase steht für dringende Fälle eine Notfallvertretung zur Verfügung, die über das Kommunale Service-Center unter der Telefonnummer 06062 70-1101 erreichbar ist.
Nach der EDV-Umstellung kann es für die Dauer von zwei bis drei Wochen zu Verzögerungen in der Antragsbearbeitung kommen und der Auskunftsbetrieb kann eventuell nicht in gewohntem Umfang aufrechterhalten werden.
Das KJC bittet in dieser Zeit von telefonischen Anfragen zur Bearbeitungsdauer abzusehen. Vorsprachen bei den Mitarbeitern des Kommunalen Job-Centers sind nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Die Kunden des Kommunalen Job-Centers werden um Verständnis für die auftretenden Verzögerungen gebeten.

Samstag, 3. Mai 2014

Montag, 14. April 2014

Mit Bildungsgutscheinen in die Ausbildung

Mit Bildungsgutscheinen in die Ausbildung | Echo Online - Nachrichten aus Südhessen:

"Bildungsgutscheine können Menschen, die von ALG I oder II leben, den Start in eine Ausbildung in der Altenpflege erleichtern. Schule und Heime haben mit diesem Personal gute Erfahrungen gemacht.
ERBACH.
Wie kann man Menschen, die von Arbeitslosengeld (ALG) leben, den Zugang zu einer Altenpflegeausbildung ermöglichen? Dies war eine der Fragestellungen, die bei der jüngsten Heimleitersitzung in der Altenpflegeschule des Gesundheitszentrums Odenwaldkreis (Erbach) besprochen wurden. Dabei informierten Cornelia Wind vom Kommunalen Jobcenter in Erbach sowie Ute Hoffmann und Markus Waschk von der Bundesagentur für Arbeit über die sogenannten Bildungsgutscheine." ...weiterlesen: echo-online.de/region/odenwaldkreis/erbach/Mit-Bildungsgutscheinen-in-die-Ausbildung

Dienstag, 25. März 2014

Hartz IV Betroffene vom Mindestlohn ausgeschlossen

Hartz IV Betroffene vom Mindestlohn ausgeschlossen


Der Mindestlohn kommt – aber mit Ausnahmen. Das verkündete Bundesarbeitsministerin Andreas Nahles (SPD) am vergangenen Mittwoch in Berlin. Die Parteichefs der großen Koalition einigten sich demnach auf zahlreiche Ausschlüsse vom Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro. So soll für Hartz IV-Bezieher eine Karenzzeit eingeführt werden, in der sie keinen Anspruch auf den Mindestlohn haben. Das bedeutet, dass es defacto keinen Mindestlohn für Hartz IV Betroffene gibt."

Karenzzeit beim Mindestlohn für Hartz IV-Bezieher 

Am härtesten trifft die Ausnahmeregelung beim Mindestlohn aber Erwerbslose, die länger als ein Jahr auf staatliche Leistungen angewiesen sind, also Hartz IV-Bezieher. Werden sie von einem Arbeitgeber eingestellt, haben sie im ersten halben Jahr der Beschäftigung keinen Anspruch auf den Mindestlohn. Welche Konsequenzen das in der Praxis haben wird, ist absehbar: Die Arbeitgeber profitieren von der Regelung, in dem sie Erwerbslose zu unterirdischen Konditionen befristet für ein halbes Jahr einstellen oder nach einem halben Jahr wieder entlassen. Der zuvor erwerbslose Arbeitnehmer kann dann wieder einen Hartz IV-Antrag beim Jobcenter stellen und hat überhaupt nichts gewonnen. Sehr wahrscheinlich musste er während der sechsmonatigen Beschäftigung aufgrund seines geringen Gehalts ohnehin mit Hartz IV aufstocken, so dass sich tatsächlich nichts für ihn ändert. 

