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Jobcenter Bibliothek

Sonntag, 20. Dezember 2015

Flüchtlinge • Mehr Geld für Jobcenter Verwaltungen

Geld für Jobcenter - Echo Online:

"INTEGRATION Flüchtlinge sollen mit den Mitteln leichter in den Arbeitsmarkt finden


ODENWALDKREIS - (ric). Das kommunale Jobcenter im Odenwaldkreis erhält mehr Geld zur Eingliederung von Flüchtlingen in Arbeit.

Hintergrund der Maßnahme ist demnach, dass der Bundestag die Mittel für die Jobcenter erhöht hat. Damit stehen im kommenden Jahr insgesamt ▲325 Millionen Euro mehr für Verwaltungskosten und ▼243 Millionen Euro für Leistungen zur Eingliederung von Flüchtlingen in Arbeit bereit. „Dem kommunalen Jobcenter im Odenwaldkreis stehen damit rund 120 000 Euro zusätzliche Mittel für Jobvermittlung und Qualifizierung bereit“, so Zimmermann. Mit dieser Maßnahme werde den Anforderungen der Jobcenter, mit denen diese aufgrund der hohen Zuwanderung von Flüchtlingen konfrontiert sind, Rechnung getragen. Die Erhöhung der Mittel solle auch sicherstellen, dass die schon hier lebenden Menschen weiterhin die Unterstützung bekommen, die sie bei der Jobsuche brauchen."

 Konkret soll das kommunale Jobcenter im Odenwaldkreis 52 050 Euro für Personal erhalten, das bei der Jobsuche unterstützt, und 67 665 Euro für Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit wie beispielsweise Weiterbildungskurse. Diese ersten Mittel werden zu Jahresbeginn ausgezahlt, eine zweite Tranche folgt im zweiten Quartal 2016. Das teilt Jens Zimmermann, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Odenwald, mit.

Donnerstag, 3. Dezember 2015

Brief eines Hartz IV-Kindes an Bundeskanzlerin Angela Merkel

Brief eines Hartz IV-Kindes an Bundeskanzlerin Angela Merkel by Ltd. Tourvision:

Liebe Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel, heute möchte ich Dir einen Brief schreiben, weil es meiner Mama ganz schlecht geht. Ich darf nicht sagen wie... 





Kommentar des Autors:

Lieber Leser, wie Sie sicher gemerkt haben, ...

Unternehmer werden? Welchen Rechtsform?

Welchen Rechtsform? Gruenderzeiten Nr.11 by Ltd. Tourvision:

Welchen Rechtsform? Gruenderzeiten Nr.11

Ob Einzelunternehmen, GbR, GmbH oder UG (haftungsbeschränkt) - für jedes Unternehmen gibt es die passende Rechtsform. Es lohnt sich, über die verschiedenen Möglichkeiten nachzudenken, denn jede Rechtsform hat andere haftungs- und steuerrechtliche Konsequenzen. (Stand: November 2015)

...weiterlesen @ ► existenzgruender.de ► http://nyc.de/1jAYwtq

Mittwoch, 18. November 2015

Jobcenter: Mann übergießt sich mit brennbarer Flüssigkeit und zündet sich an" Image at www.Odenwald.TV - Der ultimative Heimatkanal



http://Bergstrasse.Odenwald.TV | Mörlenbach (ots) - Am Mittwochnachmittag (18.11.2015) gegen 15.15 Uhr erreichte die Polizei die Nachricht, dass sich ein Mann vor einer Bürotür in dem Gebäude des Job-Centers in der Weinheimer Straße mit etwas übergossen und dann angesteckt hätte.

Den herbeigeilten Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst bestätigte sich vor Ort der geschilderte Sachverhalt.

Nach ersten Feststellungen hatte sich der 32-Jährige während seiner Wartezeit mit Brandbeschleuniger übergossen, angezündet und sich dann in ein Büro begeben. Dort konnte er von zwei Mitarbeitern und hinzugeilten Helfern gelöscht werden.

Der Mann zog sich schwerwiegende Verbrennungen zu und musste mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik gebracht werden. Derzeit besteht Lebensgefahr.

Ein Mitarbeiter erlitt nach ersten Feststellungen eine leichte Brandverletzung, eine Mitarbeiterin einen Schock. Beide wurden ärztlich versorgt. Weitere Personen wurden nach derzeitgem Stand nicht verletzt. Das Gebäude wurde vorsorglich geräumt.

Warum der Mann an diesem Tag das Job-Center aufgesucht hatte, ist nicht bekannt. Einen Termin hatte er nicht. Der 32-Jährige war in der Vergangenheit bereits mehrfach wegen Randale in Zusammenhang mit Alkoholkonsum aufgefallen. Hinweise zu seiner Motivlage gibt es bislang nicht. Das Kommissariat 10 der Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen.

Donnerstag, 29. Oktober 2015

ALG II ENDGÜLTIGE LEISTUNGSSPERRE

View "ALG II ENDGÜLTIGE LEISTUNGSSPERRE " Image at www.Odenwald.TV - Der ultimative Heimatkanal:

"SOFA sagt zu Hartzer: "Tja...Kloputzen im Flüchlingsheim verweigert...

bei AFD- und Pegida-Demos gesehen worden ...

du kannst dir schon mal einen Schlafplatz in der Kanalisation suchen.

Dort, wo braune Nazi-Ratten wie du hingehören!"


...

Freitag, 9. Oktober 2015

Unsicher und unterbezahlt - Leiharbeit als Dauerzustand

(106) Frontal21:

Die Zahl der Leiharbeiter hat sich in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt. Inzwischen landet jeder Fünfte, der seinen Job verliert, in einer Zeitarbeitsfirma. Und das bedeudet dann oft: Arbeitnehmerrechte werden beschnitten und Löhne gedrückt. Dabei war Leiharbeit eigentlich als eine Ausnahme gedacht. Doch für viele Betriebe ist sie inzwischen zur profitablen Regel geworden. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles wollte deshalb die Leiharbeit begrenzen und zum Herbst das Gesetz ändern. Aber dann kam die Flüchtlingskrise dazwischen.



Unsicher und unterbezahlt - Leiharbeit als DauerzustandDie Zahl der Leiharbeiter hat sich in den vergangenen zehn...

Posted by Frontal21 on Mittwoch, 7. Oktober 2015

Mittwoch, 7. Oktober 2015

Flüchtlinge Odenwald - Asyl-Leaks die zweite: Meine neuen syrischen Freunde...

(100) Gregor Stein - Asyl-Leaks die zweite: Meine neuen syrischen...:

"Asyl-Leaks die Zweite:
Meine neuen syrischen Flüchtlingsfreunde von gestern waren so freundlich und haben sich heute nochmal bei mir gemeldet und mir ganz aufgeregt ihre restlichen Unterlagen und monatlichen Kostenpauschalen mitgeteilt(650,-EUR pro Person).
1. Bestätigung Kostenübernahme für Unterkunft/Hostel
2. Zuzahlungsfreier Kostenübernahmeschein für Krankenkasse + Impfpass
3. Ersatzausweis + Bildungsnachweis(alles vom Sachbearbeiter auf deutsch und ohne jeden Nachweis eingetragen, der Junge hatte keine Ahnung was da eigentlich stand...)