Statt gezielt Hilfen für Hartz IV-Bezieher zu schaffen, zeigt die große Koalition mit dieser Regelung erneut, dass sie offensichtlich kein Interesse daran hat, die Situation von Erwerbslosen zu verbessern. Und schlimmer noch: 
Mit der Karenzzeit beim Mindestlohn wird Unternehmen Tür und Tor geöffnet, sich an Hartz IV-Beziehern – staatlich subventioniert - zu bereichern. (ag)
Alles lesen:  http://nyc.de/1jow5hq

Samstag, 22. März 2014

Arbeitsagentur in Kritik: Viele Arbeitslose landen in der Zeitarbeit

Arbeitsagentur in Kritik: Viele Arbeitslose landen in der Zeitarbeit - Wirtschaft - Stuttgarter Nachrichten:

Die Bundesagentur für Arbeit ist in die Kritik geraten, weil sie Arbeitslose oft in die Leiharbeit abschiebt. Dadurch stehen die Betroffenen zwar nicht mehr als Arbeitslose in der Statistik, geholfen ist ihnen damit aber trotzdem nicht: Für etwa die Hälfte der Leiharbeiter dauert ein Job nur drei Monate.
Stuttgart/Nürnberg - Die Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit haben so hohe Vorgaben, dass sie für eine schöne Statistik bisweilen gegen die Interessen ihrer Kunden – die Arbeitslosen – handeln. So beschreibt der Bundesrechnungshof in einem internen Prüfbericht, der unserer Zeitung vorliegt, die Situation bei der Bundesagentur für Arbeit (BA). Das ist ein Grund, warum Jobvermittler Arbeitslose bisher oft in die Zeitarbeit vermitteln.
Doch obwohl der Bericht auf den November 2012 datiert und die BA bei der Zeitarbeit Besserung gelobt hat, hat sich offenbar wenig geändert. Das ist zumindest das Ergebnis einer Kleinen Anfrage der Grünen an die Bundesregierung. „Es scheint so, als ob bei der Vermittlungstätigkeit bisher wenig verändert worden ist“, sagt Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für Arbeitnehmerrechte bei den Grünen. Der Antwort der Bundesregierung zufolge, die unserer Zeitung vorliegt, kamen 2013 im Jahresdurchschnitt immer noch 30 Prozent der gemeldeten offenen Arbeitsstellen aus der Leiharbeitsbranche. Zwischen Dezember 2012 und November 2013 sind 320.277 Arbeitslose in der Zeitarbeit untergekommen. Das sind 17,5 Prozent aller Wiedereinsteiger. Damit ist die Zeitarbeit die Branche, in der die meisten Arbeitslosen landen.
„Vor dem Hintergrund, dass der Anteil der Leiharbeiter unter allen Beschäftigten weiterhin nur bei rund zwei Prozent liegt, sind die gemeldeten Stellenangebote ...weiterlesen ► http://nyc.de/1lZRESC

Freitag, 21. März 2014

Spaziergang für Arbeitslose * Exakt aktiv fit stricken fürs Amt

Subventionsbetrug? 

Von den Jobcentern werden Wiedereingliederungkurse auch an private Bildungsträger vergeben. Bis zu 3000 Euro erhalten dubiose Anbieter für jeden Kursteilnehmer. Es besteht Anwesenheitspflicht. Erscheint der Teilnehmer nicht zum Kurs, droht eine Kürzung der Bezüge. Doch die Qualität der Maßnahmen ist oft zweifelhaft."

Im sächsischen Quedlinburg mussten 20 Frauen und Männer an einer Qualifizierungsmaßnahme teilnehmen.Auf Handyaufnahmen ist zu erkennen, dass den Teilnehmern offensichtlich nicht viel Weiterbildung vermittelt wurde. Man sieht, dass die Teilnehmer eher gegen die Langeweile kämpften. Es wurde gelegentlich privat im Internet gesurft , Pornos geschaut, oder Spiele gespielt. Weiterhin stand rauchen und "Spazierengehen durch die Innenstadt" auf dem Programm.