Sie haben mir auch einen geheimen Trick verraten, wie manche ihrer gestrigen Mitbewerber bei der Erstaufnahmestelle bei der LaGeSo monatlich mal schnell auf knapp 4000,-EUR "Gehalt" kommen. Anstellen, Nummer ziehen und einfach 4 - 5 kleine ausgeborgte Kinder von Bekannten und Freunden mit reinnehmen und als die eigenen ausgeben, Registrierung abholen, fertig. Wird dann erstmal so lange ungeprüft gezahlt, bis der Asylantrag durch ist.
Tja, gewusst wie! Mal sehen ob oder wann die Masche offiziell bekannt wird..."






Asyl-Leaks die zweite:Meine neuen syrischen Flüchtlingsfreunde von gestern waren so freundlich und haben sich heute...

Posted by Gregor Stein on Dienstag, 6. Oktober 2015

Montag, 5. Oktober 2015

Sahra Wagenknecht: Leiharbeit gehört verboten

Beschäftigung: Leiharbeit gehört verboten | Gastwirtschaft - Frankfurter Rundschau: Von SAHRA WAGENKNECHT

Zeitarbeitsfirmen profitieren vom Lohndumping der Unternehmen.  


Unbefristete Beschäftigungs-verhältnisse sind ein Beitrag für eine echte Willkommenskultur. Wer die Flüchtlingskrise nutzt, um Arbeitsstandards zu senken, spielt den Rechten in die Hände. 
Unsichere Beschäftigung nimmt zu. Fast jeder zweite neue Arbeitsvertrag ist inzwischen befristet. Vor allem immer mehr junge Menschen müssen sich von einem Arbeits- oder Werkvertrag zum nächsten hangeln oder werden von einem Betrieb zum nächsten verliehen. Die Gründung einer Familie, ja selbst die Planung eines Urlaubs wird unter solchen Bedingungen immer schwieriger. Befristet Beschäftigte haben keinen Kündigungsschutz und sind leichter erpressbar. Gegen unbezahlte Überstunden oder andere Zumutungen können sie sich nur schlecht wehren – vom selbstbewussten Eintreten für eigene Interessen ganz zu schweigen.

Doch wer für seine Interessen nicht kämpft, wird in der Regel mit schlechteren Löhnen und Arbeitsbedingungen abgespeist. Das Ergebnis ist ein Teufelskreis, der zu einer wachsenden Spaltung der Belegschaften führt und es den Unternehmen erleichtert, Beschäftigte gegeneinander auszuspielen.


Befristete Beschäftigung spaltet Belegschaft

Nicht immer, aber meistens ist unsichere Beschäftigung auch schlecht bezahlt. Oft wird sie dazu missbraucht, um Verschlechterungen auch bei den anderen Beschäftigten durchzusetzen. Manche Unternehmen erhöhen gezielt vor Tarifauseinandersetzungen den Anteil der befristet Beschäftigten, andere heuern sogar Werkvertragsnehmer oder Leiharbeiter als Streikbrecher an. Es ist höchste Zeit, diesem Missbrauch Einhalt zu gebieten. Ein befristeter Arbeitsvertrag sollte nur noch ausgestellt werden dürfen, wenn es dafür einen sachlichen Grund gibt, das ist derzeit nur bei jedem zweiten Vertrag der Fall, gleichzeitig müssen die sachlichen Gründe strenger gefasst werden. 
...weiterlesen @FR ► http://nyc.de/1GrhzMv

Samstag, 3. Oktober 2015

ZAV-Künstlervermittlung" Video at Medien.Produktion.Co | | Medien-Genossenschaft.de

Watch "ZAV-Künstlervermittlung" Video at Medien.Produktion.Co | | Medien-Genossenschaft.de: "Die ZAV-Künstlervermittlung ist eine Service-Einrichtung der Bundesagentur für Arbeit unter dem Dach der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV). Sie vermittelt darstellende Künstlerinnen und Künstler sowie Bewerberinnen und Bewerber aus künstlerisch-technischen Berufen rund um Bühne und Kamera, die vorrangig ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis suchen.

Die ZAV-Künstlervermittlung unterhält Agenturen in: Berlin (BE,BB), Hamburg (HH,SH), Hannover (NI,HB,MV), Köln (NW,HE), Leipzig (SN,ST,TH), München (BY), Stuttgart (BW,RP,SL) und bietet ihren Service in den Sparten Schauspiel, Musiktheater, Orchester, Film und Fernsehen, Unterhaltung und Werbung an.

Freitag, 25. September 2015

Das ganze HartzIV System wurde im Puff entwickelt...

(99) denkfunk - Chronik-Fotos:




#RobertGriess #Stapper #Hartz4 #Hartz4Satz #PeterHartz #Verhältnismäßigkeit #Sozialgeiz

Posted by denkfunk on Freitag, 25. September 2015

Mittwoch, 9. September 2015

Jobcentermitarbeiter überfordert und handeln nur auf Befehl von oben

Watch "Jobcentermitarbeiter überfordert und handeln nur auf Befehl von oben"" Video at ► http://WAHRHEIT.TV Mediathek:

Zu wenig Beschäftigte, tausende nur in befristeten Verträgen, selbst von Arbeitslosigkeit bedroht. Dem gegenüber gut sechs Millionen Bezieher von Hartz IV, viele davon Langzeitarbeitslose, erhalten immer weniger sinnvolle Weiterbildungen. Stattdessen stiegen die Sanktionen gegen Erwerbslose




Mehr Videos zum Thema #HartzIV ►http://wahrheit.tv/playlist/10-JAHRE-HARTZ-IV

Sonntag, 6. September 2015

Berechnung Schonvermögen Rechner Arbeitslosengeld 2 II Hartz 4 IV

Berechnung Schonvermögen Rechner arbeitslosengeld 2 II Hartz 4 IV:

Dieser Rechner ermöglicht die individuelle Berechnung des Schonvermögens bei Bezug von Hartz 4 / Arbeitslosengeld 2. Er berücksichtigt gesetzlich verankerte Freibeträge, für den Antragsteller oder seinen eventuellen Partner, die anrechnungsfrei sind.


Info's zur Ermittlung von Schonvermögen

Was ist das Schonvermögen

Das Schonvermögen umfasst den Vermögensanteil eines Sozialleistungs-Bezugsberechtigten, den dieser vor Erhalt der Sozialleistung nicht verwerten muss, um damit seinen Lebensunterhalt aus eigenen finanziellen Mitteln zu sichern.
Das Schonvermögen ist im deutschen Sozialrecht verankert. Es umfasst anrechnungsfreie Freibeträge bei Geldvermögen, Freibeträge für Renten- oder Lebensversicherungen, angemessenes selbstgenutztes Wohneigentum, oder ein angemessenes Auto.
Das Schonvermögen übersteigende Vermögen, muss

ARGUMENTE GEGEN HARTZ IV VON INGE HANNEMANN

ISSUU - ARGUMENTE GEGEN HARTZ IV VON INGE HANNEMANN 



"ARGUMENTE GEGEN HARTZ IV VON INGE HANNEMANN
Die Ex- Job-Center Angestellte Inge Hannemann ist schon seit einiger Zeit aktiv, um das leidige Thema der Gängelung von Harzt IV Empfängern bundesweit in die Diskussion zu bringen und für eine Reformierung zu sorgen. "






1. Es gibt nicht genug Erwerbsarbeit für alle, um jeden Bürger in die Lage zu versetzen, sich über das Existenzminimum zu bewegen.