Donnerstag, 6. März 2014

Gegen Hartz IV - Die Bundesregierung plant weitere Verschärfungen...

Gegen Hartz IV - Die Bundesregierung plant weitere Verschärfungen...:





Mittwoch, 5. März 2014

Studie belegt: Hartz-IV-Empfänger sind nicht faul, antriebsarm oder unsozial

Studie belegt: Hartz-IV-Empfänger sind nicht faul:



Bochum (ek). Hartz -IV-Empfänger unterscheiden sich in ihrer Einstellung zur Arbeit nicht grundsätzlich von Berufstätigen. Das ist das Ergebnis einer Studie der Ruhr-Universität Bochum (RUB) in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Jobcenter Kaufbeuren.

Passgenaue Beratung

Die Gesamtergebnisse geben grobe Trends und Wahrscheinlichkeiten wieder, zum Beispiel ist es weniger wahrscheinlich, dass die Führungsmotivation bei Arbeitssuchenden hoch oder überdurch-schnittlich ausgeprägt ist. Sie sagen aber nichts über den jeweiligen Einzelfall. „Jeder Arbeitssuchende ist einzigartig und benötigt demnach auch eine entsprechende individuelle Beratung“, sagt Dr. Philip Frieg vom Projektteam Testentwicklung. Hier bietet der Einsatz des BIP-Fragebogens eine gute Ausgangslage, um passgenaue Beratung und Maßnahmen zu entwickeln.


Weitere Informationen:

http://www.testentwicklung.de/mam/forschungsbericht_jobcenter.pdf – Link zur Studie

http://testentwicklung.de – Projektteam Testentwicklung

Jobcenter: Geld für die Bürokratie, nicht für die Arbeitslosen | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN


Arbeitsministerin Nahles äußerte sich bisher nicht zu den immensen Verwaltungskosten der Arbeitsagentur. (Foto: dpa)
Jobcenter: Geld für die Bürokratie, nicht für die Arbeitslosen | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN: "
Die Bundesagentur für Arbeit spart Millionen bei der Vermittlung von Arbeitslosen ein. Diese Gelder werden in die eigene Verwaltung umgeleitet. Die Verwaltungskosten stiegen so in den letzten vier Jahren um das Zwanzigfache."

Die Verwaltungskosten der Bundesagentur für Arbeit (BA) steigen seit vier Jahren exorbitant an. Wie aus einer kleinen Anfrage der Grünen hervorgeht, verwendet die BA einen Großteil der Gelder, die für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen gedacht sind, für die eigenen Personalkosten.

Für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen sind sogenannte „Leistungen zur Eingliederung“ vorgesehen. Darunter werden Umschulungen, Weiterbildungen, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Trainings und Praktika zusammengefasst. Auch Zuschüsse für Fahrt- und Bewerbungskosten sind darin enthalten. Die dafür bereitgestellten Gelder sind in erster Linie dazu gedacht, Erwerbslose wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

Die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen für den jeweiligen Arbeitslosen sind für die BA dabei zweitrangig. Die Jobcenter gehen dabei mit den Arbeitslosen wie mit Schulkindern um (mehr hier).

Wichtiger als die Vermittlung scheint den Jobcenter dabei zu sein, dass Arbeitslosezeitweise aus der Statistik fallen. Die BA wird dabei immer kreativer, wenn es darum geht bei diesem Prozess Gelder zu Lasten der Arbeitslosen einzusparen.