2. Es wird nicht nach Recht sanktioniert, das zeigt bereits, dass

Dienstag, 18. August 2015

Sind HartzIV-Sanktionen verfassungswidrig? Sozialrichter Jens Petermann + Landrätin Michaele Sojka

Watch "Sind HartzIV-Sanktionen verfassungswidrig? Sozialrichter Jens Petermann + Landrätin Michaele Sojka" Video at ► http://WAHRHEIT.TV Mediathek


" Jens Petermann, der Richter des Sozialgerichtes Gotha, der die Richtervorlage zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV im Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 26.05.15 eingereicht hat, hielt einen Vortrag über die rechtliche Ebene des Geschehens. Außerdem sprach Michaele Sojka, und Landrätin im Altenburger Land/Thüringen über die Entwicklungen nach dem Richtervorlagebeschluss."






...

Donnerstag, 30. Juli 2015

Das #HartzIV System erklärt von Max Uthoff" Video at WWW.COMICBOOK.DE

Watch "Das #HartzIV System erklärt von Max Uthoff" Video at WWW.COMICBOOK.DE:



Max Uthoff, einer der das System durchschaut hat, erklärt das Hartz IV System. Knallharte und wirkliche Fakten:
Auf 1 € Sozialhilfemissbrauch kommen 1.400 € Steuerhinterziehung. Pro Kopf der Bevölkerung kostet Sozialmissbrauch 88 Cent pro Jahr, Steuerhinterziehung ca. 1.220 Euro. 


Der Sozialmissbrauch – gemessen am Bundesetat von 288 Mrd. Euro macht dabei 0,025% aus, der Verlust durch Steuerbetrug 34,7%.(2009). 



• 70% der Deutschen gehören mittlerweile zur Unterschicht!

• 2.700,-EURO Verdienst werden benötigt um (743,-€ Rente) im Alter nicht in Hartz IV zu landen!

• 20,289 Millionen Bundesbürger sind arm !

Alles zusammengezählt:
5 Millionen Hartz-IV-ler,
– 1,2 Millionen Aufstocker, 0,8 Millionen Leiharbeiter,
– 5 Millionen Minijobber, 889 Tausend Rentner mit Job,
– 500 Tausend Rentner und Rentnerinnen in Grundsicherung(Hartz-IV im Alter)
– 2 Millionen Kinder in Hartz IV (neue Zahlen vom Bundesamt für Statistik10/2014)
und dann noch 4,9 Millionen Obdachlose, Grundsicherungsbezieher, Sozialhilfeempfänger und Hartz-IV-er ohne Bezüge! (Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung 2012(IAB) hinzuzählt kommen wir auf 20,289 Millionen arme Bundesbürger, das sind 25,36% – mehr als ein viertel der BRD.
Die Zahlen sind 2 mal im Bundestag genannt worden. Sabine Zimmermann (Die Linke Zwickau) Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bundestag 70. Sitzung vom 27.11.2014: Im Bundestag von der CDU bestätigt worden”…man kenne die Zahlen”

Mittwoch, 15. Juli 2015

Arme Rentner im reichen Deutschland

Schuften bis zum Schluss

Die Schere zwischen Arm und Reich geht in Deutschland immer mehr auseinander. Das trifft auch die Rentner. Seit 2006 hat sich die Zahl der in Armut lebenden Rentner vervierfacht. Konkret heißt das: Wer als Alleinstehender weniger als 979 Euro netto im Monat zur Verfügung hat, ist arm. 37 Grad begleitet Rentner, die ums tägliche Überleben kämpfen. Solange sie bei stabiler Gesundheit sind, geht das ganz gut - aber was, wenn sie krank werden? 

Dienstag, 14. Juli 2015

Ausbildung in Teilzeit

ISSUU - Ausbildung in Teilzeit

Finanzierungsmöglichkeiten des Lebensunterhaltes im Überblick 
JOBSTARTER BILDUNG JOBSTARTER wird gefördert aus Mitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und des Europäischen Sozialfonds der Europäischen Union.


Samstag, 20. Juni 2015

Was denken Jobcentermitarbeiter auf dem Weg zur Arbeit?

(100) Chronik-Fotos - Hartz IV "Satire-Küche"

:




Hartz IV Bezieher selektiert zur Gratis-Arbeit

Hartz IV Bezieher selektiert zur Gratis-Arbeit


Arbeitsloseninitiative Galida: Hartz IV Bezieher erst selektiert und dann zur Gratis-Arbeit verdonnert


In #Darmstadt ist es wieder einmal der Kreativ-Abteilung des Jobcenters – dem Team Jobs für best!agers vorbehalten, gesellschaftlich überwunden geglaubte Zustände ins neue Jahrtausend zu transferieren. Verpackt wird dies unter dem euphemistischen Begriff “Begleitete Bewerbung“, unter dem unkritische Zeitgenossen eher ein sozialromantisch verklärtes Händchen-Halten eines Bewerbungsprofis für unsichere Erwerbslose verstehen könnten.

Die #Darmstädter Realität ist eine andere und erfolgt in erster Linie mittels Vorladung: "Sie haben sich zwecks eines Bewerbungsgespräches am (xyz) um 9:45 Uhr auf dem Hof der Wäscherei einzufinden". So der unmissverständliche #Jobcenter Klartext an einen langjährigen GALIDA-Mitstreiter. So fanden sich dann am Morgen dieses Tages insgesamt 8 BewerberInnen nebst Jobcenter-Mitarbeiter Herr E. an der Laderampe der Wäscherei ein. Alle waren erstaunt ob der Vielzahl an BewerberInnen, doch die große Zahl gehört hier wohl zum Konzept: Was früher der Patron war, mutiert in dieser realen Geschichte zu einem der Besitzer der Wäscherei.

Ohne Bewerbungsmappe: Nach Nasenspitze wird aussortiert
Erste Handlung: Ohne je ...

Montag, 15. Juni 2015

Max Uthoff über sozialstaatliches Waterboarding #HartzIV

Watch "Max Uthoff über sozialstaatliches Waterboarding HartzIV" Video at ► http://WAHRHEIT.TV Mediathek





Marigny de Grilleau schrieb ► Um die Brisanz der Drohkulisse, die von den Jobcentern gefahren wird, noch einmal vor Augen zu führen, zeige ich Ihnen die Auswirkungen von Sanktionen und Sanktionsandrohungen auf die physische Lage der Betroffenen in signifikanten und zahllosen Fallbeispielen nach.(Vgl. z .B. u.a. Ames 2009, S.43; S.1611; Berliner Kampagne 2008, S.47; S.57; S.63; Griesmeier 2009, S.19ff; Daseking 2009, S.57).

Die Folgen reichen von Schlafstörungen, Depressionen bis hin zu massiven Schuldgefühlen, die bei vielen Betroffenen schlimmer empfunden werden als "Hunger" (Ames 2009, S.43 f.). Sanktionen im Zusammenwirken mit weiteren ungünstigen Situationskonstellationen führen meist zu schwerwiegenden psychosomatischen Erkrankungen.

Die Berliner Kampagne stellt in ihrer Analyse fest:

Sonntag, 7. Juni 2015

Mittwoch, 27. Mai 2015

Jobcenter - Unzumutbare Zustände ♦ Video at ► http://WAHRHEIT.TV Mediathek

Watch "Jobcenter - Unzumutbare Zustände" Video at ► http://WAHRHEIT.TV Mediathek:

Günter Wallraffs Team deckt Missstände in deutschen Jobcentern auf 


„Team Wallraff – Reporter Undercover“ dokumentiert erhebliche Missstände in deutschen Jobcentern. Nach RTL-Angaben belegen die Recherchen des Teams von Undercover-Spezialist Günter Wallraff, dass die Mitarbeiter wegen akuten Personalmangels und einem hohen Krankenstand oftmals hoffnungslos überfordert sind.