Im letzten Jahr veranschlagte die BA für diese Maßnahmen noch vier Milliarden Euro, ausgegeben hat sie jedoch deutlich weniger. Die verbliebenden 445 Millionen Euro wurden nicht in die Vermittlung von Arbeitslosen, sondern in die Verwaltungskosten umgeleitet. Dadurch blieben mehr als 11 Prozent der Fördergelder zur Eingliederung ungenutzt, wie der Spiegel berichtet.
Die Verwaltungskosten der Bundesagentur für Arbeit explodierten förmlich in den letzten Jahren. (Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales)
Die Verwaltungskosten der Bundesagentur für Arbeit explodierten förmlich in den letzten Jahren. (Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales)
Seit 2006 dehnen sich die Bürokratiekosten der BA stetig aus. Im Jahr 2010 waren es noch 15 Millionen Euro, die aus den Fördergeldern in die Verwaltung gesteckt wurden. Zwei Jahre später explodierte diese Summe bereits auf 150 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr  ...weiterlesen im Originaltext ► http://nyc.de/MLN3He

Samstag, 1. März 2014

Die Abschaffung der Arbeit | Sein Redaktion

Die Abschaffung der Arbeit | Sein Redaktion:

Kaum einer kann sie leiden, fast niemand hinterfragt sie wirklich. Kann man Arbeit abschaffen? Der Anarchist Bob Black fordert die Abschaffung der Arbeit.


Arbeit=Folter?

Die Herkunft des Begriffs Arbeit sei unklar heißt es auf Wikipedia, er ist entweder verwandt mit dem indoeuropäischen „orbh": „ein zu schwerer körperlicher Tätigkeit verdungenes Kind" oder mit dem slawischen „robota" („Knechtschaft", „Sklaverei"). Im Alt- und Mittelhochdeutschen überwiege die Wortbedeutung „Mühsal", „Strapaze", „Not". Das französische Wort „travail" hingegen leite sich von einem frühmittelalterlichen Folterinstrument ab.
Damit wären wir schomal beim Thema: Ist Arbeit eine eigentlich unzumutbare Folter für den Menschen? Gehört sie abgeschafft? Kann man sie überhaupt abschaffen?
Das mag zunächst wie ein verrückter Gedanke klingen. Das Konzept von Arbeit ist so tief in unserer Kultur verankert, dass wir gar nicht mehr sehen können, dass es nur ein Konzept ist, welches wir künstlich am Leben erhalten. Schon der gesamte politische Zirkus, der unsere Medien dominiert, dreht sich hauptsächlich um eines: Arbeitsplätze, das Recht auf Arbeit, die Verhinderung von Arbeitslosigkeit, Arbeitslöhne, Arbeitszeiten, Arbeitsumstände... weiterlesen ► http://nyc.de/1jJ1F6f

Freitag, 28. Februar 2014

Jobcenter behandeln Arbeitslose wie Schulkinder

Jobcenter behandeln Arbeitslose wie Schulkinder | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN:



Die Jobcenter fügen den Arbeitslosen psychologischen Schaden zu, so ein Wissenschaftler.



So wie die Hilfen derzeit angelegt sind, richteten die Jobcenter großen Schaden an – sie machten mehr kaputt, als dass sie helfen. Das ist das Fazit eines Sozialpädagogen in seiner Doktorarbeit „Entfremdete Hilfe“, welche die Situation von Langzeit-Arbeitslosen untersucht.
Von den Arbeitsagenturen werden die Arbeitslosen oft behandelt wie kleine Schulkinder. Vor allem die Maßnahmen, wo etwa einfache mathematische Aufgaben gelöst oder die Rechtschreibung verbessert werden soll, seien nicht sinnvoll. Durch die Beschäftigung, die unter den Fähigkeiten der Einzelnen liegt, haben die Langzeitarbeitslosen das Gefühl, ihre jahrzehntelange Berufserfahrung sei nutzlos.
Die Defizite werden den Langzeitarbeitslosen einfach unterstellt. Wenn kein Job gefunden wird, werden weitere Defizite von Seiten des Amtes angenommen, etwa psychologische oder medizinische. Aus dieser Spirale sei ein Entkommen sehr schwer.
„Dadurch entfernen sich die Leute noch weiter vom Arbeitsmarkt. IhreBerufserfahrung veraltet, ihr Selbstbewusstsein leidet. Sie finden noch schwerer einen Job“, so Dirk Kratz im Zeit-Interview.
Das Problem liege im Konzept: In den Jobcentern und Arbeitsagenturen arbeite man mit einem ziemlich technischen Modell. Dessen Logik besage, etwas verkürzt: Wenn jemand keine Arbeit findet, dann liegt das daran, dass ihm bestimmte Fähigkeiten fehlen – somit sei aus Sicht der Jobcenter die Arbeitslosen selbst schuld an ihrer Situation.
Die Bundesagentur für Arbeit räumt ein , dass die deutsche Gesellschaft keine Möglichkeiten hat, Langzeitarbeitslose zu integrieren. Bei den Unqualifizierten liegt die Arbeitslosigkeit seit Jahren bei 20 Prozent (mehr hier). (Quelle ► http://nyc.de/1cf020s)