„Was wir bei unseren Recherchen aufgedeckt haben, sind keineswegs Einzelfälle“, erklärt Wallraff und fügt hinzu: „Die Mitarbeiter der Jobcenter sind völlig überfordert mit ihrem Auftrag, Hartz-IV-Empfänger qualifiziert und mit genügend Zeit zu beraten.“ Stattdessen würden mit Steuergeldern absurde und entwürdigende Maßnahmen durchgeführt, Statistiken geschönt und Mängel verwaltet.

Undercover-Reporter haben erlebt, dass gezielt Vorschriften umgangen und Arbeitslosenstatistiken geschönt worden seien. Auch habe es Hinweise gegeben, dass gelegentlich Akten vernichtet worden seien.

Einem RTL-Reporter gelang es als erstem TV-Journalisten, über einen längeren Zeitraum undercover in mehreren Jobcentern zu recherchieren. Er war als Praktikant getarnt. Sein Fazit: Die angestaute Wut und der Stress der Mitarbeiter seien riesig, der Wunsch nach Veränderungen groß. Dies würden drei Aussagen von Mitarbeitern belegen, die stellvertretend für viele stehen:

„Also, da wird nur Arbeitslosigkeit verwaltet.“
„Letztendlich ist das Jobcenter eine Institution, die so viel mit sich selbst zu tun hat, dass wir gar keine Kunden brauchen.“
„Aus meiner Sicht sind Jobcenter heute immer noch Geldverbrennungsmaschinen mit einer völlig desolaten Personalstruktur.“
Auch Teamleiter Wallraff erlebt hautnah, wie Hartz-IV-Empfänger in völlig sinnlose Maßnahmen gesteckt werden. Als Tourist getarnt, führt er zusammen mit Langzeitarbeitslosen Lamas in Süddeutschland spazieren.

In Gesprächen mit ehemaligen Jobcenter-Mitarbeitern und bei der Bundesagentur erfährt Wallraff zudem, wie konsequent ausgerechnet die Bundesagentur für Arbeit durch Zeitverträge das Prinzip des „Hire and Fire“ anwendet. Eine Betroffene berichtet, dass sie 14 Mal befristet eingestellt und wieder vor die Tür gesetzt wurde."

Dienstag, 26. Mai 2015

HARTZ-IV-SANKTIONEN VERFASSUNGSWIDRIG

Sozialgericht Gotha hält Kürzung von Arbeitslosengeld II für verfassungswidrig | MDR.DE:

Sozialgericht hält Kürzung von Hartz IV für verfassungswidrig

Eine Kürzung des Arbeitslosengeldes II bei Pflichtverstößen des Empfängers ist nach Ansicht des Sozialgerichts Gotha verfassungswidrig - weil sie die Menschenwürde des Betroffenen antasten sowie Leib und Leben gefährden kann. Die 15. Kammer des Gerichts sei der Auffassung, dass die im Sozialgesetzbuch (SGB) II festgeschriebenen Sanktionsmöglichkeiten der Jobcenter gegen mehrere Artikel des Grundgesetzes verstoßen, teilte das Gericht in Gotha am Mittwoch mit. Deshalb wolle es diese Sanktionen nun vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen."




Aussetzung von Sanktionen beantragen
In Hinblick auf dieses Urteil können Sanktionierte in Widerspruchsverfahren mit Verweis auf das Urteil von Gotha gehen und mindestens eine Aussetzung der Sanktion einfordern, bis das Bundesverfassungsgericht ein entsprechendes Urteil gefällt hat. Dazu muss das Aktenzeichen angegeben werden: S 15 AS 5157 / 14

Samstag, 16. Mai 2015

Werde Kita-Erzieher (Werbung) Video at WWW.COMICBOOK.DE

Watch "Werde Kita-Erzieher (Werbung)" Video at WWW.COMICBOOK.DE:

About the Video: Erzieher müssen täglich eine Rasselbande von kleinen Egoisten im Zaum halten und aufpassen, dass die sich nicht die Augen auskratzen. Für den Job bekommt Angela Merkel 209.000 Euro/Jahr.


Mittwoch, 6. Mai 2015

Odenwaldkreis: Student Johannes Schmahl erhält Bass-Bachelorurkunde

#Odenwald : Erster Bass-Student des Odenwaldkreises erhält Bachelorurkunde:
“Ich möchte Instrumente an die Hand bekommen, mit denen ich Menschen in schwierigen sozialen Lagen helfen kann”, antwortet der junge Mann auf die Frage nach seinem Motiv für die Wahl des BASS-Studiums und ergänzt: “Außerdem bietet der öffentliche Dienst beruflich große Perspektiven”."
Der Erste seiner Art im Odenwaldkreis: Johannes Schmahl (vierter von links) beendet das erst im Jahr 2011 ins Leben gerufene Studium zum Bachelor of Arts Soziale Sicherung, Inklusion und Verwaltung erfolgreich und ist ab sofort im Kommunalen Job-Center beim Landratsamt beschäftigt. Dazu gratulierten (von links) Tina Henrich (Vorsitzende der Jugend- und Auszubildendenvertretung), Petra Karg (Gleichstellungsbeauftragte), Britta Bönsel (Personalratsvorsitzende), Michael Vetter (Beauftragter für Arbeit und Soziale Sicherung), Erich Lust (Hauptabteilungsleiter), Landrat Dietrich Kübler und Manfred Kaufmann (Leiter des Personalamtes). 

Johannes Schmahl schließt duales Studium an der Hochschule Fulda erfolgreich ab
Der Studiengang Bachelor of Arts Soziale Sicherung, Inklusion und Verwaltung (BASS) verbindet die Belange der Sozialverwaltung in Bezug auf die Kenntnisse und Anwendung von einschlägigen gesetzlichen Grundlagen (Verwaltungs-, Sozial- und Leistungsrecht sowie statistisches Berichtswesen) sowie die Klienten orientierten Bedürfnisse der unterschiedlichsten Personenkreise und deren Lebenslagen. Weiterhin werden grundlegende Kenntnisse über kommunales Finanzrecht, kommunale Eingliederungsleistungen, Sozialplanung, Arbeitsmarkteinschätzung, Vernetzungsstrukturen sowie Projektmanagement vermittelt. Der Studiengang wurde seinerzeit durch die Kommunalen Job-Center in Hessen sowie der Hochschule Fulda konzipiert und ist speziell auf die fachliche Arbeit in Job-Centern ausgelegt.
Nach Zulassung des neuen Studienganges zum Wintersemester 2011 nahm Johannes Schmahl als...

Samstag, 25. April 2015

Die Hartz-IV-Diktatur (2)

Die Hartz-IV-Diktatur: Eine Arbeitsvermittlerin klagt an

Zum Buch ► http://nyc.de/1HDJ9dS
Aus “Die Hartz-IV-Diktatur”: [...] Agenda 2010 hat eine unsoziale Gesellschaftsspaltung hervorgebracht, die zu einer Entsolidarisierung und Entdemokratisierung führt. Sie schuf eine Stigmatisierung von Langzeitarbeitslosen und signalisiert Ausgrenzung. Die Betroffenen gelten als unqualifiziert und vom Rest der Gesellschaft abgehängt. Die Machtverhältnisse verteilten sich in äußerst ungleiche Weise auf zwei Schreibtischseiten – die Stärkeren sitzen im Jobcenter. Durch die ständigen Änderungen im Sozialgesetzbuch II, internen Weisungen und hohe personelle Fluktuation oder Ausfällen in den Jobcentern ist es kaum möglich, ein einheitliches Arbeiten mit entsprechender Rechtssicherheit zu ermöglichen. (…) Es muss das Ziel sein, ein angstfreies System zu erschaffen. Dazu muss im ersten Schritt die derzeitige Sanktionspraxis abgeschafft werden (…). Im zweiten Schritt müssen die zu niedrigen Regelsätze angehoben werden, damit eine echte gesellschaftliche Teilhabe wieder möglich wird. Das hat auch zur Folge, dass der Mindestlohn so ansteigen muss, dass arbeitende Menschen von Sozialleistungen unabhängig werden. (…) Wir sollten nie vergessen: Jeden von uns trennen nur zwölf Monate vom Ausschluss aus der Gesellschaft über Hartz IV. Die Agenda 2010 hat einen gesellschaftlichen Sozialabbau bewirkt, in dem der Mensch auf der Strecke bleibt. Kurzum, wir benötigen dringender denn je eine Änderung der sozialen Verantwortung gegenüber allen Menschen unserer Gesellschaft." ...weiterlesen http://nyc.de/1HDJ9dS

Freitag, 24. April 2015

Odenwaldkreis: Zehn Jahre SGB II "Hartz-IV Diktatur"

Odenwaldkreis würdigt an Umsetzung Beteiligte – Rückschau auf Entwicklung und Blick in die Zukunft

 Bild: v.r.n.l. Kreisbeigeordneter Michael Vetter, Referent Keller,
Landrat Dietrich Kübler und Erich Lust, 
Leiter der Hauptabteilung
Arbeit und Soziale Sicherung 
Alles-Schall-und-Rauch: Rund 100 Gäste waren am 22. April 2015 in den Festsaal im Volksbank-Atrium in das Haus der Energie in Erbach gekommen – mehrere Bürgermeister, etliche weitere Personen des öffentlichen Lebens, Beschäftigungs- und Bildungsträger sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunalen Job-Centers des Odenwaldkreises (KJC). Anlass bot das zehnjährige Bestehen einer der größten sozialpolitischen Reformen in Deutschland, aus der die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum 1. Januar 2005 enstand. Landrat Dietrich Kübler schilderte die Ausgangslage, die den Odenwaldkreis dazu bewegte, nach der politischen Legitimation als so genannte Optionskommune zu streben. Nach Darlegung eines umfassenden Konzeptes bekam der Kreis diese Berechtigung und so die Umsetzung der Regelungen des Sozialgesetzbuches (SGB) II in eigener Veranwortung übertragen. Das KJC hatte darüber bereits ausführlich vor dem eingangs angesprochenen Treffen berichtet.

Sandra Schnellbacher
Bild: odenwald-geschichten.de
Der Landrat würdigte die Verdienste von Abteilungsleiterin Sandra Schnellbacher um den Aufbau und die Entwicklung des KJC und dankte den heute mehr als 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der mittlerweile größten Abteilung innerhalb der Kreisverwaltung für ihr großes Engagement. Klare Rechtsvorschriften und eine gesicherte Finanzierung wünschte er ihnen für die zukünftige Arbeit.

“Wir haben die rechtliche und emotionale Verantwortung für unsere langzeitarbeitslosen Bürger übernommen” – so bilanzierte der Kreisbeigeordnete und Beauftragte für Arbeit und Soziale Sicherung Michael Vetter zu den im zurück liegenden Jahrzehnt gemeisterten Aufgaben: “Wir sind nicht frei in der Gestaltung. Wir sind rechtlich gebunden und müssen für jedes Handeln Rechenschaft ablegen.” Alle Entscheidungen würden vor Ort getroffen, jedoch gelte es Pflichten zu erfüllen und Zielvereinbarungen einzuhalten. “Wir haben gute Vermittlungsergebnisse erzielt und Arbeitsplätze geschaffen: im KJC und bei den Trägern”, hob Vetter hervor.



Über die “wilden Zeiten” der Einführung des SGB II, über die Umsetzung und mit einem vagen Ausblick in die Zukunft sprach Markus Keller, Referent des Deutschen Landkreistages (Berlin) in seinem Vortrag “Kommunale Verantwortung im SGB II – Rückblick und Ausblick”. Der Fachmann unterstrich, dass zehn Jahre SGB II als “ein wertschätzendes Ereignis” zu betrachten sei, insbesondere auch für die Mitarbeiter der Kommunalen Job-Center, die entscheidend dazu beitragen, Menschen in Arbeit zu bringen und deren Familien zu unterstützen.

Politische Diskussionen, Neuregelungen und neue Organisationsformen bestimmten die Entwicklung des SGB II bis heute, wie Keller unterstrich. Die Optionskommunen hätten dabei die sozialen Aspekte und das Überwinden sozialer Problemlagen stets in den Vordergrund gestellt. Mittlerweile habe die Politik erkannt, dass Handlungsbedarf im Hinblick auf eine Flexibilisierung der Eingliederungsleistungen bestehe: Ziel müsse es sein, sich unmittelbar an den individuellen Bedürfnissen der Arbeitslosengeld-II-Empfänger zu orientieren.


Zum Abschluss der Veranstaltung lud Landrat Kübler die Gäste ein, bei einem kleinen Imbiss das Gehörte Revue passieren zu lassen und als Inspiration zu weiterem Austausch zu nutzen.

Mittwoch, 22. April 2015

DIE HARTZ-IV DIKTATUR FEIERT SICH [ #ODENWALD ]

(111) Stephan Krieger - Anlässlich der anberaumten Feierlichkeiten zu...:

Jobcenter-Odenwald.de || Anlässlich der Feierlichkeiten zu "10 Jahren SGB II im #Odenwaldkreis" am Mittwoch, dem 22.04.2015 um 15 Uhr im Festsaal des Volksbank-Atrium in Erbach stellte die "LINKE" Kreistagsfraktion zu recht fest, dass ein Grund zum Feiern in diesem Fall ganz sicher nicht vorliegt.
Eine Anzeige hierzu erschien im #Odenwälder #Echo :



Wir trauern um die soziale Gerechtigkeit in Deutschland die vor nunmehr zehn Jahren durch eine gezielte Gesetzgebung verhartzt wurde. Die Würde einer stets wachsenden Zahl von Menschen wird seitdem durch ungesicherte Billiglohnjobs und fehlende Lebensperspektive missachtet. Wir halten es für zynisch, dass diejenigen Institutionen, die als Instrumente zur Durchsetzung dieser Gesetze funktionieren, sich selbst mit öffentlichem Geld mit einer Feier würdigen. Soziale Gerechtigkeit sieht anders aus.  ...weiterlesen:  http://nyc.de/1Jbtlj2

Jobcenter leiten Fördermillionen in eigene Taschen um

Arbeitsagentur leitet Fördermillionen in eigene Taschen um | pdh – pressedienst hörnlein:
Veröffentlicht am 30. März 2015 von pdhonline
Jobcenter im Arbeitsamt Frankfurt am Main0002123005Die Jobcenter der Bundesagentur für Arbeit haben im vergangenen Jahr eine halbe Milliarde Euro, die für die Förderung von Langzeitarbeitslosen vorgesehen war, zur Deckung ihrer Verwaltungskosten verwendet. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor, über die die Rheinische Post berichtet. Von den 3,1 Milliarden Euro, die für Wiedereingliederungsmaßnahmen zur Verfügung gestanden hätten, seien 522 Millionen Euro oder fast 15 Prozent in die Verwaltungsbudgets der Jobcenter umgeschichtet worden.
Die Chancen der Arbeitslosen auf eine Förderung seien 2014 nochmals gesunken. Das zeigten auch die “geringen Aktivierungsquoten”. Die Mittelumleitung sei aber erlaubt, weil Verwaltungs- und Eingliederungstitel gegenseitig deckungsfähig seien."