Freitag, 14. Februar 2014

EIN KAPITALIST, EIN BILD-LESER UND EIN HARTZ-IV EMPFÄNGER ...

EIN KAPITALIST, EIN BILD-LESER UND EIN HARTZ-IV EMPFÄNGER SITZEN AN EINEM TISCH. AUF DEM TISCH LIEGEN 12 KEKSE. DER KAPITALIST NIMMT SICH 11 KEKSE UND SAGT ZU DEM BILD-LESER: "PASS AUF, DER HARTZER WILL DEINEN KEKS!"




Samstag, 1. Februar 2014

NEU! Ausbildung zum Sozialkünstler

Chronik-Fotos - Projektfabrik mit JobAct:




Freitag, 31. Januar 2014

Kompromiss: Mindestlohn nur für Arbeitnehmer, die mehr als 8,49 € pro Stunde verdienen

Der Postillon: Kompromiss: Mindestlohn nur für Arbeitnehmer, die mehr als 8,49 € pro Stunde verdienen:

Zeigt, wie groß der Mindestlohn sein wird: Nahles
Berlin (dpo) - Wichtiger Schritt zu mehr Lohngerechtigkeit! Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat heute in Berlin die Pläne der Großen Koalition zum Mindestlohn vorgestellt. Ein zwischen Sozialdemokraten, Arbeitgeberverbänden und dem Wirtschaftsflügel der Union ausgehandelter Kompromiss sieht die Einführung eines flächen­deckenden, branchen­unab­hängigen Mindestlohns vor. Einzige Einschränkung: Die Lohnuntergrenze gilt nur für Angestellte, die mehr als 8,49 Euro pro Stunde verdienen.



"Wir haben hart mit den Arbeitgebern verhandelt und freuen uns, dass der Kompromiss eindeutig die Handschrift der SPD trägt", erklärte Nahles. "Anstatt zahlreiche Ausnahmen für Rentner, Studenten, Minijobber, Saisonarbeiter und Aufstocker zu schaffen, gilt der Mindestlohn künftig ganz unkompliziert für alle, die mindestens 8,50 Euro verdienen."

Das Prinzip ist denkbar einfach: Für eine Friseurin beispielsweise, die derzeit 3,72 Euro pro Stunde verdient, ändert sich nach Einführung des flächendeckenden Mindestlohnes von 8,50 Euro nichts. Ihr Gehalt liegt unterhalb der Mindestlohnschwelle. Bei einem Facharbeiter mit einem Stundenlohn von 13 Euro hingegen greift die neue Mindestlohnregelung. Er muss mindestens 8,50 Euro pro Stunde erhalten.

...weiterlesen im Postillon: http://nyc.de/1beR40f

Donnerstag, 30. Januar 2014

ARMUTSRENTNER?

(90) ARMUTSRENTNER? Die Odenwaldhölle hat die... - Ich bin stolz ein Odenwälder zu sein:

Die Odenwald-Hölle hat die richtigen Jobs!