Kommunales Jobcenter | Alles Schall und Rauch?

Eine Abteilung, die vielfältige Probleme beackert | Echo Online - Nachrichten aus Südhessen:

Kommunales Jobcenter – Kreisverwaltung #Odenwald blickt auf zehn Jahre SGB II zurück – Netzwerk im Hintergrund 


Seit 2005 kümmert sich das Kommunale #Jobcenter im Auftrag des Landkreises um Menschen, die "Hartz-IV" Leistungen nach SGB ll erhalten. 62 Mitarbeiter betreuen fast 3000 Bedarfsgemeinschaften mit mehr als 6000 Personen."

[...] Neben diesen bei der Kreisverwaltung angesiedelten Stellen besteht ein Netzwerk von Institutionen und Beschäftigungsträgern, die wichtige Unterstützung bei der Integration leisten und auch bei der Bewältigung von Lebenskrisen helfen.
„Für die Arbeit mit diesen Menschen und den vielfältigen Problemen wünschen wir uns klare Rechtsvorschriften und eine gesicherte Finanzierung“,
werden Landrat Dietrich Kübler und Michael Vetter, Kreisbeigeordneter für Arbeit und Soziales, zitiert. ...weiterlesen ► http://nyc.de/1JaPkXq

Dienstag, 7. April 2015

Wer glaubt dass das Jobcenter einem einen Job vermittelt, ...

UFFGSCHNAPPT.de - Ich bin stolz ein Odenwälder zu sein:

http://uffgschnappt.de/ ► Wer glaubt dass das Jobcenter einem einen Job vermittelt,

der glaubt auch dass einem das Ordnungsamt die Bude aufräumt!



Hier noch ein passender Artikel bei www.Jobcenter-odenwald.de ►...

Posted by Ich bin stolz ein Odenwälder zu sein on Mittwoch, 25. Februar 2015

Montag, 6. April 2015

Die Gutsherrenart der Bundesagentur für Arbeit gehört abgeschafft | altonabloggt

Die Gutsherrenart der Bundesagentur für Arbeit gehört abgeschafft | altonabloggt:

 "BY ALTONABLOGGT on 5. APRIL 2015

Die Hartz-IV-Diktatur: 
Eine Arbeitsvermittlerin klagt an
Die Konsequenzen aus der Reportage von „Günther Wallraff – Undercover“ vom 16.3.2015 


Sofortiger Rücktritt des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit, konsequente Neustrukturierung der Bundesagentur für Arbeit und Reformierung des Arbeitsmarktes dringend erforderlich! Zunächst muss man den Mitarbeitern und meinen weiteren Kollegen und Personalräte der Jobcenter gratulieren. Endlich gehen sie an die Öffentlichkeit und sind nicht mehr bereit, sich weiter zu Zahlensklaven des Vorstandes der BA und ihrer Geschäftsführungen degradieren zu lassen. Günter Wallraff zeigt das auf, was seit Jahren kritisiert und bewiesen ist. In der Mail nach der Sendung an alle Mitarbeiter der BA und Jobcenter heisst es:

 „Wir nehmen die geschilderten Sachverhalte sehr ernst. Wo systematisch Fehler und Mängel vorliegen, wollen wir mit Ihnen gemeinsam nach guten Lösungen suchen.“ 
 Dieser ähnliche Textbaustein wurde bereits nach dem schweren Vermittlungsskandal in der Geschichte der BA, aufgedeckt durch den Bundesrechnungshof 2013, geschrieben. Geändert hat sich bis heute nichts. Damals sprach der Vorstand, nach dem dieser Bericht vor allen Mitarbeitern vertuscht werden sollte und dann doch in die Öffentlichkeit kam, von „angeblichen Fehlern“, die der BRH aufgedeckt hat. Eine BA typische Verschleierung ihrer Skandale.

Weiter heißt es in der Mail: “Ändern können wir nur Dinge, von denen wir wissen“.

Welch eine Farce! Dass die Jobcentermitarbeiter an dieser Stelle empört sind, ist mehr als berechtigt.

Seit Jahren beweisen Print Medien und TV die unglaublichen Missstände in der BA und in den Jobcentern. Kolleginnen und Kollegen, Personalräte und die Arbeitsgruppe der Personalratsvorsitzenden der Jobcenterpersonalräte haben den Vorstand mehrfach auf die fatale Lage hingewiesen. ... weiterlesen bei Inge Hannemann ► http://nyc.de/1IBrOiw

Watch "50 + und chancenlos" Video at ► http://WAHRHEIT.TV Mediathek

Watch "50 + und chancenlos" Video at ► http://WAHRHEIT.TV Mediathek:



Die Babyboomer feiern dieses Jahr ihren 50. Geburtstag. Sie sind jung im Kopf und noch sehr leistungsfähig. Wie sieht ihre Zukunft aus? Nahaufnahme der Generation 50 plus.

Donnerstag, 2. April 2015

»So zerstört man Menschen, so zerstört man Demokratie«

INTERVIEW DER WOCHE


Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Partei DIE LINKE, 
im Interview der Woche über die gesellschaftlichen Folgen der Hartz-IV-Logik,zunehmende Prekarisierung , 
den Umbau Europas von oben, linke Gegenbewegungen und die Rolle Griechenlands  Foto: picture alliance/dpa
30.03.2015 – KATJA KIPPING
Anfang 2015 ist Hartz IV zehn Jahre alt geworden. Wegen des vermeintlichen Rückgangs der Massenarbeitslosigkeit lobten SPD-Chef Sigmar Gabriel und Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) die rot-grüne Reformpolitik. Wozu hat die Hartz-IV-Logik "Jede Arbeit ist besser als keine" aus ihrer Sicht geführt?
Katja Kipping: Mit ihr wurden mündige Bürgerinnen und Bürger zu Befehlsempfänger*innen degradiert, die sich mit einer kalten Bürokratie konfrontiert sehen – wer nicht mitmacht, fliegt raus aus dem Leistungsbezug. Leistungskürzungen bis auf null. Bewerbungen auf Stellen, auf die sich Hunderte bewerben, Unkraut jäten im Winter: So was gilt als "Beschäftigungsmaßnahme". Angst haben sollen auch die Beschäftigten. Seht her: So geht es euch, wenn ihr den Anforderungen des Arbeitsmarkts nicht Folge leistet. Seid bereit: Für weniger Lohn, befristet, leiharbeitend Sklave einer Maschinerie zu sein, die das Eigentliche, die Produktion für das gute Leben, nicht im Blick hat, sondern die Produktion für Profit und Konsum. Dazu gehört auch, die Menschen knapp bei Kasse zu halten – die Armut soll die "Sehnsucht" nach einem noch so miesen Job erhalten. Der Clou: Ihr seid schuld an eurer Erwerbslosigkeit. So zerstört man Menschen, so zerstört man Demokratie, so spaltet man die Gesellschaft.

Also kein "deutsches Jobwunder", sondern nur eine andere Verteilung des Volumens der bezahlten Arbeitsstunden an Erwerbstätige?
Ja. Denn der Abbau der Erwerbslosenzahlen geht auf statische Tricks und Ausweitung von Niedriglohn und prekären Verhältnissen. Das viel gepriesene Jobwunder ist insofern Blendwerk. Denn tatsächlich ist das ...

Mittwoch, 1. April 2015

Einstiegsgeld bei Hartz IV

Einstiegsgeld bei Hartz IV:

Einstiegsgeld bei Beschäftigung & Selbständigkeit


Als Einstiegsgeld wird eine Sozialleistung bezeichnet, die die Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung oder einer selbständigen Tätigkeit von Hartz IV-Beziehern fördern und zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit betragen soll. Einstiegsgeld ist eine Ermessensleistung, über deren Gewährung der Fallmanager beziehungsweise der Jobcenter-Mitarbeiter entscheidet. Es besteht folglich kein einklagbarer Rechtsanspruch auf die ergänzend zum Hartz IV-Regelsatz gezahlten Beträge. Einstiegsgeld wird für eine maximale Bezugsdauer von 24 Monaten gewährt. Ähnlich wie der Hartz-Regelsatz und die Kosten für Heizung und Unterkunft wird auch das Einstiegsgeld nur für einen bestimmten Zeitraum - in der Regel für sechs Monate – gewährt. Danach muss ein Antrag auf Weiterbewilligung gestellt werden. 

Inhaltsverzeichnis

Dienstag, 31. März 2015

Sozialrichter Borchert über Hartz-IV-Gesetze


Hartz IV Sozialrichter Borchert über Hartz-IV-Gesetze
Jürgen Borchert (* 1949 in Gießen) ist ein deutscher Sozialrichter und Politikberater.
Er war bis Dezember 2014
 Vorsitzender Richter des 6. Senats
des 
Hessischen Landessozialgerichts in Darmstadt.

Ex-Sozialrichter #Borchert rechnet mit Sozialstaat ab - Politik - Süddeutsche.de:

Abrechnung mit dem Sozialstaat - der streitbare Sozialrichter Jürgen Borchert, den manche als "soziales Gewissen Deutschlands" bezeichnen, geht in den Ruhestand. Im SZ-Gespräch kritisiert er die #HartzIV Gesetze und erklärt, warum der Rückgang der Arbeitslosenzahlen nichts bringe. Für 2030 prognostiziert Borchert gar eine sozialpolitische Katastrophe.

Von Ulrike Heidenreich und Jan Heidtmann

"Man macht Opfer zu Tätern"

[...] "Das Arbeitsvolumen blieb seit 2000 gleich, wurde durch Leih-und Teilzeitarbeit nur auf mehr Personen verteilt. So haben wir eine Abwärtsspirale der Löhne in Gang gesetzt - mit der Folge, dass immer mehr Löhne subventioniert werden müssen." Hier handele es sich um eine Marktverzerrung sondergleichen. "Das stinkt nicht nur zum Himmel , sondern konkurriert auch die Arbeitsmärkte unserer Nachbarn in Europa in Grund und Boden." Hartz IV erwecke den Eindruck, als ob die Langzeitarbeitslosigkeit ein persönliches Versagen sei. "Man macht Opfer zu Tätern", so Borchert.

[...] Im Jahr 2030 sieht der Jurist eine sozialpolitische Katastrophe auf das Land zukommen. Seine Berechnungen: Die geburtenstarken Jahrgänge von 1965 gehen in den Ruhestand. Das dürften um die 1,1 Millionen neue Rentner pro Jahrgang sein. Dem stehen die Geburten der Jahrgänge 2008 bis 2012 gegenüber - das sind jeweils 650 000. Von diesen 650 000 gehen die Qualifiziertesten, rund 100 000, ins Ausland. Der Anteil der Kinder, die die Schule ohne ausreichende Kenntnisse des Lesens, Schreibens und Rechnens verlassen, liegt bei rund 20 Prozent. Diese fallen für den Arbeitsmarkt aus, müssen mitversorgt werden. Am Ende bleiben pro Jahrgang um die 420 000junge Leute, die die Rentnerschwemme und alle anderen Soziallasten schultern müssen.

Jürgen Borchert tritt für eine Bürgerversicherung ein, in der die Menschen entsprechend ihrer Kinderzahl weniger oder mehr einzahlen. Denn eine Durchschnittsfamilie mit zwei Kindern und Durchschnittseinkommen werde jetzt schon "finanziell stranguliert". Er warnt: "Da herrscht ein höllischer ökonomischer Stress, der auch emotional durchschlägt."  
...weiterlesen ► http://nyc.de/19EHeqr

Sonntag, 29. März 2015

Andrea Nahles #SPD definiert die Armut weg

Nahles ignoriert GrundrechteGastbeitrag von Katja Kipping  29.03.2015 

#Nahles ignoriert Grundrechte


Die Bundesministerin Andrea #Nahles #SPD polemisiert in einem Beitraggegen die durch die Europäische Sozialcharta sowie durch das Europäische Parlament anerkannte Armutsdefinition als relative Armut. Sie knüpft dabei an die Rhetorik der CDU/CSU und FDP an.
Sie hat gar nicht verstanden, dass Armut eine relative Größe ist - sich also im Vergleich zum mittleren Lebensstandard im jeweiligen Land bemisst. Auch die Behauptung, Armut würde nicht abgebaut, wenn der Wohlstand in unserem Land zunimmt, zeugt von sozial- und verteilungspolitischer Unkenntnis. Wenn nämlich der Wohlstand zunimmt und zugleich die exorbitante Ungleichverteilung in unserem Land bekämpft würde, sinkt die Armut bzw. wird abgeschafft (siehe Beispiel). Dazu bedarf es aber einer Sozial- und Verteilungspolitik, die soziale Mindeststandards zur Abschaffung von Armut einführt und von oben nach unten umverteilt statt umgekehrt. Die Leugnung dieser Zusammenhänge zeugte bei der CDU/CSU und der FDP - und jetzt offensichtlich auch bei Andrea Nahles - von dem Unwillen, soziale Gerechtigkeit herzustellen und Grundrechte anzuerkennen.

Beispiel: Wenn das monatliche Medianmittel der Nettoeinkommen (wovon dann 60% die Armutsrisikogrenze bildet) bei 1750 Euro liegt, und alle sozialen Mindestleistungen bei 1050 Euro netto monatlich, wäre Armut abgeschafft. Durch Umverteilung von Einkommen weit oberhalb des Medianmittels wären die sozialen Mindestleistungen finanziert. Wenn einige Jahre später das Medianmittel bei 2000 Euro läge, und die Armutsrisikogrenze und Höhe der sozialen Mindestleistungen bei 1200 Euro (finanziert durch o. g. Umverteilung), dann wäre diese Mindestleistung in Bezug auf das mittlere Einkommensniveau ebenfalls Einkommensarmut abschaffend und zugleich die nötige Kaufkraft schaffend, um dieExistenz und gesellschaftliche Teilhabe zu sichern - denn bekanntlich steigen ja nicht nur die mittleren Einkommen sondern auch die Preise. (Katja Kipping)  ...weiterlesen http://nyc.de/1D6F7rJ

Mittwoch, 25. März 2015

Mannheim: Buttersäure in Job-Center versprüht - Rhein-Neckar - Newsticker - morgenweb

Mannheim: Buttersäure in Job-Center versprüht - Rhein-Neckar - Newsticker - morgenweb:

"Mannheim: Buttersäure in Job-Center versprüht
Mittwoch, 25.03.2015
Mannheim. Derzeit laufen zwei große Feuerwehreinsätze. Unbekannte Täter haben im Jobcenter in der Ifflandstraße Schwefelsäure verschüttet. In der Uhlandschule wurde Buttersäure versprüht. Beide Gebäude werden geräumt. Zahlreiche Personen klagen über Übelkeit. Informationen zu den Tätern und ob ein Zusammenhang besteht gibt es derzeit nicht. (pwr)"

Mittwoch, 18. März 2015

Keine Kontoauszüge, keine Hartz IV Leistungen?