Mittwoch, 29. Januar 2014

» Asoziale DAK – Wie “DAK-Gesundheit” krank macht

Wirtschaft und Gesellschaft » Asoziale DAK – Wie “DAK-Gesundheit” krank macht:

 [...] Längst hat sich darüber ein großer Teil der Bevölkerung vom demokratischen System frustriert oder apathisch abgewendet, was die herrschende und selbstherrliche Politik geflissentlich ignoriert oder allenfalls, wiederum als hohle Phrase, mahnend in einem Nebensatz versteckt. 
Die Privilegien- und Vetternwirtschaft in Politik, Wirtschaft und Medien und die Gesetzgebung, vor allem die Agenda 2010, haben längst die deutsche Demokratie in ihren Grundfesten erschüttert. 
Die daran Beteiligten gehören auf die Anklagebank. Auf der Anklagebank sitzen aber, und das ist ja Ausdruck dieses Sachverhalts, regelmäßig nur die Armen, die Opfer dieser Politik. 
Wenn Deutschland einmal wirklich in die Krise geraten sollte, die jetzt schon vorhandene Massenarbeitslosigkeit weiter steigen sollte und mehr und mehr Menschen an den sozialen Rand gedrängt werden bzw. Angst davor haben müssen, dann wird sich diese über Jahre aufgestaute Apathie des deutschen Michels vermutlich mit aller Wucht entladen. 
Deswegen auch muss jeder, der sich dazu in der Lage sieht, die herrschenden Verhältnisse hinterfragen, auf sie aufmerksam machen, anklagen und sich empören. Insofern geht der folgende Inhalt weit über den konkreten Fall, der nur ein Spiegelbild der zutiefst verkommenen Moral der Mächtigen und ihrers willfährigen Heeres von angestellten Mitläufern in Deutschland ist, hinaus. - 

Dienstag, 21. Januar 2014

Odenwaldkreis bestätigt Veruntreuung in der Abteilung "Arbeit und soziale Sicherung"

www.fact-in-deutschland.de: VON: PDH
ODENWALDKREIS / ERBACH. - Aufgrund einer nach Auftrag des Landrates erfolgten Prüfung durch das Revisionsamt wurde in der Hauptabteilung "Arbeit und soziale Sicherung" im Dezember vergangenen Jahres ein Fall von Untreue zu Lasten des Odenwaldkreises aufgedeckt.
Nach den internen Feststellungen hat ein Mitarbeiter in den Jahren 2007 bis 2010 immer wieder Einzelanweisungen auf sein privates Konto veranlasst. Der Betrag summiert sich auf mehrere 10.000 Euro.
Gegen den betreffenden Mitarbeiter wurde umgehend nach Zusammenstellung der entsprechenden Beweise noch vor Weihnachten durch das Rechtsamt der Kreisverwaltung eine Strafanzeige erstattet. Das weitere Vorgehen nach Aufdecken der Straftat erfolgte in enger Abstimmung mit Kripo und Staatsanwaltschaft." ...weiterlesen http://nyc.de/1f9Ehf3

Freitag, 17. Januar 2014

Einbruch in Job-Center KJC Odenwaldkreis

Einbruch in Jobcenter... via  Ich bin stolz ein Odenwälder zu sein:

Polizei sucht Zeugen



Mittwoch, 15. Januar 2014

Bundesagentur für Arbeit übt massenhaft Zensur

gegen-hartz.de/Bundesagentur für Arbeit übt massenhaft Zensur:

Zu viel Kritik offenbar unerwünscht: Bundesagentur lässt kritische Anmerkungen und Berichte löschen

13.01.2014
Am vergangen Wochenende unterstützen wir den Aufruf, kritische und realitätsnahe Berichte und Kommentare auf der neuen Werbe-Facebook-Seite der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu hinterlassen. Schließlich rief auch die BA dazu auf, sich auch kritisch zu äußern und Fragen zu stellen. Doch was größtenteils und teilweise unbemerkt passiert, ist das massenhafte Zensieren bzw. Löschen der Einträge.