Keine Kontoauszüge, keine Hartz IV Leistungen?:



Feststellungsklage wird verhandelt: Keine Hartz IV Leistungen bei verweigerten Kontoauszügen?



Am 17. März verhandelte das Sozialgericht in Koblenz darüber, ob eine Leistungseinstellung wegen nicht Vorlage der Kontoauszüge rechtmäßig ist. Zwar hat das Bundessozialgericht entschieden, dass eine Vorlage der Kontoauszüge der letzten drei Monate im Rahmen der Mitwirkungspflicht gefordert werden kann, allerdings ist die von vielen Jobcentern praktizierte Vorgehensweise der Leistungseinstellung bei Nichtvorlage der Kontoauszüge weder durch die Rechtsprechung des BSG noch durch die Regelungen der Sozialgesetzgebung begründet.



Die Jobcenter berufen sich bei der Vorgehensweise auf das Urteil des BSG und behaupten die Bedürftigkeit sei ohne Vorlage der Kontoauszüge der letzten drei Monate vor Antragsstellung nicht möglich. Diese Behauptung ist jedoch sachlich falsch, da die aktuelle Bedürftigkeit bestenfalls durch den aktuellen Kontostand festgestellt werden könnte, nicht aber durch Kontobewegungen in der Vergangenheit. Im Übrigen wird die Bedürftigkeit durch das wahrheitsgemäße Ausfüllen des Antrages auf Leistungen nach dem SGB II festgestellt. Eine entsprechende Rechtsbelehrung über die Folgen falscher Angaben enthält der Antrag. Somit stellt die komplette Leistungseinstellung bei einem Verstoß gegen die Mitwirkungspflicht in Form einer Nichtvorlage der Kontoauszüge keine durch das Sozialgesetz geregelte Sanktion dar, sondern eine Nötigung im Sinne des § 240 des Strafgesetzbuches.



Das Strafgesetzbuch spricht von einem besonders schweren Fall, wenn der Täter seine Befugnisse und Stellung als Amtsträger missbraucht. Wer Interesse an der Sache hat, die Verhandlung fand am Dienstag den 17. März vor dem SG Koblenz, statt. Hier der Wortlaut:

Samstag, 7. März 2015

Hartz IV: Bosheit oder dümmliche Arroganz

Hartz IV: Bosheit oder dümmliche Arroganz:

Den Anschiss eines Vorgesetzten bei der Arbeitsagentur lässt man in "tadelloser Haltung" über sich ergehen

Hartz IV Hilfsbedürftige, die lieber mit einer Begleitperson ihres Vertrauens zu “ihrer” Behörde gehen, haben eindeutig das Recht dazu: im Paragraphen 13, Sozialgesetzbuch X, ist das eindeutig geregelt, so in den Absätzen 1 und 4 des betreffenden Paragraphen. Es steht den Sachbearbeitern in den sogenannten „Jobcentern“ nicht zu, diese Tatsache irgendwie abfällig zu kommentieren oder sogar dieses Recht in Zweifel zu ziehen.

Die Offenbacherin Ellen Vaudlet, die seit langem Hartz IV-Betroffenen hilft, schildert in ihrem folgenden Text, dass sich Hilfsbedürftige wie BegleiterInnen allerdings auf einiges gefasst machen müssen, wenn sie dieses klare Recht in Anspruch nehmen. Manche “SachbearbeiterInnen” leisten sich Entgleisungen der schlimmsten Art. Ihnen scheint nicht zu genügen, dass Hilfsbedürftigkeit eh voller Demütigungen ist. Sie müssen auch ihrerseits, zusätzlich noch, die Hilfsbedürftigen demütigen. Mit höchst überflüssigen Kommentaren von zutiefst unterirdischem Niveau.

Vorweg: Ich bin zornig, sehr zornig sogar! Es ist mir daher völlig egal, ob sich “irgendein” Mitarbeiter oder Honorartätiger der MainArbeit, der Hartz-IV-Behörde hier in Offenbach, jetzt auf den Schlips getreten fühlt, denn mein Zorn richtet sich nicht gegen diejenigen, welche rechtskonform handeln. Diesen sage ich: Ihr seid nicht gemeint, wenngleich ich im Anschluss die verallgemeinernden Begriffe wie „Ihr“ oder „Euch“ verwenden werde.

Könnt oder wollt Ihr nicht begreifen, was ein „Beistand“ ist? Ihr wisst, worum es geht: dass Ihr wieder einmal versucht habt, Hilfsbedürftigen das Recht zu nehmen, mit einem Beistand bei Euch zu erscheinen. Wisst Ihr nicht, was ein „Beistand“ ist? Ebenso, dass ein Beistand zuzulassen ist, nahezu immer, von ganz wenigen Ausnahmetatbeständen abgesehen?


Mit Verlaub, Euer selbstherrliches und im Höchstmaße arrogantes Verhalten kotzt mich mittlerweile nur noch an.

Samstag, 28. Februar 2015

Arbeitslosenquote im Odenwaldkreis steigt wieder auf 6%

Odenwaldkreis nicht im Trend | Echo Online - Nachrichten aus Südhessen: "



http://Arbeitslos.Odenwald.TV Presseecho: Entgegen dem landesweiten Trend verzeichnet der Odenwaldkreis einen Anstieg der Arbeitslosenquote. Sie liegt derzeit bei 6,0 Prozent. Fachleute vor Ort rechnen damit, dass der Rückgang den südlichst gelegenen Kreis Hessens entsprechend den Entwicklungen in den zurückliegenden drei Jahren erst im März erreichen wird. Die absolute Zahl der Arbeitslosen im Odenwaldkreis ist um 40 auf 3060 angestiegen, ...

Job-Center zählt mehr Hartz-IV-Empfänger 

Das Kommunale Job-Center (KJC) registrierte im Februar mit 61 einen Anstieg der Hartz-IV-Empfänger auf 1968 Bürger ohne Job. Im Vergleich zum Januar stieg auch die Zahl der arbeitslosen Frauen an: um 24 auf 1488. Nach wie vor befinden sich mit 52,3 Prozent mehr Frauen als Männer im Hartz-IV-Bezug. Die Zahl der jungen Erwachsenen ohne Job ist um 24 auf 366 angewachsen. Dagegen ging die Zahl der älteren Arbeitslosen (50 bis 64 Jahre) um zehn auf 1039 zurück. Die Anzahl der arbeitslosen Mitbürger ohne deutschen Pass ist von 862 im Vormonat um 29 auf 891 angestiegen. Dieser Anstieg ist überwiegend bei Hartz IV mit einer Steigerung um 20 auf 683 Personen erfolgt.
Der Bestand an Unterbeschäftigungen vergrößerte sich nach Angaben der Kreisverwaltung um 1,1 Prozent auf 3668 im Vergleich zum Januar des neuen Jahres. Die Unterbeschäftigungsquote liegt somit unverändert bei 7,1 Prozent. Der Anteil der Arbeitslosigkeit an der Unterbeschäftigung beträgt 83,4 Prozent."

...weiterlesen im ECHO ► http://nyc.de/1zn6mHQ