Folgendes beobachtete ein Erwerbslosen-Aktivist: "Verfassungswidrig wie Hartz IV-Sanktionen und Sperrzeiten (ALG1): Man wird hier massiv zensiert, aber so, dass man es selbst gar nicht merkt. Regime- und systemkritische Kommentare kann man nur selbst im eingeloggten Zustand lesen, sobald diese zensiert werden. Leute, prüft das mit Zweitaccounts, welche Kommentare von euch weg-zensiert wurden."

Und in der Tat ist es so, dass Administratoren einer Facebook-Seite dem Kommentator vorgaukeln können, sein Beitrag würd weiterhin bestehen, obwohl dieser von anderen Facebook-Usern nicht mehr gesehen werden kann. „Das ist, mit Verlaub, eine ziemlich miese Masche, um Kritik im Keim zu ersticken“, argumentiert Sebastian Bertram von Gegen-Hartz. Denn der Kommentator denkt, sein Hilfegesuch oder seine Kritik findet Gehör. Statt dessen ist der Beitrag schon längst gelöscht und nur noch für einen selbst sichtbar.

Den Sinn einer Social-Media Seite hat die BA augenscheinlich nicht verstanden. Vielmehr soll eine heile Welt dem geneigten Besucher vorgaukelt werden, in der es Kritik nicht gibt. Auch hier gilt es anscheinend eine schöne Welt vorzugaukeln, während Millionen von Bürger mit den Folgen von Hartz IV zu kämpfen haben. (sb) @ gegen-hartz.de

Dienstag, 7. Januar 2014

Neues Antragsformular für Beratungshilfe

06.01.2014 | gegen-hartz.de| Neues Antragsformular für Beratungshilfe:


Was ändert sich bei Hartz IV?

Änderungen im Antragsformular für Beratungshilfe

Seit dem 1. Januar 2014 ist ein neues Antragsformular für die Beratungshilfe gültig. Wer Beratungshilfe in Anspruch nehmen möchte, kommt nicht umhin, das mittlerweile dreiseitiges Formular vollständig auszufüllen. Eine Ausnahme gilt jedoch für Bezieher von Sozialgeld nach SGB IX, die bei Vorlage eines gütigen Bewilligungsbescheides nach wie vor keine weiteren Angaben zu ihrem Einkommen und Vermögen machen müssen. Leistungsbezieher nach SGB II (Hartz IV) sind jedoch verpflichtet, die Angaben zu machen und gegebenenfalls - nach Aufforderung des Gerichts – anhand von Kontoauszügen belegen.

Beratungshilfe wird nur gewährt, wenn keine andere Möglichkeit einer kostenlosen Beratung besteht

Beratungshilfe wird nur gewährt, wenn der Hilfesuchende keine andere Möglichkeit hat, eine kostenfreie Rechtsberatung in Anspruch zu nehmen. Unter „B“ muss dies im Antragsformular bestätigt werden.

Zu den alternativen Angeboten einer kostenlosen Beratungsmöglichkeiten zählen die Mitgliedschaft in einem Mieterverein (für Mietrecht), in einem Sozialverband (für Sozialrecht) oder in einer Gewerkschaft (für Arbeits- und Sozialrecht). Ist der Beratungssuchende Mitglied in einer solchen Organisation, hat er keinen Anspruch auf die Beratungshilfe. Während im bisher gültigen Antragsformular diese anderen Beratungsmöglichkeiten aufgeführt waren, ist dies im neuen Formular nicht mehr der Fall.

Rechtsberatungsangebote wie etwa im Rathaus, bei Bürgerbeauftragten, bei der Verbraucherzentrale oder bei Rechtsanwälten stellen keine andere Möglichkeit für eine kostenfreie Beratung im Sinne von § 1 Abs. 1 Nr. 2 BerHiG dar.

Hartz IV-Bezieher müssen vollständige Angaben im Antragsformular machen

Während Personen, die Leistungen der Sozialhilfe nach SGB IX beziehen, keine Auskünfte über ihr Vermögen bei der Beantragung von Beratungshilfe machen müssen, sind Hartz IV-Bezieher seit diesem Jahr dazu verpflichtet, vollständige Angaben im Antragsformular zu machen. Das Gericht kann zudem

Donnerstag, 2. Januar 2014

WENIGER EXISTENZGRÜNDUNGEN MIT HARTZ IV

Weniger Existenzgründungen mit Hartz IV:

Existenzgründer haben nur geringe Chancen auf Förderung durch Jobcenter

Immer weniger Existenzgründer erhalten Fördergelder vom Jobcenter. Das zeigt eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Während 2006 und 2007 noch über 32.000 Interessierte das Einstiegsgeld für Selbständige erhielten, waren es 2012 nur noch 8.000, wie die „TAZ“ berichtet. Zu den Ursachen zählen dem Institut zufolge vor allem die verbesserten Chancen auf dem Arbeitsmarkt auf eine abhängige Beschäftigung sowie eine Verschärfung der Kriterien bei der Auswahl der Geförderten.

Verschärfte Kriterien für die Auswahl der Geförderten

Noch nie zuvor wurden so wenig Selbständige bei ihrer Existenzgründung von den Jobcentern unterstützt. Das ergab eine Untersuchung des IAB. Nachdem 2005 mit den Hartz-Reformen die Förderung von Existenzgründungen zum obersten Ziel erklärt wurden, erhielten 2006 und 2007 noch mehr als 32.000 Gründungsinteressierte das sogenannte Einstiegsgeld. Danach sank die Zahl der Geförderten jedoch kontinuierlich, so dass 2012 nur noch 8.000 Hartz IV-Bezieher die Förderung für Selbständige erhielten. Wie die Zeitung berichtet, kamen 2007 noch 13 Existenzgründer auf 1.000 Hartz IV-Bezieher, 2012 waren es nur noch vier.

Der Rückgang der Zahl der geförderten Existenzgründer sei unter anderem auf eine Verschärfung der „Kriterien für die Auswahl von Geförderten“ durch die Jobcenter sowie auf bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt auf eine abhängige Beschäftigung zurückzuführen, teilte das IAB mit.
Fakt ist, dass die Zahl der Interessierten in allen 22 untersuchten Jobcentern deutlich über der Zahl derer lag, die letztendlich eine Förderung erhielten. 

Einstiegsgeld für Existenzgründungen in Hartz IV-Bezug

Wer sich aus dem Hartz IV-Bezug heraus selbständig machen möchte, kann beim Jobcenter das sogenannte Einstiegsgeld beantragen. Dabei handelt es sich um eine Kann- beziehungsweise Ermessensleistung der Bundesagentur für Arbeit (BA), die nur dann gewährt wird, wenn das Existenzgründungsvorhaben als erfolgversprechend beurteilt wird. Es besteht jedoch kein Rechtsanspruch auf das Einstiegsgeld. Die gesetzliche Grundlage bildet die Einstiegsgeld-Verordnung (§16b SGB II ), nach der ermessenslenkende Weisungen gelten, durch die eine einheitliche Entscheidungspraxis erreicht werden soll. Das gilt auch für die Höhe des Einstiegsgeldes. Normalerweise erhält der Geförderte einen Zuschlag in Höhe von 50 Prozent des Hartz IV-Regelsatzes für die Dauer von bis zu zwei Jahren. (ag)

Grußwort des Landrats und des Kreistagsvorsitzenden zum Jahreswechsel

Odenwald.TV | OdwTV.de | Odenwald.Wochenschau.TV:
Zum Jahreswechsel wenden sich Landrat Dietrich Kübler und Kreistagsvorsitzender Rüdiger Holschuh mit einem gemeinsamen Grußwort an die Bürgerinnen und Bürger des Odenwaldkreises.